Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 1/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 1/20 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1/20); WILL! BARTH Berichterstattungsversammlungen in den Gemeinden gut vorbereiten Die Rechenschaftslegung der Gemeindeverwaltungen vor der Bevölkerung als entscheidendes Mittel, die Bevölkerung für die Aufgaben der Kommunalpolitik zu interessieren und zu mobilisieren, ist in der Deutschen Demokratischen Republik in vollem Gange und wird sich in den Monaten Januar und Februar noch steigern. Aus den uns vorliegenden Berichten können wir feststellen, daß die politischen Ergebnisse der bisher durchgeführten Versammlungen sehr unterschiedlich sind. Das kommt schon durch die Teilnahme der Bevölkerung an diesen Versammlungen zum Ausdruck. Um einige Beispiele zu nennen: In Köthen wohnten an sechs Tagen 4000 Einwohner der Rechenschaftslegung ihrer Stadtverwaltung bei, während weitere 6000 Einwohner eine wirkungsvolle Ausstellung über die Tätigkeit der demokratischen Verwaltung besuchten. Die Berichterstattung wurde mit Erfolg auch in einer Anzahl von Betrieben gegeben, und der Erfahrungsaustausch sowie die konkreten Vorschläge der Bevölkerung sind für die Verbesserung der Kommunalarbeit von großer Bedeutung. Auch in Halle waren die Versammlungen überfüllt, und Hunderte fanden keinen Einlaß. Die Ergebnisse und Erfahrungen der Kampagne in Halle werden im Januarheft des ,Demokratischen Aufbau" ausführlich behandelt. Dagegen wird aus Torgau berichtet, daß nur 150 Personen in der Versammlung anwesend waren, und keiner der Versammlungsteilnehmer beteiligte sich an der Diskussion. * In Harzgerode (Kr. Ballenstedt) haben von 6500' Einwohnern nur 160 die Versammlung besucht. Ähnliche Beispiele lassen sich auch in den anderen Län-, dem nachweisen. Es ist weiter festzustellen, daß die gegebenen Rechenschaftsberichte in vielen Orten oft so unkonkret und mangelhaft waren, daß die Einwohner höchst unbefriedigt diese Versammlung verließen, ohne daß eine Diskussion zustande kam. Welches sind die Ursachen für die unterschiedliche Anteilnahme der Bevölkerung? Dort, wo die Versammlungen in jeder Beziehung ein negatives Ergebnis hatten, hat es an einer gewissenhaften Vorbereitung durch die Partei und den Blockausschuß gefehlt. Entscheidend ist die politische und organisatorische Vorbereitung. Die Versammlungen waren in allen Gemeinden ein Erfolg, wo folgende Grundsätze bei der politischen und organisatorischen Vorbereitung beachtet wurden: 1. Die Tagesordnung und der Bericht wurden in einer Beratung der Ortsgruppenleitung der Partei mit der Fraktion der Gemeindevertretung, dem Genossen Bürgermeister und unseren Ratsmitgliedern, der Betriebsgruppenleitung der Stadt- oder Gemeindeverwaltung und SED-Funktionären aus den Massenorganisationen gemeinsam beraten und beschlossen. 2. Anschließend wurden die Tagesordnung und der Rechenschaftsbericht vom Blockausschuß besprochen uifcL wenn notwendig, ergänzt. Der Blockausschuß übernahm die Organisierung und Propagierung der Versammlung und sorgte *für die Ausschmückung des Versammlungsraumes und eine würdige kulturelle Umrahmung. In den meisten Fällen wurde der Bericht im Auftrag des Blocks vom Bürgermeister oder dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung vorgetragen, und die Vertreter der Blockparteien und Organisationen standen der Bevölkerung zur Beantwortung von Fragen, die sich auf ihr Arbeitsgebiet in der Gemeindeverwaltung bezogen, zur Verfügung. Folgende Schwächen in der Berichterstattungskampagne, die noch eine allgemeine Erscheinung mit einigen Ausnahmen sind, müssen schnellstens überwunden werden. Die Hauptaufgabe unserer Partei und aller friedliebenden Kräfte, die Entwicklung der Nationalen Front zu konkretisieren, d. h. die Durchführung der Aufgaben, die im Manifest der Nationalen Front des demokratischen Deutschland enthalten sind, wurden wenn überhaupt auf den Versammlungen abstrakt behandelt und nicht im Zusammenhang mit den vor uns stehenden Aufgaben auf kommunalpolitischem Gebiet. Des weiteren wurden in vielen Versammlungen die un-streitbar vorhandenen Erfolge unserer Arbeit auf kommunalpolitischem Gebiet nicht genügend herausgestellt oder durch eine schlechte Diskussion bagatellisiert. Die Selbstkritik der Verwaltungen ließ in vielen Versammlungen zu wünschen übrig, und dieser Mangel wurde erst durch die Diskussion beseitigt. Auch wurden die Aufgaben für die nächsten Monate an Hand eines Arbeitsplanes der Gemeindeverwaltung nicht oder mangelhaft behandelt und somit verabsäumt, die ehrenamtliche Mitarbeit der Bevölkerung konkret zu beraten. Diese Mängel traten besonders da auf, wo die Hilfe für die schwachen Ortsgruppen und Gemeinden in den ländlichen Gebieten durch unsere Kreisvorstände ungenügend war. Die in den Versammlungen von der Bevölkerung geübte Kritik und die vielen guten Vorschläge und Anregungen dürfen nicht unbeachtet bleiben, sondern müssen konkret zur Verbesserung unserer Arbeit ausgewertet werden. Die lokalen Probleme dürfen nicht losgelöst von der Politik unserer neuen Regierung betrachtet werden. Man muß erkennen, daß die Anerkennung und Durchführung der Politik, Gesetze und Maßnahmen unserer demokratischen Regierung die Voraussetzung für die Bewältigung aller örtlichen Aufgaben darstellt. Es ist an der Zeit, daß die noch vorhandenen Schwächen und Mängel auf diesem Sektor unserer Arbeit so schnell wie möglich beseitigt werden. 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß - die festgelegten Postenbereiche ständig besetzt und der Dienstrhythmus sowie die angewiesene Bewaffnung und Ausrüstung eingehalten werden, die Hauptaufgaben des.