Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 9/8

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 9/8 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 9/8); Пиши Gewerk*cha1t$arbeit mmß belief mfden Das Verhältnis unserer Partei zu den Gewerkschaften ist bedingt durch ihren Charakter als Klassenorganisation der Arbeiter. Das erklärt nicht nur die traditionelle Verbundenheit der Arbeiterparteien mit den Gewerkschaften, sondern auch die weitgehende Übereinstimmung mit den Gegenwartsforderungen. Diesem Umstande verdankt der FDGB zu einem großen Teil seine Erfolge und seine rasche ideologische und organisatorische Aufwärtsentwicklung. Es wäre jedoch eine schädliche Angst vor Selbstkritik, wollten wir verhehlen, daß unsere Partei in der Gewerkschaftspolitik Fehler und Schwächen hat, die beseitigt werden müssen. Sie liegen einerseits in der Unterschätzung der Bedeutung der Gewerkschaftsarbeit und andererseits in einér Verwischung des Unterschiedes der Rolle und Aufgaben der Partei und der Gewerkschaften. Dazu einige Beispiele, die diese Feststellung erhärten: Die Behandlung gewerkschaftlicher Probleme und besonders der Praxis der Gewerkschaften und Betriebsräte in unserer Parteipresse entspricht absolut nicht ihrer Bedeutung. Eine Kontrolle der Parteipresse ergab folgendes Bild: Im „Vorwärts“ erschienen im Oktober d. J. insgesamt 55 Artikel über allgemeine gewerkschaftliche Fragen, davon 27 Kurzartikel, 54 lokale Berichte über die Arbeit der Betriebsräte, davon nur ein lokaler Bericht über Gewerkschaftsarbeit. Im Durchschnitt erschienen im „Vorwärts“ täglich, einschließlich Kurznachrichten, 4 5 Beiträge, die sich vom gewerkschaftlichen Gesichtspunkt mit den unmittelbaren Inter essenfragen der wichtigsten und zahlenmäßig bedeutendsten Gruppe der Berliner Werktätigen, der Arbeiter und Angestellten, beschäftigten. Die „Sächsische Zeitung“ in Dresden bringt durchschnittlich täglich einen Artikel über Gewerkschaftsfragen, davon ist jeder dritte ein Kurzartikel. Ähnlich ist der Durchschnitt auch bei den übrigen Provinzzeitungen. Blättern wir die drei ersten Ausgaben der Berliner Funktionärzeitung „Wille und Weg“ durch: Selbst in den Artikeln, die in der Problemstellung unmittelbar mit der Gewerkschaftsarbeit verknüpft sein müßten, ist über die Aufgaben unserer Funktionäre in den Gewerkschaften nichts zu finden. In den Artikeln: „Wo steht der Feind? Kampf gegen Konzerne“ oder „Die Aufgaben der Betriebsgruppen“, „Nochmals zur Frage der Entmachtung der Konzerne“ oder „Die Arbeit der Köpenicker Betriebsgruppen“ u. a. ist die Arbeit in den Gewerkschaften nicht einmal erwähnt. Der Artikel in Nr. 2 „Demokratie im Betrieb“ behandelt zwar, wenn auch dürftig, die Aufgaben der Betriebsgewerkschaftsgruppen, aber von den Aufgaben unserer Mitglieder in den Betriebsgewerkschaftsgruppen finden wir keine Silbe. 1st die Presse nicht ein gewisses Spiegelbild der Arbeit? Es ist eine Phrase, wenn Genossen von der Notwendigkeit starker Gewerkschaften reden und in ihrem Funktionärorgan die Notwendigkeit gewerkschaftlicher Organisationen in den Betrieben völlig ignorieren. Daran ändert auch die Tatsache nicht viel, daß in Nr. 4 der Leitartikel der „Einheit der Gewerkschaften“ gewidmet ist. Es geht nicht darum, gelegentlich einmal ressortmäßig dazu Stellung zu nehmen, sondern es müßte systematisch in Verbindung mit den die Gewerkschaft berührenden Fragen konkret auf die Gewerkschaftsarbeit eingegangen werden. Auch aus den Ländern und Provinzen liegen Berichte vor, die beweisen, daß innerhalb der Partei die Notwendigkeit gewerkschaftlicher Organisationen im Betrieb nicht genügend anerkannt wird. So heißt es in einem Bericht aus Greifswald: „Ein Zusammentreffen der Funktionäre der Betriebsgewerkschaft war bisher nicht erforderlich.“ Aus der Provinz Sachsen lautet ein Bericht: „Das Betriebsprogramm ist von der SED-Betriebsgruppe des Werkes aufgestellt worden.“ (Und wo blieben die Gewerkschaften?) An anderer Stelle in demselben Bericht heißt es: „Die Betriebsgewerkschaftsgruppe hält keine Sitzungen ab, da alle anfallenden Arbeiten vom Betriebsrat erledigt werden.“ Sind das nicht augenfällige Beispiele eines Nichtverstehens der Gewerkschaftsarbeit? Neben einer Unterschätzung der Bedeutung der Gewerkschaftsarbeit haben viele Fehler und Schwächen ihre Ursache in der Verkennung des Unterschiedes der Rolle der Partei und der Rolle der Gewerkschaften. So unvermeidlich und richtig die personelle Verflechtung der Mitgliedschaft von Partei und Gewerkschaft ist, so darf sie aber bei der Durchführung der Aufgaben der Partei und Gewerkschaften niemals zu einer organisatorischen Verschmelzung führen. Der große Mangel an politisch und gewerkschaftlich geschulten Funktionären führt häufig zu einer Personalunion in den Partei- und Gewerkschaftsleitungen. Das soll unbedingt vermieden werden und ist nur in ganz wenigen Fällen gerechtfertigt und wenn es sich nicht um hauptamtliche oder hauptverantwortliche Funktionäre handelt. Referentenmangel in den Gewerkschaften, der besonders Bück in den Saal des neuen Stadthauses während der ersten Tagung des Stadtparlaments von Berlin;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit des stellen. Diese neuen qualitativen Maßstäbe resultieren aus objektiven gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten bei Her weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Un- Da den durch die U-Organe Staatssicherheit bearbeiteten Ermitt-lungsverfähren vielfach operative Bearbeitungsergebnisse zugrunde liegen und infolgedessen bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit ohne Haft enden, so hat die zuständige Untersuchungsabteilung dem Leiter des Untersuchungsorgans den Vorschlag zur Einleitung des Ermittlungsverfahrens zu unterbreit.n.