Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 1/5

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 1/5 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1/5); HERBERT WARNKE Partei und ÿeuterksehafjteu MlmertVeg 1950/1 In der Resolution der 1. Parteikonferenz, die im Januar 1949 stattfand, wird zur Frage der Gewerkschaften folgendes gesagt: „Von besonderer Bedeutung ist die Unterstützung der Arbeit der Gewerkschaften, die mit ihren etwa 5 Millionen Mitgliedern die größten aller Massenorganisationen sind und in der Erfüllung des Zweijahrplans, insbesondere in der Hebung der Arbeitsproduktivität sowie in der sozialen und kulturellen Interessenvertretung der Arbeiter und Angestellten entscheidende Aufgaben zu lösen haben. Die Führung und Förderung der Gewerkschaften durch die Partei muß durch politische und operative Anleitung der in den Gewerkschaften tätigen Genossen und in engstem Kontakt mit ihnen geschehen. Sie muß vor allem die Hebung des politischen Niveaus und die Schaffung eines neuen, den großen Aufgaben der Gewerkschaften entsprechenden und den Betrieben zugewandten Arbeitsstils des FDGB, besonders aber seiner Industriegewerkschaften, zum Ziel haben. In diesem Sinne ist auch innerhalb der Partei eine stärkere Aufklärung als bisher über die bedeutsame Rolle der Gewerkschaften durchzuführe n." (Hervorhebungen durch den Verfasser.) Auch die beiden Hauptresolutionen der letzten Tagung des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien (November 1949 in Ungarn) behandeln mit gleicher Gründlichkeit die bedeutsame Rolle der Gewerkschaften im Rahmen der Verteidigung des Friedens, der Einheit der Arbeiterklasse und der allgemeinen Aufgaben der politischen Arbeiterbewegung. Diese große Rolle der Gewerkschaften wird noch nicht überall begriffen. Ist zum Beispiel die Aufklärung der Parteieinheiten über die bedeutsame Rolle der Gewerkschaften, wie sie in der Resolution der 1. Parteikonferenz gefordert wurde, durchgeführt? Schon die Durchsicht der Parteipresse, die oft wichtige Beschlüsse des FDGB nicht oder nur in schwacher Form veröffentlicht, beweist, daß dieser Passus der Januarresolution längst vergessen ist! Es gibt sogar Genossen, die das Kunststück fertigbringen, über die Aktivistenbewegung lange Reden zu halten oder lange Artikel zu, schreiben, ohne dabei das Wort „Gewerkschaften" auch nur ein einziges Mal zu gebrauchen! Ein krasses Beispiel dieses Unverständnisses liefern die Sozialistischen Bildungshefte Nr. 7, betitelt „Die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Erhöhung der Normen", herausgegeben vom Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. In dieser Schrift wird sehr viel Richtiges über die Notwendigkeit der Entfaltung der Masseninitiative für höhere Arbeitsproduktivität, sehr viel Gutes und Kritisches über die Wettbewerbe, über die Aktivistenbewegung, über die Notwendigkeit der breiteren Einführung des Leistungslohnes gesagt. Nur e i n Wörtdien wird man auf den 16 Seiten dieses Bildungsheftes vergeblich suchen, das Wort „Gewerkschaften". Masseninitiative, Wettbewerbe, Aktivistenbewegung, Leistungslohn, das alles soll herbeigeführt werden aber anscheinend vollkommen ohne Gewerkschaften. Das Heftchen soll dem politischen Bildungsabend der SED-Betriebsgruppen dienen. Man kann sich vorstellen, welche Auffassungen in den SED-Betriebsgruppen über die Gewerkschaften und ihre heutigen Aufgaben entstehen müssen, wenn sie auf der Grundlage dieses Heftes ihre politische Bildung vervollkommnen und dabei in einen luftleeren Raum stoßen, da ja die größte Organisation der Massen, die Gewerkschaften, nicht einmal der Erwähnung für wert befunden werden! Ein anderes Beispiel: In einem Kreise in Sachsen wollten führende Kreisfunktionäre der Partei die Verteilung von Gewerkschaftsmaterialien unterbinden, weil in diesen Materialien bestimmte Bauern deshalb kritisiert wurden, daß sie den Landarbeitertarif nicht einhalten. Diese Genossen Kreisfunktionäre befürchten durch die Verteilung eines solchen Materials eine Schädigung der Blockpolitik. Die Konsequenz einer solchen Schlußfolgerung wäre die, daß kein Unternehmer, der sich zur Nationalen Front bekennt, noch tarifliche Löhne zu zahlen braucht. Es ist klar, daß durch eine solche abwegige Haltung von Kreisfunktionären die Arbeit der Gewerkschaften in der Gewinnung der Massen nicht gerade erleichtert wird. Manche Parteifunktionäre ziehen aus der richtigen Erkenntnis, daß die Partei die höchste Form der Klassenorganisation des Proletariats ist, die falsche Schlußfolgerung, daß die Gewerkschaften ihnen unterstellt seien und daß man sie nach Belieben kommandieren könne. In Wirklichkeit haben die Gewerkschaften ihre eigenen Leitungen, ihre eigenen Beschlüsse und Satzungen. Notwendig ist aber, den Genossen in den Gewerkschaften zu helfen, alle Gewerkschaftsmitglieder und die Millionenmassen der Arbeiterschaft an die Arbeite- und Aufgabenstellung der Partei heranzubringen. Geschieht diese Hilfe in wirklich ausreichendem Maße? Man muß diese Frage verneinen. Nehmen wir z. B. die Kreisdelegiertenkonferenzen der Partei anläßlich der letzten Wahlen. Berechtigt ist es, zu kritisieren, daß manche in den Gewerk-schaftèn tätigen Genossen auf diesen Konferenzen schwach oder als Nurgewerkschafter auftraten. Andererseits ist jedoch festzustellen, daß die Gewerkschaftsarbeit auf den Delegiertenkonferenzen völlig ungenügend behandelt wurde. Ja, es gab Fälle, wo die Aufgaben der Genossen in den Gewerkschaften auf solchen Konferenzen nicht einmal erwähnt wurden. Dabei fanden die Part(ei-Kreisdelegiertenkonferenzen doch während der Wahlen der Landarbeitergewerkschaft statt. Diese Wahlkampagne förderte eine Fülle von Material über die zum Teil noch sehr schlechte soziale Lage der Landarbeiter zutage. Die 950 000 Landarbeiter stellen zudem einen beachtlichen Faktor im Leben auf dem Lande wie überhaupt in unserer Republik dar. In den Protokollen und Berichten über den Verlauf der Kreisdelegiertenkonferenzen findet man wenige, zum Teil keine Hinweise auf Stellungnahmen der Delegiertenkonferenzen zu diesen Wahlen. Es gab sogar Kreissekretäre der Partei, die erklärten, sie seien über den Verlauf der Wahlen nicht einmal informiert. Leider haben sogar viele unserer Parteigruppen in den volkseigenen 5;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Prozeß gegen den ehemaligen Gestapo-Mitarbeiter bearbeitet. Das Zusammenwirken mit dem Dokumentationszentrum und der Staatlichen Archivverwaltung der sowie der objektverantwortlichen Hauptabteilung zur Sicherung und Nutzbar-machung von Arcfiivgut aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aktive Träger nazistischen Gedankengutes waren, teilweise nach dafür gerichtlich verurteilt worden waren, weiterhin auf ihrer feindlichen Grundhaltung verharrten und bis zur Festnahme massive Hetze betrieben.