Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 4/21

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 4/21 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 4/21); Lenin es nannte, war auch gierig nach Eroberungen, nach Kolonien. Aber es blieb dem deutschen faschistischen Imperialismus Vorbehalten, zu versuchen, kapitalistisch vollentwickelte, auf einer hohen Kulturstufe stehende europäische Staaten in seine Kolonien zu verwandeln. Im Rahmen des „neuen Europas“, sollte Deutschland die industrielle Werkstätte Europas und die anderen Länder sollten seine Agrar- und Rohstoffanhängsel werden. Deutschland sollte daß waffenstarrende Arsenal, alle anderen Länder sollten entwaffnet werden. Die Deutschen sollten die herrschende Nation, alle anderen Nationen unterdrückt sein. Die Eroberung Europas sollte der Aus* gaugspunktder Eroberungder ganzen Welt sein. Diese beispiellose Gier nach grenzenlosen Eroberungen ist eine Besonderheit speziell des deutschen faschistischen Imperialismus. Sein Programm ist im Buch Hitlers niedergelegt, das ein Jahrzehnt vor der Machtergreifung der Hitlerpartei geschrieben wurde. „Die Grenzen des Jahres 1914 bedeuten für die Zukunft der deutschen Nation gar nichts Die Wiederherstellung dieser Grenzen ist ein politischer Unsinn Deutschland wird entweder Weltmacht oder überhaupt nicht sein“*5). Die Gier der deutschen Imperialisten nach Eroberungen steigerte sich bei Hitler bis zum Wahnwitz. Zur Vorbereitung des Eroberungskrieges wurde die Wirtschaft Deutschlands nach der Machtergreifung voll und ganz auf den Krieg eingestellt. Das Volk wurde zu Entbehrungen gezwungen, um Rüstungsfabriken zu bauen, strategische Rohstoffe zu importieren, Waffen zu erzeugen. „Kanonen statt Butter !“ forderte zynisch der fettgemästete Göririg. Die Ideologie des Hitlerfaschismus diente ebenfalls ausschließlich der Vorbereitung des Kampfes um die Eroberung der Welt*6). Daher die Geschichtsfälschung, daß die deutsche Armee im Jahre 1918 nicht besiegt wurde, daß sie überhaupt unbesiegbar sei; daher die Verherrlichung der preußischen Armee, des deutschen Militarismus, der unbedingten Unterordnung unter die Obrigkeit; daher die systematische Verächtlichmachung der Humanität, die Verherrlichung der Gewalt, der tierischen Brutalität; daher die „Theorie“, daß die Deutschen als „nordische Rasse“, als Germanen, allen anderen Völkern überlegen seien; daher die Verächtlichmachung aller anderen Völker, der Slawen als „Untermenschen**, der Franzosen als „ver-negert“, der Engländer als „feige Plutokraten“; daher die „Theorie“, daß Deutschland (und Italien) junge „proletarische“ Nationen seien, denen die reichen alten „pluto-kratischen“ Nationen die Möglichkeit der Entwicklung nehmen. Das Elend des deutschen werktätigen Volkes, verursacht durch die beispiellose Ausbeutung durch das Monopolkapital und durch die Kriegsvorbereitungen, wurde dem Mangel an „Raum“, der Kleinheit des Reichsgebietes zugeschrieben. Hitler erklärte: „Nicht in einer kolonialen Erwerbung haben wir die Lösung zu erblicken, sondern ausschließlich im Gewinn eines Siedlungsgebietes, das die Grundfläche des Mutterlandes selbst erhöht“*7). Eine Besonderheit des deutschen faschistischen Imperialismus war seine scharfe Feindschaft gegen die Sowjetunion. In den ersten Jahren nach der Machtergreifung durch die Hitlerpartei diente die antibolschewistische Agitation, das Gerede von der Rolle Deutschlands als eines „Beschützers der westlichen Zivilisation“, zur Verhüllung der Eroberungspläne gegen die benachbarten Länder, als Entschuldigung für die Aufrüstung, zur Gewinnung von Sympathien in den reaktionärsten Kreisen der Nachbarländer. Die Ausdehnung der Grenzen Deutschlands selbst durch Ansiedlung deutscher Bauern in den östlichen benachbarten Gebieten eine Rückkehr zur deutschen Politik des Mittelalters war ein wichtiger Punkt der Weltherrschaftspläne Hitlers. Dies wäre nur auf Kosten der Sowjetunion durchführbar gewesen **). Entscheidend aber war, daß die deutschen Imperialisten sahen, daß die restlose Unterdrückung des Proletariats in Deutschland unmöglich ist, wenn in dem benachbarten mächtigen Sowjetreich die Arbeiterschaft die vollste Freiheit besitzt und in allen staatlichen Angelegenheiten die entscheidende Kraft bildet. Die deutschen Imperialisten fürchteten den Einfluß der Sowjetunion auf das geknebelte deutsche Volk. Der räuberische Charakter des deutschen faschistischen Imperialismus zeigte sich in der zum Prinzip erhobenen Treulosigkeit in der Außenpolitik. Mit fast allen Nachbarländern hatte Hitler feierliche Verträge abgeschlossen, mit Österreich, mit Polen, mit der Tschechoslowakei, mit Belgien und Holland, mit der Sowjetunion, und alle Verträge hat er treulos gebrochen, wehrlose neutrale Kleinstaaten überfallen und ausgeraubt. Der besonders räuberische Charakter des deutschen faschistischen Imperialismus zeigt sich darin, daß d i e Ausräubung der Gegner und Feinde zum System wurde. Den deutschen Juden wurde ihr ganzes Vermögen, ungefähr 8 Milliarden Mark, geraubt. In **) „Mein Kampf“, Band II, Seite 7S8 742. **) Der Hitlerfaschismus strebte vor allem nach der Eroberung Europas. **) „Mein Kampf“, Band II, Seite 741. * ) „Wenn wir aber heute in Europa von neuem Grund und Boden reden, können wir in erster Linie nur an Rußland denken“ аоЬкІАк TTUU. /О J TT n-! ';

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den objektiven Möglichkeitni cfr zu lösenden Beobachtungsauf gäbe -entweder noch währetid dfer Beobachtung oder sofort im Anschluß daran dokumentiert worden sind.