Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 10/12

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 10/12 (NW ZK SED DDR 1950, H. 10/12); auf keinen Fall aber darf dadurch das Vorsdilagsredit der Mitglieder eingeschränkt werden, wie das auch im Beschluß des Politbüros vom 28. März erneut unterstrichen wird. Die Kandidaten sollen in den Versammlungen eingehend beraten und diskutiert werden, damit wirklich die Besten gewählt und delegiert werden. Eine große erziehende Bedeutung hat auch die Behandlung von Personalfragen in der Mitgliederversammlung. Wenn sich ein Genosse etwas zuschulden kommen ließ oder seinen Parteiauftrag nicht durchführte, sollte in der Mitgliederversammlung dazu Stellung genommen werden, wobei eine sachliche, helfende Kritik gewahrt werden muß. Das fördert die Selbstkritik, die sachliche Ein-* Schätzung und Behandlung aller Probleme und trägt dazu bei, ähnliche Vorgänge von vornherein zu verhindern und durch das Beispiel alle Genossen zu erziehen. Wenn wir so darangehen, unsere Mitgliederversammlungen sorgsam und gründlich vorzubereiten und durchzuführen, dann werden wir ihrer Bedeutung als höchste Organe der Grundeinheiten gerecht, dann werden sie wirklich zu Schulen der Erziehung, die unsere Mitglieder zur Disziplin und aktiven Mitarbeit erziehen, dann tragen wir durch sie dazu bei, unsere Grundeinheiten zu lebendigen, pulsierenden Zellen des Parteiorganismus zu entwickeln. (Fortsetzung von Seite 4) Wenn gegen den Opportunismus aber auch von seiten der politisch gesunden Genossen kein entschiedener Kampf geführt wird, um die Beschlüsse des Partéivor-standes in diesem Kampfe durchzuführen, dann muß sich die Parteiarbeit in Praktizismus und Formalismus verlieren, und von der politisch führenden Kraft wird nichts übrigbleiben. Auf diese Weise muB die Partei ihren Kampfcharakter gegen die Bourgeoisie verlieren, die Trennung der Partei von den Massen würde damit ein-treten, so daB Schumacheragententum, Westideologie und Sektierertum nicht nur in die Arbeiterklasse eindringen können, sondern sogar bis in die Reihen der Partei. Anzeichen dieser gefährlichen Entwicklung sind in Magdeburg besonders in der letzten Zeit aufgetreten und auch in der „Volksstimme" behandelt worden. Alle diese Erscheinungen des Opportunismus und der Parteifeindlichkeit sind zurückzuführen auf die Nichtbeachtung und Nichtdurchführung der Parteibeschlüsse, die nicht richtige Anleitung und völlige Außerachtlassung der Kontrolle der Beschlüsse durch das Sekretariat. In der Arbeit des Kreissekretariats war eine starke Tendenz zur formalen Durchführung der Aufgaben vorhanden. Neue Arbeitsmethoden wurden nicht entwickelt, und der alte Ressortgeist konnte nicht überwunden werden. Durch das Fehlen regelmäßiger Arbeitsbesprechungen mit den Sachbearbeitern und Instrukteuren wurden die im Sekretariat besprochenen Aufgaben nicht operativ gelöst. Ein im Sekretariat gefaßter entsprechender Beschluß wurde nicht durchgeführt. Schon die Vorbereitung der Sekretariatssitzungen weist entscheidende Mängel auf. Das Sekretariat hat sich in seiner Arbeit verzettelt, hat keine Schwerpunkte festgelegt. Das Sekretariat ist in seiner jetzigen Zusammensetzung nicht arbeitsfähig und muß aus diesem Grunde geändert werden. Fraktionsarbeit ist unvereinbar mit dem Wesen der SED Der zweite Sekretär Otto Paul hat in seiner Selbstkritik erklärt, daß er Maßnahmen, die im Interesse der Politik der Arbeiterklasse notwendig waren, nicht durchgeführt hat und dadurch die ganze Entwicklung der Parteiarbeit in Magdeburg gehindert hat. Er gab zu, daß er die Hauptstütze u. a. für den jetzt aus der Partei ausgeschlossenen Schädling Frühling gewesen ist, der bewußt den Arbeiteranteil in den leitenden Verwaltungsstellen niedrig-gehalten hat. Er erklärt weiter, daß er sich bewußt mit einem Kreis von Genossen umgeben hat, die nicht zur Politik der SED standen, daß er sich nicht selbstkritisch in seiner Arbeit überprüft hat und selbstherrlich wurde. Er erklärte, daß er auch nach*. dem Besuch der Parteischule seine Haltung nicht geändert und das Vertrauen der Partei mißbraucht hat. „Auf diese Weise", heißt es in seiner Stellungnahme, „wurde im Parteihaus eine Gruppe geschaffen, die die Partei spaltete. Ich bin mir also klargeworden, daß ich ein Opportunist vom reinsten Wasser bin, einer, der die Parteispaltung einleitete, der mit der Spaltung der Partei den Kampf der Arbeiterklasse gegen den Imperialismus gefährdete. Ich entwarf das Rundschreiben, in dem die Anweisung stand, daß die Vorsitzenden der Stadtteilausschüsse möglichst Parteilose sein sollten. Ich habe in der Angelegenheit Thiele jede Aufsichtspflicht, jede Wachsamkeit vermissen lassen. Auch habe ich durch mangelnde Klassenwachsamkeit die Möglichkeit gegeben, daß wichtige Dokumente entnommen werden konnten." Auf Grund der schweren Vergehen des Genossen Paul gegen die Partei wird er aus der SED ausgeschlossen. Agenten des Ostbüros müssen entlarvt werden Die Aussprache mit Rudolf Thiele im Sekretariat hat ergeben, daß er eine Reihe Listen anfertigte über die Namen der führenden Genossen in den verschiedensten Parteieinheiten, Massenorganisationen, Wirtschafts- und staatlichen Verwaltungen und selbst von Genossen in Privatbetrieben, gar nicht zu reden von den ehemaligen Konzernbetrieben. Er war nicht imstande, eine glaubwürdige Begründung über den Zweck und Sinn dieser Handlung zu geben. Aber offenkundig ist schon, daß dieselben als Unterlagen für die Versendung von Schumachermaterial gedient haben. Seine Handlungsweise, wie auch seine Stellungnahme und sein Benehmen ergeben das einwandfreie Bild eines feindlichen Agenten. Das SekretariathatdenAusschluß von Rudolf Thiele aus der Partei beschlossen. Versöhnlerische Überbrückung der Gegensätze schwächt die Kampfkraft Aus der Selbstkritik des Genossen Erich Eichholz ging hervor, welche ungeheure Gefahr für die Partei und die Arbeiterklasse darin besteht, daß der Kampf gegen den Opportunismus nicht prinzipiell und mit rücksichtsloser Schärfe organisiert und geführt wird. Die Kampfkraft der marxistisch-leninistischen 9 Partei wird gestärkt durch den ständigen Kampf gegen alle Formen des Opportunismus. Genosse Eichholz hat sich gegenüber opportunistischen Erscheinungen im Sekretariat versöhnlerisch verhalten aus Besorgnis, durch die an und für sich unvermeid- lichen und notwendigen Auseinandersetzungen die Einheit im Sekretariat zu gefährden. Diese Einheit war jedoch nur eine formale. Infolgedessen gelang es ihm nicht, die politische und operative Arbeit des Sekretariats zu entwickeln, daß die führende Rolle der Partei in Magdeburg verwirklicht bzw. gesichert werden konnte. Voraussetzungen für arbeitsfähiges Sekretariat schaffen In ausführlicher und gründlicher Diskussion, verbunden mit schonungsloser Kritik und Selbstkritik, wurden die notwendigen Voraussetzungen für ein arbeitsfähiges* Sekretariat geschaffen für die Organisierung der künftigen Parteiarbeit, um in kürzester Zeit die in der Entschließung aufgezeigten Rückstände in bezug auf die Durchführung der Parteibeschlüsse zu beseitigen. E s wird notwendig sein, an Stelle der Genossen Elsbeth Thiele, Rudolf Eberhard und Martin Henze ideologisch starke und pа г t e i eгgebene Genossinnen und Genossen zu wählen. Die Parteikontrollkommission in Magdeburg hat die Aufgabe, die gegen die Genossen Weigelt, Lemme, Erfurt, Rosé, Koß, Hanzlicek, Borschel, Eberhard und andere erhobenen Vorwürfe zu überprüfen. Die Fragen der Wirtschaft und Verwaltung und der Rechtsordnung dürfen nicht mehr nur als Fragen der Fach- und Berufstätigkeit behandelt werden, sie müssen jetzt entschieden als politische Kampffragen behandelt werden. Sie sind wesentliche Bestandteile des nationalen Befreiungskampfes gegen den amerikanischen Imperialismus, wozu auch der ständige Kampf gegen reaktionäre Personen in den staatlichen Verwaltungen gehört. Die bisherige Arbeit der Genossin Elsbeth Thiele hat erwiesen, daß sie nicht ihren Fähigkeiten entsprechend eingesetzt ist. Sie besitzt aber gute Voraussetzungen für die Arbeit im DFD und wird somit beauftragt, in dieser Massenorganisation vorbildliche Arbeit zu leisten. Aus den Fehlern lernen Durch ernsthafte Kritik und Selbstkritik des Kreisvorstandes ist es gelungen, in Rudolf Thiele einen Agenten des Ostbüros zu entlarven, der im Hause des Kreisvorstandes die wichtige Funktion des Leiters der Abteilung für staatliche Verwaltung und Wirtschaft ausübte. Hier sabotierte er die Durchführung der Beschlüsse der Partei, sowohl auf diesen Gebieten wie in der Gewerkschaftsarbeit. Insbesondere aber ist es ein Schlag gegen die imperialistischen Kriegshetzer, daß die Gruppenbildung im Kreissekretariat überwunden und die ideologische und politische Einheit gesichert wurde. Da Magdeburg in der Deutschen Demokratischen Republik ein Hauptangriffspunkt des anglo-amerikanischen Imperialismus ist, sich hier die verschiedensten reaktionären Kräfte konzentrieren und Schumacher auf die alte sozialdemokratische Tradition in Magdeburg große Hoffnungen setzt, hat die SED, die Führerin der deutschen Arbeiterklasse, durch die hier erzielte Wendung einen entscheidenden Erfolg erzielt. Das gleiche muß geschehen, wo sich sonst noch im Lande Schumacherelemente und sonstige Partei- und Volksfeinde befinden. Auf diese Weise wird es uns gelingen, den auch in einigen anderen Kreisen eingedrungenen Opportunismus zu überwinden. Nur auf der Grundlage dieser Arbeit kann der III. Parteitag richtig vorbereitet und die Partei in den Stand versetzt werden, die vor ihr stehenden Aufgaben zu lösen. 12;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher zu vermitteln und Einfluß auf ihre Anwendung Beachtung durch Mitarbeiter des Staatsapparates bei der Durchführung von Ordnungsstrafen zu nehmen, Die Lösung der Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.