Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 7/26

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 7/26 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 7/26); 5*?r Nicht am alten festha/ten! ln jedem Hausflur des Bezirks Berlin-Prenzlauer Berg hängt eine solche Bekanntmachung Wer als Referent oder als Instrukteur die verschiedenen Kreise und Ortsorganisationen unserer Partei besucht, I r, !! Stellung gemacht haben, daß nur ein Teil der Parteilokale wirklich auch äußerlich der neuen Partei, er entspricht. In wievielen Orten, Parteisekreta-riaten und Parteilokalen sind aber noch die alten Aufschriften und Bilder der KPD oder SPD vorhanden! Ja, es gibt z. B. in der Provinz Brandenburg wie ich erst in den letzte Tagen wieder feststellte SED-Organi-sationen, in denen ein Teil der Mitglieder die alten KPD-und ein anderer Teil die alten SPD-Abzeichen trägt. Als ehemaliges KPD-Mitglied muß ich sagen, daß gerade bei manchen früheren KPD-Mitgliedem der Widerstand gegen die Ablegung der alten Parteiabzeichen und die Neugestaltung der Parteilokale im Geiste der SED am größten ist. Die kritische Feststellung dieses Mangels im äußeren Gesicht unserer Partei verkleinert in keiner Weise die zahlreichen guten Beispiele des wirklichen Verschmelzens der ehemaligen KPD- und SPD-Organisationen zu einem einheitlichen Ganzen, das auch nach außen durch eine entsprechende Verwendung der Abzeichen, Fahnen. Spruchbänder und Bilder der SED zum Ausdruck kommt. Das sei nur am Rande vermerkt. Meine kritischen Bemerkungen haben den Zweck, auf negative Erscheinungen in bare Veränderung noch nicht vor eich gegangen ist, auch ideologische Ursachen dafür vorhanden. In diesen Organisationen handelt es sich nicht einfach um Versäumnisse oder Vergeßlichkeit, Nichtbeachtung solcher „Kleinigkeiten“, sondern um politische Fragen, die nicht durch eine Weisung von oben, sondern nur durch Überzeugung der Genossen überwunden werden können. Ist die demonstrative Herausstellung der SED-Abzeichen und -Losungen der Ausdruck des Neuen, das durch die Vereinigung entstanden ist, so muß umgekehrt das Festhalten an den alten Abzeichen als ein sichtbarer Beweis der politischen Unklarheiten, der Vorbehalte in der neuen Organisation gewertet werden. Diese Äußerlichkeiten zeigen die ideologischen Schwächen der betreffenden Organisation und sind eine schlechte Visitenkarte. Ich verstehe vollkommen, daß unsere Genossen und Genossinnen an den alten Abzeichen ihrer Partei hängen. Ich weiß es aus eigener Erfahrung, weil ich im Verlaufe einer 23jährigen Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei mit dieser eng verbunden war. Eine Partei kann aber niemals Selbstzweck sein. Nach der Zerschlagung des nazistischen Regimes durch die ausländischen Armeen und nicht durch die fortschrittlichen Kräfte Deutschlands ist eine neue Lage entstanden. Neue Aufgaben müssen im Lebensinteresse des deutschen Volkes gelöst werden. Dazu reicht weder die alte kommunistische noch die alte sozialdemokratische Partei allein aus. Neue Aufgaben in einer solch gründlich veränderten Lage für das deutsche Volk fordern zu ihrer erfolgreichen Lösung auch eine neue Partei. Festhalten am alten, und wenn es in der Vergangenheit noch so gut war, wenn man es noch so liebgewonnen hat und schätzt, hilft nicht bei der Lösung der vor uns stehenden Aufgaben, sondern erschwert sie. Und dieses neue Instrument zur Lösung der neuen Aufgaben ist die SED, zu der sich jeder Kommunist und Sozialdemokrat mit Stolz bekennen soll. Die neuen Fahnen, Losungen, Bilder und Abzeichen der SED sind der äußere Ausdruck einer neuen Auffassung der Lösung der Lebensfragen des deutschen Volkes, der Vereinigung der Einheit der fortschrittlichen Kräfte. Wenn also in einer Organisation Klarheit über die neue Lage, die neuen Aufgaben herrscht, dann wird man die alten Abzeichen, Aufschriften und Losungen aus der Zeit des Nebeneinandermarschierens ersetzen durch die Zeichen der Einheit, der SED. Darum geht os heute, denn wir wollen in allen Orten eine einheitliche, fest zusammengewachsene neue Partei. Eine radikale Änderung im äußeren Gesicht der Partei muß Platz greifen als ein Ausdruck des Verschmelzens der KPD und SPD, als Ausdruck der wirklichen Einheit. unserem Parteileben aufmerksam zu machen, um so eine rasche Abstellung zu erreichen. Warum weigern sich manche unserer Genossen, ihr altes Parteiabzeichen abzulegen? Warum gehen die Genossen und Genossinnen in manchen Orten so zögernd und langsam an die Beseitigung der alten Abzeichen und ihre Ersetzung durch die Abzeichen der neuen, einheitlichen Partei, der SED? Zweifellos sind dort, wo heute diese äußere sicht- in allen Kreis- und Ortsorganisationen sollten daher unter Heranziehung und Information der Mitglieder die Parteilokale und Parteisekretariate überprüft, die alten, überholten oder unzweckmäßigen Aufschriften, Losungen, Bilder und Abzeichen durch jene der SED ersetzt werden. Bei dieser Gelegenheit könnte dafür gesorgt werden, daß die Lokale außen und innen ein freundliches, ordentliches und sauberes Aussehen erhalten. 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen Arbeitsgrup-pen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.