Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 6/25

Neuer Weg (NW), Monatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 6/25 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 6/25); ????rlffry i 9 4 6 ? * (Ur????? der ?htruekH?rc Planmaessige Organisationsarbeit ln einem Kreis in Thueringen gab es im Juli nur m 65 von 105 Gemeinden des Kreises Ortsgruppen der SED. Es war klar, dass alle Anstrengungen gemacht werden mussten, um den Stand der Organisation zu verbessern. Im Kreissekretariat wurde die Lage besprochen. Es gab Optimisten, die sagten: ?80 neue Ortsgruppen koenne wir schaffe!? Und die Pessimisten sagten: ?Das moechtch mal sehe!? Es wurde ein Plan ausgearbeitet; in die Karte des Kreises wurden die bestehenden Ortsgruppen eingetragen und die Arbeit aufgeteilt. Jeder Genosse des Kreissekretariats und jeder Instrukteur wurde eingespannt. Die Arbeitsgebietsleiter es gibt im Kreis 10 Arbeitsgebiete wurden benachrichtigt und ihnen konkrete Aufgaben gestellt. Dann startete die Aktion. In vielen Gemeinden, wo noch keine Ortsgruppen bestanden, gab es bereits Stuetzpunkte der SED. Dort war es leicht, sie in Ortsgruppen umzubilden. In anderen Gemeinden gab es einzelne Genossen, die einer anderen Ortsgruppe angeschlossen oder auch alte Genossen, die noch nicht erfasst waren. Die Aufgabe unserer Instrukteure bestand darin, diese Genossen ausfindig zu machen und mit ihnen die Gruendung einer Ortsgruppe zu besprechen. Das war nicht immer leicht. Fand man einen Genossen, dann musste er alle, die im Orte mit der SED sympathisieren, zusammenholen, und dann mussten sie von der Notwendigkeit der Schaffung einer Ortsgruppe ueberzeugt werden. Die Arbeit ging gut vonstatten. Ja, es konnten nicht einmal alle Moeglichkeiten ausgenutzt werden. Da kam z. ss. eines Tages ein alter Genosse aus einem Dorf, wo wir am Abend vorher gewesen waren, auf das Kreissekretariat und beschwerte sich bitter, in seinem Ort sei eine Ortsgruppe der SEID gegruendet worden und ihn habe man nicht dazugeholt, obgleich er der aelteste Genosse im Ort sei. Nun, wir konnten ihn beruhigen und ihm versichern, dass er durchaus nicht ?kaltgestellt? werden solle, sondern im Gegenteil zur aktiven Mitarbeit herangeholt werde. Schwerer war die Arbeit da, wo wir ueberhaupt keine Anhaltspunkte hatten. In einigen Gemeinden beriefen wir eine Einwohnerversammlung ein, um dort fuer die SED zu werben; wenn aber, wie dies einigemal vorkam, der groesste Teil der Ortsbevoelkerung in der NSDAP war, ist das nicht leicht. Aber wenn wir in solchen Faellen auch keine neue Ortsgruppe gruenden konnten, so kamen wir wenigstens mit der Ueberzeugung nach Hause, nuetzliche Aufklaerungsarbeit geleistet zu haben. Jeden Morgen trafen wir uns, gaben Bericht, besprachen die Erfahrungen des vorhergehenden Tages bei der Durchfuehrung der Kampagne und teilten die Arbeit fuer den Tag ein. So waren wir immer genau ueber den Stand der Kampagne unterrichtet. Am vierten Tage zogen wir die Bilanz: 28 neue Ortsgruppen waren in diesen Tagen gebildet worden. Das war ein gutes Ergebnis, das eine wichtige Lehre * gibt: Wenn nicht die Gemeindewahlen einen Anstoss gegeben haetten, waere sicherlich noch viel Wasser die Saale herabgeflossen, ehe diese 28 Ortsgruppen geschaffen worden waren. So aber wurden in einer kurzen Frist alle Kraefte angespannt, und der Erfolg war ein guter. Daraus muss man lernen, dass sich die Organisationen selbst Fristen stellen muessen fuer die Erfuellung bestimmter Aufgaben, auch wenn keine zwingenden aeusseren Notwendigkeiten, wie die der Vorbereitung und Durchfuehrung einer Waehl, vorliegen. Wir duerfen die Entwicklung unserer Partei nicht dem ?normalen Wachstum? ueberlassen, sondern muessen die jeweils dringendste Aufgabe ins Auge fassen, uns einen Termin und ein Ziel setz?n, einen Arbeitsplan aufstellen und dann alle Kraefte dafuer mobilisieren, sei es fuer die Erhoehung der Zahl der Aktivisten, sei es fuer die Intensivierung der Schulungsarbeit oder auch die Verbreitung einer wichtigen Broschuere u. a. Erst wenn wir lernen, so planmaessig zu arbeiten und dann laufend unsere Arbeit zu kontrollieren, koennen wir die Erfolge erzielen, die wir zur Bewaeltigung der vor uns Hegenden Aufgaben brauchen. Rudi Wetzel Instrukteur Helfer und Berater ln der Wahlvorbereitung unserer Partei wurden im breiten Masse Instrukteure eingesetzt. Die Genossen sollen len Parteileitungen bei der Durchfuehrung ihrer Arbeiten und der Beschluesse der Partei helfen; sie sollen dazu beitragen, bestimmte Schwaechen und Maengel, die in der \rbeit auftreten, abzustellen und Fehler zu korrigieren. Die meisten Genossen Instrukteure sind so in den unteren Einheiten der Partei willkommene Helfer. Aber es gibt vereinzelt auch solche Stimmungen: ?Bleibt uns bloss mit den Instrukteuren weg, die hindern uns nur m der Arbeit? usw. Diese Aussprueche zeigen zwar einerseits, dass die Genossen, die so etwas sagen, sich ueber die Bedeutung und die Aufgaben der Instrukteure nicht im klaren sind, sie zeigen aber auch andererseits, dass dafuer oft das falsche Auftreten unserer Genossen verantwortlich ist, die als Instrukteure in die Einheiten kommen. Es ist vollkommen irrig, anzunehmen, dass unsere Aufgabe darin besteht, die Plaetze der Kreisvorstands- oder Arbeitsgebietsleiter einzunehmen, oder selbst ohne Kenntnis der or Hieben Verhaeltnisse eineiT~Arbeitsplan fuer diese oder jene Parteieinheit auszuarbeiten usw. Auch mit dem Hin- weis, dass man vom Provinzialvorstand oder sogar vom Partei Vorstand kommt* kann dann das Vertrauen der Genossen zu den Instrukteuren nicht erworben werden. Noch schlimmer ist es, wenn sich z. B. Genossen Instrukteure mit heftigen Auftritten gegenueber verantwortlichen Parteiarbeitern ?Autoritaet? verschaffen wollen. Eine gute Zusammenarbeit mit den Genossen ist eine Voraussetzung, damit unsere Instrukteure ihre Aufgaben erfuellen koennen. Diese Zusammenarbeit ist nur moeglich, wenn sich unsere Genossen Instrukteure nicht als Kommandeure und Kontrolleure, sondern als Helfer und Berater fuehlen und von diesem Gesichtspunkt aus an ihre Arbeit gehen. Uebermittelt den Genossen Erfahrungen aus der Arbeit der Nachbarorganisationen. Zeigt an Hand von praktischen Beispielen, wie und was man tun kann oder nicht tun soll. Helft mit sachlicher Kritik, von Euch angetroffene Maengel und Schwaechen zu beseitigen, indem ihr selbst zeigt, wie man es besser macht. Seid Helfer und Berater, dann wird man Euch achten und in Eurer Arbeit unterstuetzen. Kurt Schneidewind 25;

Neuer Weg (NW), Monatsschrift fÃ¼r aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 6/25 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 6/25)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.