Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 9/13

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 9/13 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 9/13); XeueriPa 1946/9 von, wieviel Raum ein Volk hat, und ob es tremde Völker und Länder ausplündert, hängt das Wohlergehen ab, sondern von.der Entfaltung seiner Produktivkräfte, von seinem politischen Regime, seinem gesellschaftlichen System und seinen friedlichen und freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Völkern. Mit anderen Worten, ein Volk kann seinen Reichtum vermehren und zwar auf die Dauer ohne Krieg und Ausräuberung fremder Länder, wenn es sich ein gesellschaftliches System schafft, das eine friedliche Arbeit, Freundschaft mit anderen Völkern und gute internationale Beziehungen garantiert. Der neue friedliche Weg zum Wohlstand Kehren wir nun zum Ausgangspunkt unserer Betrachtung zurück. Kann Deutschland als wirtschaftliche und politische/ Einheit auf dem Boden der Potsdamer Beschlüsse einen durchschnittlichen europäischen Wohlstand erreichen und sichern? Die Geschichte der letzten 30 Jahre und vor allem der letzten 13 Jahre lehrte das deutsche Volk eindringlich, daß der Kampf seiner bisherigen Gewalthaber um mehr Lebensraum nicht zu größerem Wohlstand, sondern zu furchtbarer Verarmung, in eine Katastrophe geführt hat. Der Weg der Imperialisten vergrößerte nicht den Wohlstand des Volkes, wohl aber den Reichtum der Monopolherren und Kriegsgewinnler bei größter Verarmung der breiten Volksmassen. Ein neuer Krieg, ganz gleich, unter welcher Flagge ein solches Abenteuer gestartet würde, wäre der vollständige Untergang unseres Volkes. Die militärische Zerschlagung des deutschen Imperialismus schuf die Grundlagen für einen völlig neuen Weg des deutschen Volkes zur Sicherung seiner Ernährung und eines bestimmten Wohlstandes in der Zukunft. Der Plan der Alliierten Kontrollkommission über die wirtschaftliche Abrüstung kann zum Ausgangspunkt einer vollständigen Wendung werden, wenn das deutsche Volk die Einheit Deutschlands ermöglicht und wenn eine weitgehende Demokratisierung Deutschlands sowie die vollkommene Ausschaltung des Monopolkapitalismus durchgesetzt werden. Der angeführte Plan gibt nach Berechnungen Professor J. Kuczynskis folgende Schätzung der deutschen Produktion: Jahr Produktions- mittel Verbrauchs- güter Röstungs- waren 1939 100 100 100 1944 150 65 280 1949 35 90 0 Nach Kuczynski würde das bedeuten, daß Deutschland 1950 ungefähr wieder den Lebensstandard von 1939 erreichen kann, wobei allerdings die Produktion von Kriegsmaterial und ähnlichen Erzeugnissen vollkommen ausfiele. Damit wäre also der Weg zu einem, wenn auch bescheidenen Wohlstand geöffnet, der allen Deutschen Arbeit und Brot sichern würde. Daß es sich dabei nur um den bescheideneniAnfang handelt, ist verständlich. Deutschland mit seiner hochentwickelten Technik, mit seinen fleißigen und arbeitserfahrenen Arbeitern, Bauern, Wissenschaftlern und Technikern könnte in friedlicher Arbeit und im internationalen Austausch der erzeugten Güter gegen Rohstoffe und Lebensmittel eine sichere Lebensgrundlage für seine Bevölkerung schaffen, wenn es einheitlich und geschlossen einen neuen Weg beschreitet. Dazu ist allerdings die restlose und konsequente Abkehr von der bisherigen Politik der Monopolherren und Imperialisten, der Politik zur Eroberung und Ausplünderung neuen Raumes, die entschlossene Demokratisierung und restlose Ausschaltung der Monopolherren und Konzerne wie Gutsbesitzer in ganz Deutschland notwendig, dazu ist die Einheit Deutschlands eine Voraussetzung. Die Sozialistische Einheitspartei Deutscnlands zeigt diesen neuen Weg zur Sicherung; und Verbesserung der Existenz des deutschen Volkes. Sie kämpft darum entschlossen um die Einheit Deutschlands. Uns schmerzt jedes Stück Boden, das uns durch die verbrecherische Politik Hitlers und seiner imperialistischen Hintermänner verlorengeht. Aber wir müssen es ablehnen, zur Wiedereroberung solcher Gebiete den Weg des Hasses gegen andere Völker und der Vorbereitung eines Krieges zu beschreiten. Denn nichts anderes als Vorbereitung eines neuen Krieges um „mehr Raum“ bedeutet es, wenn heute gewissenlose Elemente gegen die Nachbarvölker mit dem Argumente hetzen: Ohne die verlorenen Ostgebiete müßten die Deutschen verhungern. Hinter diesen Reden, die oft gedankenlos nachgeplappert werden, versteckt sich die Reaktion, die einen Revanchekrieg vorbereiten will. Wir sind für eine friedliche Regelung der Grenzen und bekämpfen mit aller Entschiedenheit eine Politik, die Deutschland wiederum auf den Weg der Gewalt und des Krieges führt. Wir müssen einen anderen Weg gehen, um unserem Volk in einem einheitlichen demokratischen Deutschland ein erträgliches Leben zu sichern und die Erringung von Wohlstand und Glück zu ermöglichen. Die Sozialistische Einheitspartei stellt sich darum in ihrem Beschluß zur Grenzfrage die Aufgabe: „restlose Erschließung aller vorhandenen wirtschaftlichen Quellen, die es ermöglichen werden, das Lebensniveau der Werktätigen Deutschlands zu erhöhen“. Der Schutt, den die faschistische Politik des „Lebensraums“ hinterließ, muß fortgeräumt werden, ln Dresden führten die drei antifaschistischen Blockparteien eine großzügige Enttrümmerungsaktion durch, an der sich 3000 Menschen mit einer Tagesarbeit beteiligten Rechts: Auch dieses alte Mütterchen ließ es sich nicht nehmen, bei der Beseitigung des Nazischutts mitzuhelfen (Fotos: SNB);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen. Der muß beinhalten: eine konzentrierte Darstellung der Ergebnisse zu dem bearbeiteten politisch-operativ relevanten Sachverhalt und der den verdächtigen Personen, die konkrete politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.