Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 10/17

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 10/17 (NW ZK SED DDR 1950, H. 10/17); ützt ungenügend die Anleitung Funktionärzeitsdirift, keine Konferenz ist imstande, die guten Erfahrungen in einem solchen Umfange und Tempo zu übermitteln, die Mängel und Schwächen so gründlich und rechtzeitig einem breiten Kreis der Parteimitgliedschaft in der ganzen Republik aufzuzeigen und Maßnahmen zu ihrer Beseitigung zu popularisieren, wie das „Neue Deutschland". Die Verantwortung unseres Zentralorgans auf dem Gebiete der Erziehung und Anleitung der Parteimitglieder übersteigt die aller Landes- und Kreiszeitungen um ein -weites, weil es ja auch auf diesem Gebiete Lehrmeister für alle sein soll. Offenbar wird aber diese Aufgabe von der Redaktion „Neues Deutschland" unterschätzt. Wie wäre es sonst zu erklären, daß bei ihr nicht nur immer noch keine Abteilung „Parteileben" besteht, sondern daß auch unter der Rubrik „Aus der Partei" Beiträge veröffentlicht werden, die den Beschlüssen der Parteiführung widersprechen und unsere Genossen falsch orientieren? Ein klassisches Beispiel für unrichtige Orientierung Nehmen wir ein klassisches Beispiel. Am 31. März d. J. veröffentlichte das „Neue Deutschland" auf seiner Seite „Aus Theorie und Praxis unserer Partei" binen Artikel von Bruno Rauchbach „Weniger Schematismus mehr Initiative!", der sich mit der Arbeit der Instrukteure beschäftigt. Trotz seiner Überschrift ist dieser Artikel ein Musterbeispiel von Schematismus. Denn wie werden hierin die Aufgaben des Kreisinstrukteurs dargestellt? Hören wir uns das an: „Wollten die Instrukteure an die Lösungdieser Aufgaben (gemeint sind alle Aufgaben! Nämlich: Nationale Front des demokratischen Deutschland, Erfüllung des Zweijahrplans, Entwicklung der Partei zur Partei neuen Typus) herangehen, mußten sie sich in den Tätigkeitsgebieten informieren Weiter wird von dem armen Instrukteur verlangt, „jeden Funktionär, jedes Mitglied und jeden Kandidaten auf seine besondere Eignung zu beobachten, die mit ihnen gemachten Erfahrungen auszuwerten, das gehört zur Arbeit des Instrukteurs. Er muß ermitteln, welche Auffassung von Mitarbeit in der Partei jede Genossin und jeder Genosse haben.“ Die Abteilungen , tionen können in ihrer Arbeit wesentlich unterstützt werden, wenn die Genossen als Volkskorrespondenten regelmäßig über die Arbeit der Parteiorganisationen in den Betrieben und Wohnbezirken berichten (Aufn. Hensky) штшшшшшшшш in offener Aussprache zu den verschiedensten Fragen, wie z. B. der Hebung unseres Lebensstandards aus eigener Kraft, der Rolle der Frau in der antifaschistisch-demokratischen Ordnung, der Friedenspolitik und Unterstützung der Sowjetunion und anderem, Stellung nahmen. Genosse Stärke erläuterte ihnen, daß es heute für alle ehrlichen und friedliebenden Deutschen notwendig ist, sich geschlossen gegen die nationale Unterdrückung zur Wehr zu setzen, und unterstrich, daß es erforderlich ist, selbst über politische Fragen Klarheit zu haben, wenn man., andere Menschen überzeugen will. Auf Vorschlag der Bewohner wurde eine Hausgemeinschaft der Nationalen Front gebildet und beschlossen, regelmäßig Diskussionsabende durchzuführen. Zum 1. Mai verpflichtete sich diese Hausgemeinschaft, am Hause ein Transparent anzubringen, das auf die Bedeutung des l.Mai im Rahmen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland hinweist, und geschlossen an den Großveranstaltungen des l.Mai teilzunehmen; dabei wird sie ein Transparent mitführen, das zur Schaffung von Hausgemeinschaften im Rahmen der Nationaler Front auffordert. I In Perleberg sollte der Ortsausschuß der Nationalen Front des demokratischen Deutschland eine breit angelegte Aufklärungskampagne durchführen, um die Bevölkerung über die Ziele der Nationalen Front und des Volkswirtschaftsplanes zu unterrichten. Diese Kampagne wurde in mustergültiger Zusammenarbeit zwischen den Agitatorengruppen unserer Partei und den Aufklärungsgruppen der Nationalen Front vorbereitet, durchgeführt und aus-gfewertet. Bereits drei Wochen vor der Durchführung der Kampagne führte der Ortsvorstand unserer Partei eine Sitzung durch, auf der beschlossen wurde, im Ortsausschuß der Nationalen Front den Antrag zu stellen, an einem der nächsten Sonntage auf zentralen Straßen und Plätzen des Ortes eine Diskussion durchzuführen. In der folgenden Sitzung des Ortsausschusses der Nationalen Front wurde dieser Antrag angenommen. Man legte sofort die wichtigsten Einsatzstellen sowie die Agitatoren (Genossen und Parteilose) fest, die die Diskussion leiten sollten. Die vorgesehenen Agitatoren unserer Partei und die Mitglieder der Aufklärungsgruppen wurden in der Zeit bis zum Tag der Aktion noch mehrmals zusammengerufen und im Hinblick auf die Probleme, die sie diskutieren sollten, geschult und instruiert. In einer zentralen Besprechung wurde der Plan der gesamten Kampagne noch einmal genauestens durchgesprochen. Was ergab nun diese Aktion? Es gelang den Aufklärungsgruppen des Ortsausschusses der Nationalen Front, an diesem Sonntag rund 12 000 Menschen anzusprechen. An vielen Stellen wurde von der Bevölkerung der Wunsch zum Ausdruck gebracht, des öfteren solche Diskussionen durchzuführen. Es zeigte sich ganz klar, daß für die Fragen der Nationalen Front und für das politische Zeitgeschehen Interesse bei der Bevölkerung vorhanden ist und daß viele Menschen nur nicht den Mut besitzen, von sich aus diese Fragen zu stellen. Es zeigte sich aber auch, daß noch viele Mißverständnisse über wichtigste Probleme bestehen und daß bei den meisten Angesprochenen wenige, aber überzeugende Argumente genügen, um sie eines Besseren zu belehren. Vor allem aber zeigte sich, daß die Initiative unserer Genossen von vielen Parteilosen und fortschrittlichen Angehörigen der bürgerlichen Parteien aufgegriffen wurde, daß der richtige Anstoß durch unsere Agitatoren eine breite A u f к 1 ä г u n g s w e 11 e in Bewegung brachte. Herwig Kurzendörfer 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.