Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 4/17

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 4/17 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 4/17); /■ЧЦИгг *■- -, у. \ '. \ ХЫггЩ 1946/4 Fragen und Sorgen. „Warum ist die Brücke immer noch nicht hergestellt?“-----„Wo bleibt das Fensterglas für die beschädigten Wohnungen?“ „Unzählige Wege habe ieh machen müssen, um ein Bett für meine schwer- kranke Tocher in einem Krankenhaus zu bekommen!“--------- „Ieh komme erst 19 Uhr von der Arbeit nach Hause, bin alleinstehend und kann dann nichts mehr einkaufen!“ „Warum gibt es nicht für alle Einwohner gleiche Lebensmittelkarten?“ „Warum haben alle Dienststellen verschiedene Öffnungszeiten?“------- Horcht einmal in der Bahn oder unter den wartenden Käufern und vor den Geschäften aufmerksam hin, und ihr werdet solche und ähnliche und noch viele andere Fragen und Klagen hören: Alle diese Fagen sind zu beantworten, die Sorgen sind zu erklären, berechtigten Klagen ist nachzugehen. Und warum wird geklagt? Nicht zuletzt deshalb, weil sowohl die Einwohner als auch die meisten Parteimitglieder allzuwenig von der Arbeit unserer Verwaltungen wissen und sich an deren Arbeit nicht beteiligen. Es überwiegen die eigenen Interessen und Pflichten im Haus, Beruf, in der Partei, in den Ehrenämtern. Das ist aber nicht der einzige Grund. Die Verwaltungen sprechen nicht zur Einwohnerschaft, wenden sich auch nicht an die Parteimitglieder zu Aussprachen, zur Berichterstattung, Begutachtung oder Kritik. Wer spricht z. B. zu den Kaufleuten und zu den Handwerkern? Wie ist dem abzuhelfen? Nur durch Heranziehung der gesamten Bevölkerung in die Verwaltungsarbeit der öffentlichen Stellen, durch Öffnung der Amtsstuben, durch ver-antwortlicheMitarbeit der Einwohner. Den besten Weg zur Heranziehung stellen die allgemeinen Wahlen zu den Vertretungskörperschaften dar. In öffentlichen Wahlversammlungen und in den Wahlbesprechungen der Parteien und Organisationen werden alle sachlichen und persönlichen Angelegenheiten der Verwaltungen erörtert werden, und zwar nicht nur durch die berichterstattenden Referenten, sondern auch vor allem durch die freie Aussprache der Anwesenden. Öffnung der Amtsstuben: Die Selbstverwraltungsorgane sind verpflichtet, über ihre Arbeit öffentlich Bericht zu erstatten. Diese Berichterstattung darf aber nicht so erfolgen, wie es letzthin manchmal der Fall war: der Bürgermeister gab einen Bericht, feierlich umrahmt von kulturellen Veranstaltungen und dann war Schluß. Mit der öffentlichen Berichterstattung muß freie Aussprache sowie das Recht und die Pflicht der Einwohner zu aufbauender Kritik verbunden sein. Verantwortliche Mitarbeit ist am besten zu verwirklichen, wenn die Vertretungskörperschaften Ausschüsse aus der Bevölkerung schaffen, z. B. für das Wohnungswesen, für die soziale Fürsorge, für die Schulfragen, für die kommunalen Versorgungsbetriebe, für das Gesundheitswesen und zum Ernährungsamt. Die Mitglieder dieser Ausschüsse sollen nicht nur Mitglieder der Vertretungskörperschaften, sondern auch erfahrene, ehrenamtlich, mitarbeitende Einwohner sein. Diese Ausschußmitglieder r stellen einen unmittelbaren Kontakt zur Bevölkerung her. Beratende Versammlungen. Die SED hat für die Zeit bis zur Durchführung der Wahlen die Bildung von beratenden Körperschaften angeregt. Der Beschluß des Partei Vorstandes lautet: „Die Vertreter der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands schlagen in den Landes- bzw. Provinzialausschüssen der Einheitsfront der drei Parteien die Bildung von geratenden Versammlungen4 bei der Landesver-waltung und den Selbstverwaltungsorganen vor: bei der Landes- bzw. Provinzialverwaltung je 70 Mitglieder, bei den Bezirksverwaltungen (soweit solche bestehen) je 40 Mitglieder, bei den Stadt- und Landkreisen und Gemeinden je 10 bis 40 Mitglieder. Für die beratende Versammlung des Landes bzw. der Provinz entsenden die drei antifaschistisch-demokratischen Parteien je 10, der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund 10, die Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe 5 und die Freie Deutsche Jugend, der Frauenausschuß, die Industrie-und Handelskammer je 3 Mitglieder. Die Vorschläge werden von den Organisationen gemacht. Mitglieder der beratenden Versammlung sollen Persönlichkeiten sein, die durch ihre bisherige Haltung und Tätigkeit ihre entschiedene antifaschistische und demokratische Gesinnung unter Beweis gestellt haben und Gewähr dafür bieten, daß sie den demokratischen Neuaufbau mit allen Kräften fördern werden. Die Ernennung erfolgt durch das Präsidium der Landes-bzw. Provinzialverwaltung, in den Bezirken durch das Präsidium der Bezirksverwaltung, in den Städten durch den Rat der Stadt, in den Landkreisen durch den Landrat, in den Gemeinden durch den Bürgermeister.“ 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist mit eine Voraussetzung für eine reibungslose Dienstdurchführung in der Untersuchungshaftanstalt. Jeder Gegenstand und jede Sache muß an seinem vorgeschriebenen Platz sein. Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.