Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 4/20

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 4/20 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 4/20); EUGEN VARGA: Die ‘Besonderh ties' deutschen dnfperiestgxsm (Schluß) Der deutsche faschistische Imperialismus Mit der Machtergreifung Hitlers erhielt der deutsche Imperialismus seine neue faschistische Form. Die Partei Hitlers wurde die regierende, die einzig legale Partei in Deutschland. Genosse Stalin charakterisierte diese Partei bekanntlich wie folgt: „Die Hitlerpartei ist eine Partei der Feinde der demokratischen Freiheiten, eine Partei mittelalterlicher Reaktion und finsterster Pogrome. Die Hitlerpartei ist eine Partei von Imperialisten, und zwar der gierigsten und räuberischsten unter allen Imperialisten der Welt.“ Diese Charakteristik der Hitlerpartei zeigt gleichzeitig auch die Besonderheiten des deutschen faschistischen Imperialismus. Eine der Besonderheiten des deutschen faschistischen Imperialismus war seine offene antidemokratische Politik sowohl im Inland als auch in den eroberten Gebieten. Zur Macht gelangt, setzte die Hitlerpartei ihre Feindschaft gegen die Demokratie in die Tat um. Die Weimarer Verfassung wurde abgeschafft. Die demokratischen Errungenschaften der Revolution von 1918 wurden rückgängig gemacht. Vereins- und Versammlungsrecht, die Freiheit der Presse wurden aufgehoben. An Stelle des „demokratischen Volksstaats“ trat der „autoritäre“ Staat. Das Deutsche Reich wurde ein „Führerstaat“, in dem das Volk von der Teilnahme am politischen Leben ausgeschlossen war und in dem die Gesetze prinzipiell nicht vom Volke, sondern von Hitler gegeben wurden. Hitler war in seiner Macht unumschränkter als der Kaiser im monarchistischen Deutschland. Der Reichstag blieb zwar formell bestehen, aber seine Funktion wurde auf das Anhören der Reden Hitlers beschränkt. Das autoritäre Prinzip, die Beseitigung der Rechte der Werktätigen, wurde auch auf das Verhältnis zwischen Kapitalisten und Arbeiter ausgedehnt. Die Arbeiter- und Angestelltengewerkschaften wurden aufgelöst, die Betriebsräte abgeschafft. An der Spitze der Betriebe stand ein Kapitalist als „Führer“ mit unbeschränkter Gewalt über die Arbeiter. Alle Rechte der Arbeiter im Betriebe wurden beseitigt An die Stelle der bürgerlichen Rechtsordnung im faschistischen deutschen Imperialismus trat die Willkürherrschaft des faschistischen Staates und der faschistischen Oberschicht. Millionen wurden ohne Rechtsverfahren eingekerkert, ihres Vermögens beraubt, getötet. Die Unabhängigkeit der Richter wurde offen abgeschafft: Hitler proklamierte für sich das Recht, gerichtliche Urteile abzuändern, wenn sie ihm zu milde schienen. Für die Herrschenden galten keine Gesetze: Hitler und seine Bande behandelten das Staatseigentum als ihr Privateigentum, schenkten sich gegenseitig Güter, Landsitze, kostbare Bilder aus Museen usw. Zweifellos war das kaiserliche Deutschland auch reaktionär, aber es war immerhin ein Rechtsstaat, wo die einmal erlassenen Gesetze eingehalten, wo die wenigen Rechte der Werktätigen durch die Gerichte geltendgemacht werden konnten. Der deutsche faschistische Imperialismus stellte gegenüber dem kaiserlichen Deutschland zweifellos einen Rückschritt dar. Der zur Macht gelangte deutsche Faschismus begnügte sich nicht mit der Abschaffung der Demokratie; er ging in der Einführung und Durchführung reaktionärer Maßnahmen weit darüber hinaus. Er führte eine Erneuerung von feudalen Einrichtungen, eine Rückkehr zu mittelalterlichen Formen der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens durch. Einige der wichtigsten davon waren: die Schaffung von unverkäuflichen Erbhöfen der Großbauern und Grundbesitzer die formelle Wiederaufrichtung der „Stände“, in denen alle in einem Berufszweig Tätigen ohne Klassenunterschied zusammengefaßt wurden; die Handwerkerinnungen mit ihren mittelalterlichen Gesellen- und Meisterprüfungen und anderem Firlefanz; die barbarische Verfolgung der Juden*4) usw. In manchen Fällen gingen die deutschen Faschisten noch hinter das Mittelalter zurück, so in der Verwerfung des Christentums und der Propagierung der Rückkehr zum „germanischen Neu-Heidentum“. Aber diese mittelalterlichen Einrichtungen und Formen dienten nur als Hilfsmittel und äußere Verkleidung des ökonomischen Wesens des deutschen faschistischen Imperialismus, nämlich der schrankenlosen He r;r Schaft des imperialistischen Monopolkapitals, das durch den autoritären Staat seine Macht ausübte. Unter der Hülle der „Volksgemeinschaft“, der „Stände“, des Schlagwortes „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ usw. vollzog sich die Konzentration und Zentralisation des Kapitals, das Anwachsen der Macht des Monopolkapitals in einem rascheren Tempo als in irgend einem anderen imperialistischen Staate. Die „Stände“, in denen alle Beruf sangehörigen ohne Rücksicht auf ihre Klassenlage zusammengefaßt wurden, waren in Wirklichkeit Machtpositionen des Monopolkapitals und der Großgrundbesitzer. Der Staat diente mit seiner ganzen Macht dem Monopolkapital; er organisierte die kapitalistischen Unternehmungen in Zwangskartelle; er vernichtete Hunderttausende von Handwerkern und Kleinkapitalisten durch Entziehung der Rohstoffe und anderer Produktionsfaktoren; er lieferte die Arbeiter an Händen und Füßen gebunden dem Monopolkapital aus. Hinter der mittelalterlichen Fassade verbarg sich die Diktatur der imperialistischsten, kriegerischsten, räuberischsten deutschen Finanzoligarchie. Die deutschen faschistischen Imperialisten waren die gierigsten und räuberischsten Imperialisten unter a Ulen Imperialisten der Welt. Der Imperialismus des kaiserlichen Deutschlands, des „jungen Raubtiers“, wie M) Die unmenschliche Behandlung der Juden in Deutschland und in den besetzten Ländern, ihre kaltblütig, systematisch durchgeführte Beraubung und Ausrottung übertrifft in ihrer Grausamkeit alles was im Mittelalter in dieser Beziehung geschehen ist. 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der geregelten Befugnisse durch die Angehörigen des Vertrauliche Verschlußsache - Juristische Hochschule. Die grundsätzliche Stellung des Ordnungswidrigkeitsrechts in der - zur Neufassung der Verordnung zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten - - des Devisengesetzes des Strafrechtsänderungsgesetzes vom - Ouni und des Gesetzes über die gesellschaft liehen Gerichte der - - vom Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und während des gesamten Vollzuges der Untersuchungshaft im HfS durch die praktische Umsetzung des Dargelegten geleistet werden.