Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 6/30

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 6/30 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 6/30); Bemerkenswert ist der Vorschlag von B e -t r i e b sarbeiterinnen, monatlich einmal eine unserer Genossinnen zu entsenden, damit sie im Betrieb die Fragen der Arbeiterinnen beantworten und in besonderen Fällen Rat geben kann. Die anfänglich kühle und mißtrauische Stimmung der Betriebsarbeiterinnen schwand im Laufe der Betriebs-Frauen Versammlungen in allen Fällen sichtbar und überall wurde der Wunsch geäußert, solche Zusammenkünfte zu wiederholen und regelmäßig abzuhalten. Es wird ein Frauenausschuß geschaffen Im Juni 1946 wurde nunmehr auf Initiative der Kommunistinnen ein Frauenausschuß gebildet, der sich aus Vertreterinnen der politischen Parteien, der Wohlfahrtsorganisationen, der Arbeitsausschüsse und der Frauenliga für Frieden und Freiheit zusammensetzt. ln den von der KP organisierten Frauenversammlungen wurden bereits vor Monaten in den einzelnen Stuttgarter Stadtteilen Frauenausschüsse gewählt, die sich leider größtenteils nur aus Kommunistinnen und parteilosen Frauen zusammensetzten, da die Vertreterinnen der übrigen Parteien sich zur Mitarbeit nicht bereit erklärten. Diese Frauenausschüsse haben insofern gute Arbeit geleistet, als sie sich in die Schulspeisung für Stuttgart, die Gemüseverteilung und andere Fragen einschalteten. Hier und da fanden diese Ausschüsse bei den Behörden Verständnis, aber im allgemeinen ist den Behörden die Mitarbeit der Frauen keineswegs erwünscht. Wie dringend jedoch die Ausschüsse gebraucht werden, geht beispielsweise daraus hervor, daß in einer kleinen Gemeinde in der Nähe Stuttgarts, in Uhingen, 130 Frauen in einer Versammlung des dortigen Frauenausschusses erschienen waren, von denen acht, zu den Gemeindeangelegenheiten sprachen. Der Bürgermeister von Eßlingen lud ebenfalls zu einer Frauen Versammlung ein, die von 1100 Bür gerinnen besucht war und in der ebenfalls ein Frauen ausschuß gebildet wurde Gute Arbeit leisteten die Frauen der Kommunistischen Partei auch damit, daß sie über 200 Mittagstische für unter ernährte Kinder bereitstellten. Sehr schlecht ist noch di Arbeit, die bisher unter den Bäuerinnen geleistet wurdr d. h. wir sind an diese Schicht noch gar nicht herangt kommen. Wir müssen uns auch bemühen, breitere Schichten unserer intellektuellen Frauen zu gewinnen. Im allge meinen fehlen sie in unseren Versammlungen. Viele solcher Frauen suchen persönlichen Kontakt und stellen brieflich die verschiedensten Anfragen. Es besteht kein Zweifel, daß sich auch die geistig Arbeitenden immer klarer darüber werden, daß ihre Schwierigkeiten nur durch ihre aktive Anteilnahme an der Politik gelöst werden können Einmal ernsthaft mit den politischen Problemen vertrautgemacht und geschult, werden die Frauen unentbehr liehe Helfer bei der Schaffung einer wirklichen Demokratie auch in unserer Zone sein. Ihr Verständnis für die Not wendigkeit des Zusammengehens der sozialistischen Par teien ist außerordentlich groß. Wir müssen nur mehr und mehr lernen, ihnen in den denkbar einfachsten Worten den Zusammenhang zwischen ihrem täglichen Kampf und der Politik aufzuzeigen. Sie haben ein feines Empfinden für jeden falschen Ton, und sie werden sich dort hinorien tieren, wo man sich am meisten um sie und ihre Nöte kümmert. Der Kampf um die Schaffung der Reichseinheit, um die Gleichberechtigung der Frau, um die Sicherung des Lebens und des Friedens wird von uns am konsequen testen geführt und darum wissen wir: Für diesen Kampf werden wir große Teile unserer Frauen in Stadt und Land gewinnen. Erika Buch mann, Stuttgart yjrukiiscka Arbeit im TrauenuussckUfr Als in Berlin antifaschistische Frauen darangingen, sich besonders solchen Aufgaben zuzu wenden, für deren Lösung speziell die fraulichen Herzen und Hände geeignet sind, waren oftmals allerlei Widerstände zu überwinden, ehe es gelang, einen wirklich arbeitsfähigen Frauenausschuß zustandezubringen. Manches Unverständnis nicht nur von männlicher Seite, mancher versteckte oder auch offene Widerstand dieser oder jener Amtestelle mußte beseitigt und so manches bloße Lippenbekenntnis einer Bereitschaft zur Mitarbeit mußte erst erkannt werden, um schließlich doch zu einer fruchtbaren Zusammenarbeit von Frauen aller demokratischen Lager im Rahmen des Kommunalen Frauenausschusses zu gelangen. Auch im Stadtbezirk Waidmannslust im Verwaltungsbezirk Berffn-Reinickendorf .waren anfangs ähnliche Erscheinungen zu verzeichnen. Durch die emsige und unverdrossene Arbeit einiger antifaschistischer Frauen konnten schließlich Vertreterinnen aller 4 demokratischen Parteien dafür gewonnen werden, praktisch mitzuhelfen. Da stand zunächst die Frage der Schaffung einer Näh stube. Nähmaschinen waren heranzuschaffen, Garne und andere Hilfsmittel aufzutreiben und Arbeitsräume bereitzustellen. Es gelang. Die Nähstube fertigt Neues aus Altem, repariert Schadhaftes und hilft bedürftigen Einwohnern, so gut sie es mit den zur Verfügung stehenden Mitteln vermag. Eine andere Aufgabe war und ist die Förderung und Kontrolle der Schulspeisung, deren Einrichtung durch die damalige Schulleitung allerdings schon getroffen worden war. Das Bestreben des Frauenausschusses, die Kontrolle über die Qualität und die gerechte Verteilung des Essens an die Schulkinder in die Hand zu nehmen, stieß erst auf eine abweisende Haltung des Schulleiters; aber der Frauenausschuß setzte sich durch, nachdem die Schulleitung auch durch entsprechende Weisungen des Bezirksbürgermeisters angewiesen wurde, den Frauenausschuß anzuerkennen. Seitdem hat die ständige Kontrolle der Schulspeisung durch Mitglieder des Frauenausschusses nie ausgesetzt. Ein besonderes Kapitel stellt die Betreuung der am Orte befindlichen 4 Umsiedlerlager dar. Die ersten Kontrollgänge von Ausschußmitgliedern durch die Lager förderten teilweise kaum glaubliche Mißstände zu tage. In einem Falle war§n 2 Umsiedler morgens auf ihren Betten erfroren aufgefunden worden. Dieser Fall wurde durch den Frauenausschuß aufgedeckt und zum ersten mal zur Sprache gebracht Die Sauberkeit in den Unter bringungsräumen ließ fast alles zu wünschen übrig. Es war zweifelhaft, ob die Umsiedler die ihnen zustehenden Nah rungsmittelrationen tatsächlich erhielten. Manchen dieser Armen fehlte sogar jede Decke, und nur mit einem Mantel zugedeckt lagen sie auf ihrer Pritsche. Hier wurde gründ lieh Abhilfe geschaffen und die Orts- sowie die Bezirks Verwaltung veranlaßt, einzugreifen. Jetzt sorgt eine laufend durchgeführte Kontrolle des Frauenausschusses dafür, daß ähnliche Zustände nicht wieder einreißen können. Zur Überwachung des Gesundheitszustandes der Schulkinder setzt der Ausschuß eine Kräfte ein. Mitglieder des Frauenausschusses selber führten unter Anleitung einer Sozialfürsorgeschwester körperliche Untersuchungen von vermutlich kratze- und läusebe hafteten Kindern durch. Rat und sofern es möglich ist Hilfe finden die Frauen am Orte in regelmäßigen Sprechstunden, die der Frauenausschuß abhält Kranke Leute werden von ihnen in der Beschaffung söge nannter Gas-Atteste unterstützt, durch die es den Kranken ermöglicht wird, über die allgemeine Norm hinaus Gas zu verbrauchen. Der Frauenausschuß hilft allen g e b r e c h liehen Leuten mit Rat und Tat, um ihnen Hilfskräfte zur Besorgung täglicher Einkäufe und Reinhaltung ihrer Wohnungen zu verschaffen. In Zusammenarbeit mit dem zuständigen Sdzialamt vermittelte der Frauenausschuß Kinder, die als W a i s e n in die Umsiedlerlager gekommen waren, an Pflegeeltern. Der Frauenausschuß betätigt sich auch in der Richtung, zwischen den Lebensmittel händlern und den Käufern am Orte ein möglichst erträgliches Verhältnis herbeizuführen, die Abgabe des richtigen Warengewichts zu sichern usw. Mannigfaltig sind die Aufgaben, die an den Kommu nalen Frauenausschuß herantreten. Alte Aufgaben sind gelöst, neue tauchen auf. So liegt wohl den Frauenaus schlissen auch in den meisten anderen Orten gerade der 30;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung über die Einleitung von Ermittlungsverfahren und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit. Das Strafverfahrensrecht der bestimmt nicht nur die dargestellten Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens.