Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 6/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 6/1 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 6/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HER A US GEGEBEN VOM PARTEIVORSTAND DER SOZIALISTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS RED AKTION, BERLIN N 54, LOTHRINGER STR. 1. ZENTRALHAUS DER EINHEIT SEPTEMBER I 46 HEFT В Franz dahlen YomWeseHMdYOHdeHWgabuiderSED Der militärische Zusammenbruch des Hitlerregimes im Mai 1945 war zugleich der Zusammenbruch der imperialistischen Politik der deutschen Konzerngewaltigen, Finanzkönige, der junkerlichen Großgrundbesitzer und Generale. Unter den Schlägen der Roten Armee und der verbündeten Westmächte brach der deutsche faschistische Staatsapparat zusammen, und die bisherigen Herren der Wirtschaft und der Banken, die adeligen Gutsbesitzer und Generale hielten es für klüger, vorerst von der Bildfläehe zu verschwinden, angsterfüllt, daß diesmal die Strafe für ihre Verbrechen sie ereilen könnte. Ihr Klasseninstinkt trieb sie nach dem Westen. Ihre Kollegen im Westen aber, die Herren der Trusts, der Banken und des Großgrundbesitzes gingen, wie Anno 1918, ebenfalls in Deckung, wartend und hoffend, daß sie noch einmal, wie nach dem ersten Weltkriege, die Gefahr abwenden könnten. Die Behörden und die Betriebe waren durch* die Flucht der Nazis lahmgelegt. Durch die Kriegshandlungen war das Leben in vielen Städten gelähmt und die Bevölkerung befand sich in einem Zustande der Hoffnungslosigkeit und der Verzweiflung. Es drohte ein furchtbares Chaos. Da waren es die Antifaschisten, in der Hauptsache Kommunisten und Sozialdemokraten, die die Dinge in die Hände nahmen und auf allen Gebieten das Nächste und Notwendigste taten, um die lebenswichtigen Bedürfnisse der Bevölkerung zu sichern, die erste Ordnung zu schaffen und um dann Schritt für Schritt eine Normalisietung des Lebens herbeizuführen. So war es am Anfang, sowohl im Osten als auch im Westen Deutschlands. Überall waren es die Arbeitêr und Werktätigen, mit den von ihnen gebildeten antifaschistischen Ausschüssen an der Spitze, die die Aufräumungsarbeiten in den Gemeinden und die Verantwortung für die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Licht und Gas und die Wiederingangsetzung des Verkehrs übernahmen. Es waren die Betriebsräte, die, getragen vom Vertrauen ihrer Belegschaften und unterstützt von den sich spontan bildenden Gewerkschaften, sofort darangingen, die Betriebe instandzusetzen und in Gang zu bringen. Überall arbeiteten Kommunisten und Sozialdemokraten einträchtig zusammen und die Frage der Schaffung einer einzigen Partei der deutschen Arbeiterklasse rückte immer mehr in den Mittelpunkt der Diskussion in allen Teilen Deutschlands. Niemand dachte an eine Aufteilung und Zerstückelung Deutschlands. So war die Lage in der ersten Zeit, unmittelbar nach dem Zusammenbruch des Naziregimes. Dann aber begann die Entwicklung im Westen und Osten Deutschlands verschiedenartige, ja entgegengesetzt Wege zu gehen. Im Westen wurden die antifaschistischen Ausschüsse von den Besatzungsmächten in ihrer Macht Vollkommenheit zuerst eingeschränkt, dann verboten. Das Parteileben wurde lange in einem embryonalen Zustand gehalten. Die Gewerkschaften konnten sich nicht breit entfalten. Die gebildeten Ortsausschüsse wurden in den wichtigsten Städten und Industriezentren aufgelöst; noch heute sind die Gewerkschaften nicht über eine innere Organisationsarbeit hinausgewachsen. Ähnlich erging e* den Betriebsräten, denen sogar verboten wurde, sich um Lohn- und Arbeitsbedingungen zn kümmern, geschweige uin die Fragen der Betriebsführung usw. usw. Die altei* Direktoren der Trusts und Konzerne dagegen, die alt* Staatsbürokratie, die alten Unternehmerverbände tauchten wenn auch etwas getarnt in voller Rüstung und Zen tralisierung wieder auf. Ihr Klasseninstinkt hatte sie nicht betrogen. Heute sitzen sie, verstärkt durch gewisse „Ost flüchtlinge“, wieder fest in ihren Positionen. Das En* scheidende und Gefährliche aber ist folgende Tatsache So wie die im ersten Weltkriege geschlagene Großbour geoisie ihren Noske hatte, der mit Reichswehr und Frei korps die alten Mächte stützte und die Arbeiterschaft niederhielt, so hatten die Verlierer des zweiten Weltkrieges jetzt das Glück, als Führer der SPD im Westen den Dr. Schn mâcher zu finden, der es mit Erfolg zustandebrachte, nicht nur die Einigkeit der Arbeiter im Westen, Norden und Süden Deutschlands zu verhindern und die Spaltung zw sehen den zwei Arbeiterparteien zu vertiefen, sondern der auch seine eigene Partei nach Zonen spaltete und der jetzt einer der Haupt verantwortlichen dafür ist, daß die Politik der Schaffung unabhängiger deutscher Länder und der Zerstückelung Deutschlands in Angriff genommen werden konnte. In den Westzonen Deutschlands droht dieselbe Entwicklung einzusetzen, die nach 1918 begann und zum Unglück für das deutsche Volk wurde. Sie kann nur auf gehalten werden, wenn es gelingt, der aufmarschierenden Reaktion eine geeinte Arbeiterklasse entgegenzustellen. Im Osten Deutschlands ging die Entwicklung einen anderen, einen entgegengesetzten Weg. Hier bauten die Antifaschisten die demokratische Ordnung, die sie in der schwierigsten Zeit für das Volk und zusammen mit dem Volke in unermüdlicher Arbeit geschaffen hatten, Schritt für Schritt weiter aus. Unter der sowjetischen Besatzung** macht konnte sich die demokratische Entwicklung unge 1;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 6/1 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 6/1) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 6/1 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 6/1)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß es sich dabei überwiegend um Angeklagte handelt, die der Begehung von Verbrechen gemäß und des Strafgesetzbuch anderer schwerer Straftaten hinreichend verdächtig sind.

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