Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 7/4

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 7/4 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 7/4); 33 ie im Juli d. J. durchgeführten Betriebsräte wählen ergaben in 44 ООО Betrieben der Ostzone die Wahl von 118 000 Betriebsräten (außer Berlin). In diesen 44 000 Betrieben haben die bisherigen Betriebsräte Bericht über ihre Tätigkeit erstattet, worüber in den meisten Betrieben lebhaft diskutiert wurde. In vielen Betrieben wurden dann Beschlüsse über die Aufgaben der neuen Betriebsräte gefaßt. Es kommt nun darauf an, diese breite Entfaltung eines demokratischen Lebens in den Betrieben noch entschiedener weiterzuentwickeln. Das Wesen der neuen Demokratie, die wir in Deutschland errichten, besteht auch darin, nicht alles den Leitungen der Gewerkschaften und Parteien zu überlassen, sondern zu begreifen, daß für uns Demokratie in erster Linie Mitbestimmung und Verantwortung bedeutet. Verantwortung das ist kräftiges Anpacken, das sind gemeinsame Beschlüsse und gemeinsames Handeln zur Überwindung der Schwierigkeiten. Denken wir nur daran, wie viel die Betriebsräte in der Selbsthilfeaktion durch die Brachlandbewegung, durch Vereinbarungen mit den Vereinigungen gegenseitiger Bauernhilfe und mit der Konsumbewegung tun könnten, um die Versorgung der Betriebsküchen und Belegschaften auszubauen; wie sie durch kräftige Einschaltung in die Preiskalkulation des Betriebes am Kampf gegen überhöhte Preise teilnehmen können. Eine wesentliche Voraussetzung für die Verbesserung unserer Ernährung ist die Steigerung der Produktion. Diese einfache Wahrheit wird noch nicht von allen Arbeitern und Angestellten begriffen. Es muß also darüber diskutiert und klare Beschlüsse müssen gefaßt werden. Vor allen Dingen fehlt es noch in sehr vielen Betrieben an betrieblichen Programmen zur Steigerung der Produktion und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Ein solches Programm, von den Gewerkschaftsfunktionären des Betriebes entworfen, sollte der Belegschaftsversammlung vorgelegt und von ihr diskutiert, verbessert und beschlossen werden, um dann dem Betriebsrat und der Gesamtbelegschaft als Grundlage für die Arbeit im Betrieb zu dienen. Das Wesen dieser Arbeitsprogramme besteht eben darin, daß sie auf demokratische Weise entstehen und eine planmäßige Arbeit im Betrieb herbeiführen sollen. Dort, wo im Betrieb kein solches Programm vorhanden ist, sinkt der Betriebsrat nur allzu leicht in die Position eines bloßen Nur 10 Prozent des Hydrierwerkes Wintershall in Lützken-darf waren nach dem Bombenkrieg erhalten geblieben HERBERT WARNKE Betriebsadvokaten herab, der wohl die täglich anfallenden Beschwerden erledigt, aber unsere großen Ziele und Aufgaben aus den Augen verliert. Das Programm soll sowohl die Produktionsaufgaben des Betriebes enthalten, als auch Aufgaben zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der sozialen Einrichtungen des Betriebes. Wir haben zahlenmäßig noch viel zu wenig solche Programme in den Betrieben. Dort, wo sie vorhanden sind, ist ihr Inhalt häufig zu allgemein. Als eines der guten Beispiele eines Betriebsprogrammes sei hier das der Belegschaft der Maschinenfabrik Koch & Sterzel, Dresden, erwähnt, dessen Entwurf vom Betriebsrat in einer Belegschaftsversammlung vorgelegt und von dieser ergänzt beschlossen wurde. Dieses Programm spricht sich in seiner Einleitung für die Steigerung der Produktion aus und erläutert, daß das im Interesse der werktätigen Bevölkerung notwendig ist, um den Lebensstandard zu heben. Es schlägt vor, die Organisation des Werkes zu vereinfachen und zu verbessern, regt Konstruktionsverbesserungen an und fordert die Belegschaft auf, durch Kritik und Vorschläge dabei mitzuwirken. Es sieht Vorträge und Kurse im Betrieb für die Umschulung der vielen Neueingestellten zu Facharbeitern vor. Es stellt dem Betriebsrat außerdem die Aufgabe der Preiskontrolle. Gleichzeitig, neben diesen Wirtschaftsaufgaben, stellt die Belegschaft in diesem Programm dem Betriebsrat auch unmittelbare soziale Aufgaben für die Arbeiter und Angestellten des Betriebes. Die Küche, die zu klein wurde, soll erweitert werden, aus demselben Grunde auch der Versammlungsraum. Das Programm sieht die Verbesserung des Garderobenraumes und die Anbringung von Waschgelegenheiten vor; außerdem wird die Anlage von Badegelegenheiten gefordert. Eine Lehrlingswerkstatt soll ausgebaut und das bisherige Jugendheim erweitert werden. Für die Lesefreudigen und Wissensdurstigen wird eine Betriebsbibliothek geschaffen; auch Sprachkurse werden eingeführt. In der Diskussion über dieses Programm wurden aus der Belegschaftsversammlung heraus noch folgende Vorschläge gemacht: Verwendung der Küchenabfälle zur Aufzucht von Schweinen für die Betriebsküche; Verbesserung der Sanitätsstube; Sicherung von Schuhreparaturen für die Belegschaft. Beschlossen wurde ferner die Einrichtung eines Briefkastens, in den die Kollegen Vorschläge aller Art, Beschwerden usw. hineinwerfen können. Der Vorschlag auf Errichtung eines Briefkastens kam aus der Belegschaft selbst und zeugt von dem Interesse, das sie an der Durchführung der betrieblichen Aufgaben nimmt. In diesem Betrieb herrscht eine besonders gute Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat, SED-Betriebsgruppe, Betriebsgewerkschaftsgruppe und FDJ-Gruppe. Man kann sagen, daß überall dort, wo ein enges Arbeitsverhältnis zwischen Betriebsgruppen und Betriebsrat besteht, wo beide es verstehen, die Aufgaben der Steigerung der Produktion und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen miteinander zu verbinden, auch die Anteilnahme der Belegschaft ständig wächst, die Arbeitsmoral sich verbessert und die Produktion steigt. 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden sowie zur Aufklärung und Verhinderung feindlicher Handlungen und Wirkungsmöglichkeiten, um Überraschungen durch den Gegner auszuschließen; die zielstrebige Bearbeitung feindlich tätiger oder verdächtiger Personen in Vorgängen mit dem Ziel der Erwirkung der Entlassung Verhafteter aus der Untersuchungshaftanstalt oder der Rücknahme notwendiger eingeleiteter Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zur Störung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Tranapor tea einigen, wesentlichen Anf ordarungen an daa Ausbau und die Gestaltung dar Ver-wahrräume in Ausgewählte Probleme der Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten zur Folge haben kann, von einer Trennung zwischen Jugendlichen und Erwachsenen abzusehen. Die Entscheidung dazu ist vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt oder andere Verhaftete gefährden,. besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten,. Ausländer zu führen. Verhaftete sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Wirtschaftsstrafverfahren einen bedeutenden Einfluß auf die Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit zur Aufdeckung und Aufklärung von Angriffen gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. der vorbeugenden Verhinderung und offensiven Bearbeitung der Feindtätigkeit. Sie ist abhängig von der sich aus den Sicherheitserfordernissen ergebenden politisch-operativen Aufgabenstellung vor allem im Schwerpunktbereich.