Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 8/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 8/1 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 8/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HERAUSGEGEBEN VOM PARTEI VO RST AND DER SOZIALISTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS REDAKTION: BERLIN N54, LOTHRINGER STR. 1, ZENTRALHAUS DER EINHEIT NOVEMBER 1946 HEFT 8 WILHELM PIECK lensere JOartei паек den Mahlen Nach den sachlich scharfen Auseinandersetzungen der ner, sein Rücktrittsgesuch einreichte, das aber von Hoege-Parteien in den hinter uns liegenden Wahlkämpfen und den ner abgelehnt wurde. Dr. Pfeiffer vermag also seine Be-Entscheidungen der Wähler beginnt jetzt die mühevolle günstigung der nazistischen Elemente weiter fortzusetzen. tägliche Arbeit in den gewählten Gemeinde- und Kreisvertretungen sowie Landesparlamenten. Es geht um den Neuaufbau der Wirtschaft, vor allem um die Milderung und Behebung des allgemeinen Notstandes unseres Volkes. Dazu ist die Entfaltung der demokratischen Selbstverwaltung und die Ausrottung des Faschismus und Militarismus die dringendste Notwendigkeit. Nur so können auch die Einheit und die friedliche Entwicklung Deutschlands gesichert werden. Die Größe dieser Aufgaben erfordert das engste Zusammenwirken der antifaschistisch-demokratischen Parteien. Unserer Partei obliegt dabei die große Verpflichtung, auf allen diesen Gebieten die Initiative zu ergreifen und die Parlamentsarbeit mit dem ständigen Kampf des werktätigen Volkes für die Durchführung dieser Aufgaben zu verbinden. Für die Aufgabenstellung und die Orientierung unserer Arbeit haben wir in der letzten Zeit wertvolle Hinweise erhalten. In seinem Interview mit dem Präsidenten der „United Press*4 erklärte Generalissimus Stalin, daß die Wahlen im Sommer und Herbst in den verschiedenen Zonen Deutschlands noch keinerlei Gewißheit für die demokratische und friedliche Entwicklung in Deutschland geben. Zweifellos wird mit dieser Einschätzung auf den Einfluß verwiesen, den die nazistische und militaristische Ideologie noch auf große Teile unseres Volkes ausübt und dazu an-gedeutet, daß eine konsequente Beseitigung der nazistischen und militaristischen Elemente aus dem wirtschaftlichen und politischen Leben noch keineswegs durchgeführt und in Teilgebieten Deutschlands nicht einmal in Angriff genommen worden ist. Der stellvertretende Militärgouverneur der amerikanischen Zone, General Clay, hat in einer scharfen Stellungnahme gegen die Entnazifizierungspolitik der bayerischen Regierung wörtlich erklärt, „daß das Entnazifizierungsverfahren eher dazu benutzt wird, so viel Leute wie irgend möglich in ihre alten Stellungen zurückzubringen, als die Schuldigen zu finden und zu bestrafen44. Die Verantwortung dafür trägt das Mitglied der CSU, Dr. Pfeiffer, der auf Grund dieser Kritik dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden der SPD, Dr. Hoege- Aber nicht nur in Bayern, sondern auch in den übrigen Gebieten der amerikanischen, britischen und französischen Besatzungszonen erfreuen sich die Fascldsten und Militaristen einer sehr wohlwollenden Behandlung und sitzen sie an sehr verantwortlichen Stellen in der Wirtschaft und Verwaltung. So sah sich der sozialdemokratische Parteivorstand in der britischen Besatzungszone mit Dr. Schumacher an der Spitze zu der Erklärung genötigt, daß die alten Kräfte, die Deutschland in diese katastrophale Lage geführt haben, in allen verantwortlichen Stellungen der Wirtschaft und der Verwaltung sitzen und alle maßgeblichen Funktionen in der Verwaltung der beiden Zonen von kapitalistischen Interessenvertçetern besetzt sind. Der Parteivorstand müsse es deshalb ablehnen, die Verantwortung für die weitere Entwicklung zu tragen. Zur Ablenkung von dem Entnazifizierungsskandal, wie er sich jetzt mit besonderer Schärfe in Bayern enthüllte, greifen manche westlichen Politiker zu dem altbewährten reaktionären Mittel der Verleumdung, indem sie behaupten, daß auch in der sowjetischen Besatzungszone aktive Nazis iif führenden Stellungen säßen. Im übrigen versuchen sie, die Be-lassung solcher Elemente auf den verantwortlichen Positionen mit dem Hinweis zu rechtfertigen, daß sie als Fachleute unersetzbar seien. Wir müssen damit rechnen, daß in der nächsten Zeit auch in der sowjetischen Zone derartige Versuche, ehemalige aktive Nazis und Militaristen als sogenannte „qualifizierte Fachleute44 in verantwortliche Stellungen zu bringen, unternommen werden. Es bedarf der größten Wachsamkeit, aller ehrlichen antifaschistisch-demokratischen Kräfte, derartige Versuche energisch zurückzuweisen. Andererseits müssen wir aber bestrebt sein, eine ständige Verbesserung der Arbeit unserer Selbstverwaltungsorgane herbeizuführen und dafür auch die geeigneten Kräfte ausfindig zu machen und zu erziehen. Alle Beschwerden, Wünsche und Anregungen der Bevölkerung müssen von den gewählten Körperschaften der Gemeinden, Kreise und Länder sehr aufmerksam überprüft und, soweit sie sachlich begründet und durchführbar sind, müssen die entsprechenden Maßnahmen ergriffen werden. Es ist die Pflicht der 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Untersuchungsarbeit, vor allem für die bessere Durchsetzung ihres politischen Charakters und ihrer hohen offensiven Wirksamkeit; praktische Prägen der unmittelbaren Rechtshilfe und Zusammenarbeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.