Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 10/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 10/1 (NW ZK SED DDR 1950, H. 10/1); Heft 10 / Mai 1950 * Wir tentera das absolute Verbot det Atomwaffe, als etater Waffe des Schreckens 1 ad der Hassenvenrichtung der Bevilkeraag Wir fordern did Errichtung einer strengen І finternationalen Krakele, anijlte dieser VerbotsmaBnahn Wir sind der Ansicht, Ic* ----- XeuevWey Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Herausgegeben vom Einheitspartei Deutschlands irgtndtin Land benutzt, St iiagtlit und als :Ш . U die guten Willens sind9 auf, diesen Appell zu unterzeichn Aus der Entschließung der 3. des Friedenskongresses am 15. 19 März 1.050 lim den "Frieden Die Unterschriftensammlung zur Ächtung der Atombombe ist auch in ganz Deutschland im vollen Gange. Überall bildeten sich Fliedenskomitees, die die Organisierung dieser Massenaufrüttelung durchführen. Unsere Partei als klarste, entschiedenste und erfahrenste Verfechterin unseres Kampfes gegen den USA-Imperialis-mus in Deutschland, dem Hauptfeind des Weltfriedens, steht in den ersten Reihen der Friedenskämpfer, stellt die besten Organisatoren, die erfahrensten Agitatoren und Propagandisten. Jedes Mitglied der Partei sollte den brennenden Ehrgeiz verspüren, für die einfache und klare Fragestellung „Für oder gegen die Atombombe11 jeden anständigen Menschen, der sich zur deutschen Nation bekennt, zu gewinnen und dabei den Massen unseres Volkes die Rolle jenes verräterischen Gesindels um Adenauer und Schumacher, die deutsche Namen tragen und in unserer Zunge reden, aber bezahlte Agenten des USA-Imperialismus sind, aufzeigen. Es 1st gar nicht so schwer, jeden Menschen guten Willens zur Unterschrift zu bewegen. Aber es gibt auch Beispiele, die beweisen, daß es mit einem einfachen „Sammeln“ der Unterschriften nicht getan ist. Jeder Unterschriftensammler sollte sich bemühen, kurz und verständlich, vor allem aber mit überzeugenden Argumenten, den Zweiflern und Zaudernden klarzumachen, daß es nicht genügt, nur den Wunsch nach einem friedlichen Leben in sich zu tragen, daß man um den Frieden ringen muß, daß man kämpfen muß, um ihn zu sichern. Erinnern wir uns dabei immer an Lenins Mahnung, daß die Geburt eines Krieges in ein großes Geheimnis gehüllt ist, und daß die Kriegstreiber über viele Mittel verfügen, um die Massen zu täuschen, zu verwirren, die Gefahr eines Krieges zu verheim- lichen, um dann um so leichter diesen Krieg auslösebl Deshalb ist es im Kampf gegen die Kriegstreiber notwendig, Geheimnis der Kriegsvorbereitungen zu entschleiern und den Betrug der Kriegshetzer und Organisatoren eines neuen Massenmordes zu entlarven. Man kann heute sagen, daß es zu den großen Verdiensten der Weltfriedensfront, an deren Spitze d(e Sowjetunion steht, gehört, die Täuschungsmanöver der Kriegstreiber durchkreuzt, vor der ganzen Welt die Gefahr eines drohenden Krieges aufgezeigt und breite Volksmassen überzeugt zu haben, daß die Kriegsgefahr riesengroß ist und daß nur die Anstrengungen aller einfachen Menschen den drohenden Krieg verhindern können. „Der Erfolg des ganzen Kampfes zur Vermeidung des Krieges wird davon abhängen, inwiefern die gesamte Masse der einfachen Parteimitglieder, alle unmittelbar in den Massen arbeitenden und ihre Stimmung gut kennenden unteren Parteieinheiten in die Durchführung der praktischen Maßnahmen einbezogen werden.“ („Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie“ Nr. 17.) In der Tat: die unermüdliche individuelle Arbeit eines jeden Mitgliedes unserer Partei mit den Massen der Bevölkerung aller Berufe, aller Schichten, wird der Millionenbewegung der Friedenskämpfer Millionen neuer Anhänger zuführen. Nehmen wir uns ein Beispiel an dem Beschluß des Zentralrats der FDJ, wonach im Gepäck jedes der 500 000 Teilnehmer am Deutschlandtreffen zehn Unterschriften mitgeführt werden für das Verbot der Atomwaffe und für die Ächtung jener Regierung, die die Atomwaffe als erste anwendet, als Kriegsverbrecher! „Niemals in der Weltgeschichte hat eine Bewegung eine so große Macht gehabt. Auch das, was in den vergangenen Jahrhunderten nur ein großes Gebet der Menschen war, ist heute möglich. Denn wir haben für uns nicht nur die Vernunft, wir haben die Zahl und wir haben die Kraft, die große Kraft der Völker, die alle zusa mm en fähig sind, den Krieg zum Zurückweichen zu bringen, den Frieden triumphieren zu lassen. Gemeinsam werden wir diese Schlacht, die schönste von allen, gewinnen und so dem Tag der aufgehenden menschlichen Brüderlichkeit entgegengehen. Aus dem Schlußwort von Jean Laffitte, dem Generalsekretär des Weltkomitees der Friedensanhänger, auf der Stockholmer Tagung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.