Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 8/20

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 8/20 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 8/20); Zunächst möchte ich feststellen, daß sich der allgemeine 14tägige Bildungsabend im breiten Rahmen eingeführt und gut bewährt hat. Wichtig dabei ist allerdings, die Abende so lebendig zu machen, daß sie zu einem Anziehungspunkt für unsere Mitglieder werden. Die theoretischen Probleme müssen so behandelt werden, wie sie sich in der alltäglichen Praxis darstellen bzw. daß die Genossen lernen, theoretische Grundfragen auch in der Praxis anzuwenden, d. h. man muß von den Fragen des Alltags ausgehen und so in lebendiger Form den theoretischen Kern herausarbeiten. Im allgemeinen war es bisher eigentlich so, daß das Problem an Hand der „Sozialistischen Bildungshefte“ behandelt wurde und sich erst in der Diskussion die Verbindung zur Praxis ergab. Meiner Meinung nach müssen wir aber versuchen, auch den umgekehrten Weg zu gehen, also von konkreten Fragen des Alltags ausgehen und daraus das Grundsätzliche entwickeln. Bei der bisherigen Behandlung zeigte sich z. B. der Fehler, daß die Abende nur in den Gruppen lebendig und interessant waren, in denen durch die Diskussion die entsprechenden Tagesfragen zur Sprache gebracht wurden; es gibt aber noch viele Gruppen, in denen es oft gar nicht zu einer Diskussion kommt, bzw. in denen sich die Diskussion dann völlig abwegigen Themen zuwendet. Wenn aber von konkreten Fragen ausgegangen wird, ist der Diskussion durch Fragen, die heute die breite Masse unserer Mitglieder bewegen, gleich eine bestimmte Richtung gegeben. Die ganze Schulungsarbeit steht vor der großen Aufgabe, den Mitgliedern über die Verhältnisse, unter denen wir heute leben müssen, Klarheit zu schaffen und zum anderen sie in den grundsätzlichen Fragen des Marxismus zu schulen. Wir müssen versuchen. möglichst beide Aufgaben miteinander zu verbinden. Ich möchte hierzu einige Hinweise aus meiner Erfahrung geben. Bei dem Thema „Die antifaschistisch-demokratische Republik41 kam besonders die Arbeit unserer Genossen in den Verwaltungsstellen und die Arbeit der Selbstverwal-tungsorgane überhaupt zur Sprache. Man könnte z. B. in solchem Fall von irgendeinem kleinen kritischen Zeitungsbericht über die Arbeit einer Verwaltungsstelle oder von Beanstandungen der Bevölkerung gegenüber örtlichen Verwaltungsstellen oder auch von der guten Arbeit eines Genossen in der Verwaltung ausgehen und so zu grundsätzlichen Fragen überleiten, zu Staatsformen, Berufsbeamten-tum, Rolle der Partei usw. Die grundsätzliche Behandlung des Themas soll dazu führen, allen Genossen klarzumachen: Wae soll anders und besser werden und wie soll das geschehen? Die Stellungnahme der Parteien zu der beantragten Enteignung der Kriegsverbrecher in Berlin bietet einen guten Ausgangspunkt zur Behandlung der Frage unserer Stellung zum Privateigentum sowie zur Klarstellung des Charakters der anderen Parteien, also auch zur Frage der Rolle der kapitalistischen Monopole und zur Erklärung der ökonomischen Wurzeln des Militarismus. Ich glaube, wenn man in dieser Form eine Verbindung von den Tagesfragen zu den grundsätzlichen Problemen schafft, wird erreicht werden, daß die Mitglieder mehr als bisher die Tagesfragen verstehen lernen und in Erkenntnis der Zusammenhänge alle Probleme von den politischen Gesichtspunkten aus betrachten und verstehen. Zu meinem Vorschlag könnte der Einwand gemacht werden, daß es Sache der einzelnen Schulungsleiter und -lehrer wäre, die Abende in der von mir vorgeschlagenen Form durchzuführen. Bedenkt jedoch, daß die Mehrzahl der Genossen, die die Bildungsarbeit durchführen, noch nicht soweit ist, um die Bildungshefte frei und schöpferisch zu verarbeiten, sondern sie halten sich genau an die Hefte und es bleibt im günstigsten Fall der Diskussion überlassen, die Lehren aus dem Gelernten für die tägliche Arbeit zu ziehen. Deshalb muß den Schulungsleitern durch ganz konkrete Hinweise geholfen werden, welche Fragen aus der Praxis in die Diskussion zu werfen sind. Weiter möchte ich Vorschlägen, zentral Anregungen und Material für die Funktionärschulung zu geben. Hier könnten die Probleme wirklich theoretisch gestellt und der Rahmen viel weiter gespannt werden. In Anbetracht dessen, daß die Entwicklung in Deutschland heute weitgehend durch die Entwicklung im internationalen Maßstab bestimmt wird, finden diese Fragen unter den Funktionären besonders großes Interesse. Hier wäre es nötig, den Genossen erst einmal geopolitische Kenntnisse zu vermitteln, da diese ja erst das Verständnis für das Verhalten der imperialistischen Mächte geben und dann die Außenpolitik der Länder sowie die Lage und Entwicklung der Arbeiterbewegung in den einzelnen imperialistischen Ländern und in den Kolonialländern zu behandeln. Auch über Rußland herrschen noch immer viele Unklarheiten, und zwar sowohl in geopolitischer Beziehung als auch in Fragen der Außenpolitik und des Außenhandels. Über all diese Fragen müßte einheitliches Material herausgegeben werden, um so den Schulungsleitern die Arbeit zu erleichtern. G.-Magdeburg -tos neue OeutschJanC ja begrüßt feine Heimkehrer ! & Hoimupf1 ГОйЯІІНШ Tausende um Tausende Kriegsgefangene aus der UdSSR kamen über dieses Heimkehrerlager Fürstenwalde an der Spree nach Deutschland zurück (Foto: Brenner-Berlin);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Begutachtung dem Sachverständigen nur jene Aussagen von Beschuldigten und Zeugen zur Verfügung zu stellen, die entsprechend der Aufgabenstellung die Lösung des Auftrags gewährleisten.