Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 6/12

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 6/12 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 6/12); îm ttftsn ftolbjahr Ж6 шшЬпИ jtop* ttai*n unb700hleine fihtionen mil Erfolg gegen ben 5dum}hotniel tamhgefühd.?üt Sdüeber unb PatafUen barf in unetet бетеіпЬе heinpialjfein. Wählt Gemeinde kommen jedoch zu den Versammlungen. Deshalb haben sich z. B. in Weimar die Kandidaten der SED in Straßen- und Häuserversammlungen ihren Wählern vorgestellt. Da gab es keine langen Referate* sondern in lebendiger Aussprache wurden viele Fragen gestellt und geklärt. In Dresden,"Leipzig u. a. Städten stellten sich die Kandidaten ebenfalls in öffentlichen Einwohner-, Häuserblock- oder Straßengruppenversammlungen vor. In den Zeitungen erschien ihr Bild mit einer kurzen Lebensbeschreibung und eine Darstellung des Aufgabengebietes, auf dem zu arbeiten sie sich besonders vorgenommen haben. In Dresden gingen Kandidaten mit dem jeweiligen Bezirksbürgermeister durch die Straßenzüge, stellten sich den Einwohnern vor und fragten nach ihren dringendsten Wünschen. Außerdem nützten die Kandidaten die verschiedenen Veranstaltungen aus, um sich der Wählerschaft vorzustellen. So fand z. B. in Dresden ein ausgezeichnet besuchter Tanzabend statt, auf dem sich zwei Kandidaten vorstellten. Ober Wählerversammlungen and Wahlveranslaltangen Die Dresdener Genossen berichten, daß sie zahlreiche Versammlungen für verschiedene Schichten der Bevölkerung organisierten. Am wirkungsvollsten aber erwiesen sich die Berichterstattungsversammlungen der Gemeindeverwaltungen, besonders dort, wo sie mit der Tagesordnung „Ihr fragt wir antworten“ durchgeführt wurden. Noch breitere Massen wurden jedoch in den Häuserblockversammlungen erfaßt. Einen außerordentlich guten Zuspruch hatten die Rentnerversammlungen, und oft mußten bei diesen Versammlungen Hunderte Menschen wieder nach Hause gehen, weil sie keinen Platz mehr fanden. Ebenso gut besucht waren die Versammlungen für Umsiedler und Heimkehrer. In vielen Fällen wurden bestimmte Interessenkreise (z. B. Krankenversicherte, Rentenempfänger u. a.) durch besondere persönliche Einladung in Form einer Postkarte oder eines Briefes zusammengerufen. Diese Art der Einladung hat sich sehr bewährt. In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Rahmen der Wahlkampagne eine Reihe der verschiedensten Wahl Veranstaltungen organisiert, in denen große Massen der Bevölkerung und verschiedensten Schichten erfaßt und mit den Zielen und Aufgaben der SED bekanntgemacht wurden. In allen Kreisstädten wurden mit großem Erfolg Hand wer kertagungen der SED durchgeführt. Die Handwerker wurden mit einem persönlichen Schreiben eingeladen und in einigen Fällen ergingen Einladungen auch durch die Handwerkskammern. Die Tagungen waren mit künstlerischem Programm und Musik umrahmt. An zwei Tagen fanden in allen Kreisstädten Kundgebungen der Kulturschaffenden statt mit der Tagesordnung „Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der deutschen Kulturschaffenden“. Selbstverständlich wurde in den Referaten auf die gewaltige Arbeit der SED auf diesem Gebiete hingewiesen. Zu diesen Kundgebungen wurden besondere auf geschmackvollen Karten gedruckte Einladungen versandt. Auch die Erntedankfeste in den Dörfern und die Volksfeste die meistens mit großen Kinderveranstaltungen verbunden waren wurden zur Wahlagitation ausgenützt, kurze Referate gehalten und Wahlmaterial verbreitet.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.