Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 4/12

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 4/12 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 4/12); richtige Zusammenarbeit mit den antifaschistisch-demokratischen Parteien zu pflegen. Unsere Parole heißt: Kein Einparteiensystem, aber Schluß mit der Spaltung der Arbeiterbewegung und Festigung der antifaschistisch-demokratischen Einheitsfront.“ Diese Linie der Blockpolitik wird von der SED konsequent fortgesetzt und kommt nicht nur in gemeinsamen politischen Erklärungen zum Ausdruck, sondern in der gesamten Politik. So sind zu den verschiedenen Fragen Ernährung, Ernte, Volkssolidarität, Volksentscheid in Sachsen gemeinsame Aufrufe erlassen und gemeinsame Aktionen eingeleitet worden. Die Praxis hat bewiesen, daß überall dort die größten Erfolge erzielt wurden, wo die Blockpolitik auch in der praktischen Arbeit, bei der Durchführung der verschiedenen Aktionen eingehalten wurde. Die beispielgebenden Erfolge der Volkssolidarität in Sachsen sind in der Hauptsache darauf zurückzuführen, daß es gelang, durch den Block wirklich breite Volksschichten und alle auf bauwill igen Kräfte zu mobilisieren. Oder wäre etAva der Volksentscheid in Sachsen möglich gewesen ohne eine wirkliche Blockpolitik? Die Enteignung der Kriegsinteressenten und Kriegsverbrecher ist Angelegenheit des ganzen Volkes, und darum mußte auch das ganze Volk durch alle demokratischen Parteien zur Entscheidung aufgerufen werden. Während aber im*zentralen und auch im Landesmaßstabe die Blockpolitik konsequent durchgeführt wird, gibt es unten in den Orten und Kreisen noch genug Genossen und es sind nicht die schlechtesten , die zwar theoretisch der Einheitsfront der demokratischen Parteien zustimmen, in ihrer praktischen Tagesarbeit aber die Organisierung der Zusammenarbeit versäumen. Sie arbeiten unermüdlich, aber die SED bleibt häufig die alleinige Trägerin gemeinsam beschlossener Aktionen. Das hat zur Folge, daß wir die ganze Arbeit machen die anderen aber schauen zu und kritisieren. Wir sind natürlich nicht gegen Kritik, aber in erster Linie geht es doch darum, alle Kräfte für den Neuaufbau und für die Mitarbeit zu mobilisieren. Es genügt auch nicht, wenn sich die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien auf die Sitzungen der Gemeindevertretungen oder evtl, noch auf die Gemeindearbeit beschränkt. Es ist vielmehr notwendig, eine enge Zusammenarbeit auf allen Gebieten des Neuaufbaues der Wirtschaft und der Demokratisierung des ganzen Lebens zu erreichen. Dabei wird sich zeigen, wer wirklich als Antifaschist mitarbeitet und wer sich nur mit schönen Worten tarnt. Es gibt auch manche Genossen, die von der Blockpolitik mit einem Augenzwinkern sprechen und der Meinung sind, es handele sich dabei lediglich um eine taktische Frage. Eine solche Ansicht ist falsch und gefährlich, weil sie einer Massenmobilisierung den Weg versperrt. So kommt es z. B. vor, daß in manchen Gemeinden, wo die beiden anderen demokratischen Parteien, CDU oder LDP erst in jüngster Vergangenheit ihre Organisationen schufen, sämtliche Stellen der Gemeindeverwaltung in den Händen der SED liegen, weil sie zur Zeit der Schaffung der Gemeindeverwaltung als einzige demokratische Partei (damals KPD und SPD) eben alle Stellen besetzte. Aber heute wollen die Genossen manchmal nicht verstehen, daß es im Interesse der Sache, des Aufbaues liegt, die nenent-standenen Parteien auch in die Gemeindeverwaltungen einzubeziehen und ihnen verantwortliche Arbeit zu übertragen. Eine weitere Schwäche liegt darin, daß zwar manchmal gemeinsame Aktionen beschlossen werden, daß aber in den Kreisen und Orten die praktische Organisierung und Werbearbeit allein der SED überlassen bleibt. Das war nicht selten während der Kampagne zum Volksentscheid in Sachsen der Fall, so daß mancherorts der Eindruck entstehen konnte, der Volksentscheid sei nur die Sache der SED. Wurden z. B. in allen Orten, wro mehrere Blockparteien existierten, gemeinsame Agitationsgruppen und Klebekolonnen gebildet? Wurde eine gemeinsame Hausagitation durchgeführt? Keineswegs. Von einer wirklich guten Blockpolitik kann erst dann die Rede sein, wenn nicht nur gemeinsame Aktionen beschlossen und gemeinsame Versammlungen abgehalten werden, sondern wenn auch die ganze praktische Arbeit gemeinsam d u г c h g e f ü h г t wird. Nur so kann in jedem Ort eine feste antifaschistische Einheitsfront geschaffen w erden. Um das zu erreichen, ist es notwendig, daß in jedem Ort auch ein Organ der Einheitsfront existiert (Einheitsausschuß, Aktionsausschuß, Arbeitsausschuß oder wie er sonst heißen mag), das ständig und auf längere Sicht die gemeinsame Arbeit planmäßig vorbereitet und ihre Durchführung organisiert; z. B. Sicherung der Ernte, Unterbringung und Fürsorge für die Umsiedler und Heimkehrer, Erfüllung des Wirtschaftsplanes der Industrie, Volkssolidarität usw. Dadurch wird auch der Zustand geändert werden, den man jetzt noch häufig in den Orten antrifft, daß die Ortsgruppen der CDU und der LDP zwar die gemeinsamen Aufrufe der Parteien zur Kenntis nehmen, sich aber im übrigen passiv und oft sogar feindlich zur Zusammenarbeit verhalten. An unseren G rundauf Fassungen über Blockpolitik werden auch die kommenden Wahlen nichts ändern. Die SED hat nicht das geringste Interesse daran, daß durch die Entfachung eines kleinlichen Wahlkampfes und Parteihaders der Neuaufbau der Wirtschaft, die Sicherung der Ernte und die gesamte Arbeit leidet. Die Wahlkampagne wird die Stellung, Ziele und Programme der einzelnen Parteien klarstellen, aber sie soll gleichzeitig dazu dienen, die großen Volksmassen zur Mitarbeit am demokratischen Neuaufbau zu gewinnen. Dölling E. 12;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung; die Abstimmung von politisch-operativen Maßnahmen, den Einsatz und die Schaffung geeigneter operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und durch - die jeweilige Persönlichkeit und ihre konkreten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Die erfolgt vor allem im Prozeß der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in Dienstobjekt betreffenden Probleme eng mit den Objektkommandanten Zusammenarbeiten. Sie haben Maßnahmen zur Beseitigung von festgestellten Hangeln in ihren Verantwortungsbereichen einzuleiten.