Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 4/11

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 4/11 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 4/11); Xfuerl 1946/4 àtr (MUfMhüU4cU'(imukraU*duiis EINHEIT?FRONT Es gibt wohl keinen aktiven Antifaschisten, keinen Sozialisten, keine Sozialistin, die nicht klar das Ziel vor Augen haben, das zu erreichen sich die SED gestellt hat: Aufbau eines neuen demokratischen Deutschlands. Sie sind sich auch der ungeheuren Schwierigkeiten bewußt, die es zu überwinden gilt. Nicht immer aber sind sie sich klar über den Weg und die Mittel,, die zu diesem Ziele führen. Es gibt noch immer Genossen und Genossinnen besonders jetzt nach der Vereinigung der beiden Arbeiterparteien , die glauben, es genüge vollkommen, wrenn die SED allein ihre ganze Kraft für die Verwirklichung ihrer Ziele, für die demokratische Erneuerung Deutschlands einsetzt. Ein Jahr praktischer Arbeit hat gezeigt, daß die Überwindung des Kriegschaos’, in das Hitler uns gestürzt hat und der Wiederaufbau nur möglich sind, wenn alle antifaschistisch-demokratischen Kräfte mobilisiert werden, wenn alle mit anpacken; nur dann kann eine neue lebendige und schöpferische Demokratie verwirklicht werden. Es ist das keine neue Weisheit; die KPD hat schon voi einem Jahr nach der Konstituierung der Parteien in ihrem Aufruf vom 11. Juni 1945, in dem das Aktionsprogramm der Partei in 10 Punkten dargelegt wird, erklärt: „ diese Aufgaben können nur durch die feste Einheit aller antifaschistischen, demokratischen und fortschrittlichen Volkskräfte verwirklicht werden Diese Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien wurde bald zur Wirklichkeit. Am 14. Juli 1945 kamen die Vertreter der Parteien zu einer ersten gemeinsamen Beratung zusammen, die einen ständigen gemeinsamen Arbeitsausschuß bildete. Auf der ersten gemeinsamen Großkundgebung der vier Parteien vom 12. August 1945 erklärte Genosse Pieck: „Wir verfolgen als Partei keine Sonderinteressen, sondern dienen mit allen unseren Kräften dem Gesamtinteresse unseres deutschen Volkes wir reichen allen, die mit uns das Gleiche woollen, die Hand, um au# dieser Einheitsfront der vier antifaschistisch-demokratischen Parteien die Einheitsfront des deutschen Volkes mit allen demokratischen und friedliebenden Völkern her- beizuführen und damit den Frieden in der Welt für alle Zeiten zu sichern/* Und Genosse Grotewohl erklärte auf dieser Kundgebung als Vertreter der SPD: „Wir haben uns in der Einheitsfront antifaschistischer Parteien die Hand gereicht, um in Verbundenheit miteinander zu arbeiten. Was uns eint, ist tausendmal stärker als alles, wTas uns trennen könnte.“ Die CDU und LDP schlossen sich dieser Auffassung der beiden Arbeiterparteien voll und ganz an. Seit dieser Zeit wurden in knapp einem Jahr durch die gemeinsame Arbeit der vier Parteien große Erfolge erzielt. Der Block der demokratischen Parteien hat die gesamte Politik in dieser Zeit verantwortlich getragen. Durch eine enge Zusammenarbeit war es möglich, die Depression nach dem Zusammenbruch zu überwinden, eine demokratische Verwaltung aufzubauen; es wurden die Bodenreform und Schulreform durchgeführt, die Macht der Monopole und Kartelle gebrochen, der Apparat des gesamten öffentlichen Lebens und der Wirtschaft entnazifiziert, eine Sozialversicherung geschaffen; Millionen Flüchtlingen wurde eine neue Heimat gegeben und anderes mehr. Diese Erfolge wrurden in gemeinsamer Arbeit erzielt. Aber noch viel, unendlich viel mehr als bisher erreicht wurde, bleibt zu tun. Nach wie vor ist es vollkommen klar, daß eine wirklich demokratische Erneuerung Deutschlands nur möglich ist, wrenn das ganze Volk am Aufbau mitwirkt. Zwar ist eine neue gewaltige Kraft durch die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien in der SED geschaffen worden, aber das besagt keineswegs, daß die SED allein imstande ist, die gewaltigen Aufgaben zu lösen, die vor uns stehen. Die Politik der Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien bleibt nach wie vor die Basis unserer Aufbauarbeit. Das hat die SED in ihrem auf dem Vereinigungsparteitag zu Ostern angenommenen Manifest an das deutsche Volk neuerdings klar ausgesprochen: „ .Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands setzt sich zur Aufgabe, auch in Zukunft enge und auf- ива "" 1,1 £/0fmfopartfi (Aus dem „Manifest an das deutsche Yofk4% erlassen vom Vereinigungsparteitag der SED in Berlin zu Ostern 1946) ist die Partei des Neuaufbaues der deutschen Wirtschaft. Ihre Aufgabe ist die Beschleunigung des Wiederaufbaues der zerstörten Städte, die aliseitige Förderung der Landwirtschaft und der Industrie für die Erzeugung ziviler Güter. Damit die Wirtschaft nicht mehr der Bereicherung der Grofjkapitalisten und dem Eroberungskriege dienstbar gemacht werden kann, sind die Kriegsverbrecher und Kriegsinferessenfen zu enteignen und ihre Betriebe wie ihr gesamtes Vermögen in die öffentliche Hand zu überführen. 1t;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Bmittlungs-verfahrens Pahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweismittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Willens zur Wiedergutmachung. Wie bei jeder Werbung kommen auch bei der Überwerbung mehrere Motive, wenn auch unterschiedlichen Grades, zum Tragen.