Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 9/27

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 9/27 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 9/27); Der Kassierer ist ein politischer Funktionär Xicht wenige, an sich sehr tüchtige Genossen huldigen manchmal bewußt, manchmal unbewußt der Ansicht, daß der Kassierer in der Partei ein „unentbehrliches verwaltungstechnisches Übel*' sei. Sie meinen, daß sich gerade solche Genossen als Kassierer eignen, die „keine andere Arbeit leisten“ können*). Das ist eine völlige Verkennung der Aufgaben und Arbeit des Parteikassierers. Er ist einer der wichtigsten politischen Funktionäre unserer Partei. Auf den Schultern des Kassierers ruht nicht nur eine verwaltungstechnische, sondern in erster Linie eine große politische Verantwortung, da er das unmittelbare Bindeglied zwischen Parteileitung und den Mitgliedern darstellt. Das gilt am meisten für die Unterkassierer. An ihn richten die Mitglieder ihre Fragen, und er muß in der Lage sein, die richtigen Antworten zu geben. Er hat die beste Möglichkeit, mit allen Genossen zu sprechen, auf die Fragen des täglichen Lebens zu antworten, die inaktiven Mitglieder bei ihrem Gewissen zu packen und sie zur Mitarbeit zu gewinnen. Eine solche politische Bearbeitung der Mitgliedschaft kann allerdings nicht von ihm allein bewältigt werden; sie ist nur durch die Schaffung eines größeren Netzes von Unterkassierern möglich. Ein jeder Unterkassierer soll jedoch möglichst nicht mehr als 15, bestimmt aber höchstens 20 Mitglieder bearbeiten. Das heißt also, daß auch die Unterkassierer zu den geschulten Genossen gehören und ihre Aufgaben nicht allein darin sehen dürfen, Parteibeiträge einzukassieren und Marken in die Mitgliedsbücher zu kleben. Gleichzeitig ist es aber notwendig, diesen Genossen in der Parteiorganisation den Platz einzuräumen, der ihnen zukommt: daß sie gleichberechtigte Mitglieder der Vorstände in den Kreisen, in den Orts- und Betriebsgruppen sowie in den Stadtbezirken sein müssen. Es ist eine sehr politische Aufgabe, die möglichst lücken-t lose Kassierung aller Parteimitglieder zu erreichen. Nicht *) Siehe auch den Artikel Die £iit funktionierende Kassierung bedeutet Aktivierung aller Parteimitglieder** in unserer Scptember-' ausgabc (Xr. 0). Xrurrlir ------------i 1946/9 oder säumig kassierte Mitglieder verlieren allmählich ihr Zugehörigkeitsgefühl zur Partei. Da muß die systematische Kontrolle der Kassierer einsetzen! Es darf den Kreiskassierer nicht verdrießen, die Kassiererarbeit bis in die untersten Parteieinheiten zu kontrollieren, und auch die Orts- und Betriebsgruppen- bzw. Stadtbezirkskassierer müssen das größte Gewicht auf die Kontrollierung der Unterkassierer legen. Bei uns, im Kreise F r e i b e r g in Sachsen, wird diese Kontrolle durch das Markenbuchsystem sehr erleichtert. Mit Hilfe des Buches, in dem der Ortsgruppenvorstand den Mitgliederbestand allmonatlich bestätigt, ist durch Vergleich mit den umgesetzten Beitragsmarken unschwer die restlose oder mangelhafte Kassierung festzustellen. Beanstandungen, Mahnungen und: Versäumnisse werden ebenfalls auf den jeweils für den Monat vorgesehenen Seitén vermerkt. Es zeigte, sich, daß die meisten unserer Kassierer bestrebt waren, solche Eintragungen zu vermeiden. Die Kassiererpflichten sind , in dem Markenbuch, das jeder Kassierer bekommt, aufgeführt. Bei Nichteinhaltung dieser Anweisungen schreiten wir sofort ein, veranlassen die Überprüfung der Kassen- und Markenbestände und, wenn erforderlich, die Umbesetzung der Funktion durch einen anderen, fähigeren Genossen. Vorteilhaft wirkten sich auch Rundschreiben aus, in denen guten Ortsgruppen eine Anerkennung ausgesprochen und schlechte Ortsgruppen kritisiert wurden. Dadurch gelang es uns, das politische Verantwortungsbewußtsein der einzelnen Kassierer zu heben. Der Kreiskassierer soll aber auch die Verhältnisse in den Orts- und Betriebsgruppen bzw. in den Stadtbezirken bis ins einzelne genau kennen. Bei jeder Abrechnung muß er sich von den Kassierern über alle örtlichen Vorgänge berichten lassen, selbst Fragen stellen und darauf bedacht sein, fördernd auf das politische und organisatorische Denken und Handeln der Kassierer einzuwirken. Organisiert und überwacht man die Kassierung in unserer Partei nach solchen Grundsätzen, wie sie hier dargelegt und bei uns durchgeführt wrurden, dann wird es möglich sein, nicht nur eine pünktliche und restlosè Kassierung aller Parteimitglieder zu erreichen, sondern auch gleichzeitig die Aktivität, d. h. die politische Arbeit der Gesamtpartei beträchtlich zu heben. W. Rößler (Freiberg/Saclisen) (Toto; SXB) Am 20. November 1946 fand in Weimar die feierliche Kon-stiiuiening des neugewählten Thüringer Landtages statt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und an die fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt.