Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 3/7

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 3/7 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 3/7); 'j* Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die wahrhaft nationale Partei des deutschen Volkes; dem Ihr Programm dient der Gegenwart und der Zukunft Deutschlands. Sie Ц eine unabhängige Partei, die ihre Wurzele fiel im schattenden deutschen Volk geschlagen hat, sich von allen fremden BuMssen frei hält und das Wohlergehen des eigenen Volkes zum höchsten Gesetz gemacht hat. Unser Weg und unser Programm entsprechen den Interessen des deutschen Volkes, den Besonderheiteil der deutschen. Wrtschaft, Politik und Kultur. Als demokratische und sozialistische Partei tritt sie entschieden für die Erhaltung der Einheit Deutschlands ein und erstrebt durch die Slchening der demokratischen Enf-wicklung und des Friedens die baldmöglichste Wiederherstellung der inneren und äußeren staatlichen Unabhängigkeit Deutschlands." ' 4* Лім йя Manifest ds Vereinigungsparteitags der KPD nd SPD an das deutsche Volk.J bürgerlichen Parteien vör den Massen diskreditiert waren. Die von der Bourgeoisie und den reformistischen Führern gelenkte Revolution befriedigte alle traditionellen demokratischen Forderungen - der Arbeiterschaft: Ab- schaffung der Monarchie, parlamentarische Republik, allgemeines, gleiches, geheimes Wahlrecht, Presse- und Versammlungsfreiheit; ebenso alle traditionellen sozialen * Forderungen der Gewerkschaften: Achtstundentag, bezahlter Urlaub, Sozialversicherung usw. Es wurde nicht mit demagogischen Versprechungen über eine künftige Sozialisierung der Produktionsmittel gespart, ein „friedlicher Übergang zum Sozialismus“ in Aussicht gestellt So gelang es, die breiten Massen zu beruhigen, sie von der Avantgarde zu trennen. Die Versuche der Avantgarde, die Bewegung über den Rahmen einer bürgerlichen Revolution hinauszutreiben, wurden mit Hilfe gegenrevolutionärer Offiziere und Lsmdsknechtsbanden blutig niedergeschlagen. Die Umgestaltung blieb im Rahmen einer bürgerlichen Revolution. Ja, sie führte selbst diese nicht konsequent zu Ende: der Großgrundbesitz blieb unangetastet „Der Kaiser ging, die Generale blieben“. Die Reichswehr bildete eihe von der demokratischen Regierung unabhängige reaktionäre Macht. Die reaktionären adeligen Richter, Diplomaten hohen Verwaltungsbeamten behielten zumeist ihre Stellungen und ‘ wirkten zusammen mit den aus den Reihen der Sozialdemokratie hervorgegangenen neue Bürokraten, mit Ebert, Braun, Scheidemann, Hörsing, Noske an der Erhaltung den „Ordnung“. v Aber die bloße Ërhaltung ihrer Herrschaft im Lande selbst befriedigte die deutschen Imperialisten keineswegs. Die Niederlage hatte zum Verlust der Kolonien, der ausländischen Kapitalanlagen, der Stellung Deutschlands als imperialistische Macht geführt. Die reaktionäre deutsche Großbourgeoisie und ihre Bundesgenossen, die Agrarier, Junker und Générale, wollten sich weder mit der demokratischen Republik, die ihre Herrschaft über die Werk-; tätigen bis zu einem gewissen Grade zügelte, noch mit dem Verlust ihrer Weltgeltung abfinden. Sie wollten die unbeschränkte Herrschaft über das deutsche Proletariat; sie wollten den Versailler Vertrag umstoßen, einen*neuen Krieg um die Neuverteilung der Welt entfesseln. Gleich PfftlA (HtMClT nach Ffiedensschlüß begannen sie mit den Vorbereitungen hierfür. Die wichtigsten Vorbereitungen waren folgende: Erhaltungv der Off i z i e г к ad e r s durch ihre Einreihung in die Reichswehr. Diese hatte das vielfache an Generalen, Generalstabsoffizieren usw., wie irgend ein Деег der gleichen Größe. Verwandlung der R e i c h s w e h r, die nach den Bedingungen des Friedensvertrages ein Söldnerheer. mit 12jähfiger Dienstzeit sein sollte, in ein Heer, der Ausbildung von Offizier- und U n*t e г о f f i z i e r -kaders. Insgeheim wurden neben der Reichswehr illegale Truppen verbände in Form von Freikorps, Schwarzer Reichswehr, Traditiqnskompanien usw. gebildet und die Vorbereitungen für ein Massenheer getroffen, Um die Aufrüstung auch materiell .zu sichern, wurden im Lande selbst (außer den im Friedensvertrag vorgesehenen legalen Waffenfabriken) insgeheim Rüstungsbetriebe und Konstruktionsbüros unterhalten; in den neutralen Ländern wurden mit deutschem Kapital Rüstungsunternehmungen jeder Art gegründet. Das Kapital hierzu erwarb das deutsche Monopolkapital durch den Verkauf von Marknoten ins Ausland, Beraubung des Staates und des Volkes auf dem Wege der Inflation. Die Mehrwertrate war höher als je; Der angeeignete Mehrwert wurde vor allem in „Sachwerten“ angelegt und für den Neuaufbau des im Krieg vernutzten Produktionsapparates verwendet. Außerdem beraubte die Finanz-oligarchie den Staat, auch in der Form, daß sie riesige Kredite bei der Reichsbank aufnahm, diese in Sachwerten anlegte, der Reichsbank aber die Schuld in mittlerweile 7 \;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.