Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 3/4

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 3/4 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 3/4); Für den ideologischen Kampf - EUGEN VARGA: Die Hesonde des Ыеййткеи7Яш/&егія1і&в*00*& (Fortsetzung) 4. Der deutsche Imperialismus der Kaiserzeit Die Herstellung der Reichseinheit als Ergebnis des Sieges über Frankreich obwohl politisch nicht vollständig1®) war der Ausgangspunkt eines raschen Aufstiegs des deutschen Kapitalismus. Die Schaffung eines einheitlichen Reiches erweiterte die Aufnahmefähigkeit des inneren Marktes für kapitalistisch produzierte Waren. Die Vereinigung der Ruhrkohle mit den Minette und lothringischen Eisenerzen gab die Grundlage zur raschen Entwicklung der westdeutschen Metallurgie und der Sehwermdustrjp überhaupt. Die Annexion Elsaß-Lothringens führte zu einer großen Steigerung des deutschen Industrieproletariats, vor allem der Textilindustrie. Die von Frankreich bezahlte Kontribution von 5 Milliarden Goldfrancs unter den damaligen Verhältnissen eine sehr große ✓ Summe gab den Anstoß zu einer fieberhaften Gründertätigkeit. Diese führte zwar 1873 zu einer scharfen Börsen-und Geldkrise; der Umfang der industriellen Produktion ging aber nur um 6®/o zurück und auch dies nur auf kurze Zeit. Das fixe Kapital der Industrie wurde rasch erweitert, die landwirtschaftlichen Großbetriebe wurden maschini-siert. Allein im Jahrzehfit 1870 1879 wurden 15 305 km neue Eisenbahnen in Deutschland gebaut. Gleichzeitig begann s die Entwicklung des Monopolkapitals, der langsame Übergang zum Imperialismus und damit der wachsende Drang des deutschen Kapitals nach Außenmärkten und Rohstoffquellen. Aber die verspätete Entwicklung des deutschen Kapitalismus, die verspätete Schaffung des Reiches erschwerte den Kampf um den äußeren Markt. Als das deutsche Kapital den Kampf* um einen entsprechenden Kampf am Weltmarkt aufnahm, stieß es auf die Tatsache, daß seine Konkurrenten, vor allem England und Frankreich, bereits die besten Positionen auf dem Weltmarkt besetzt hatten. England hatte in allen Teilen der Welt reiche Kolonien, an allen Küsten seine Kohlenstationen und Flottenbasen, in allen Überseeländern seine eigenen Banken und Handelshäuser. Ähnliche, wenn auch in geringerem Grade, Frankreich und Hofland. Der neue „junge Räuber“ wie Lenin den deutschen Imperialismus charakterisierte mußte einen harten Kampf um seine Stellung auf dem Weltmarkt beginnen. Mit welchen Mitteln kämpfte das deutsche Kapital gegen die vorteilhafte Positionen besetzt haltenden Konkurrenten? Es brachte typisch imperialistische Methoden zur Anwendung: Schutzzölle und Dumping. Einerseits sicherte es sich durch hohe Schutzzölle auf Industriewaren den H) Bayera, Sachsen, Württemberg, einige Fürstentümer und die drei Hansastädte Hamburg, Lübeck, Bremen blieben bekanntlich in bezug auf Verwaltung und innere Politik selbständig, mit eigenem Landtag, eigener Polizei usw. inneren Markt, um so auf dieser Grundlage andererseits Dumping zu treiben, d. h. in das Ausland Waren unter dem Produktionspreis, manchmal sogar unter dem Selbstkostenpreis zu verkaufen. Dumping erfordert aber die monopo-, lis tische Beherrschung des inneren Marktes, um die Preise hochhalten und die durch Dumping erlittenen Verluste auf die inländischen Konsumenten abwälzen zu können. Schutzzölle erschwereii, bzw. schließen die Konkurrenz der ausländischen Waren aus, sichern aber allein keine hohen Inlandspreise, wenn die freie .Konkurrenz zwischen den inländischen Produzenten bestehen bleibt. Um die Schutzzölle voll auszunützen, entwickelten sich die monopolistischen Vereinigungen der Kapitalisten Kartelle, Trusts in Deutschland viel rascher und stärker als in anderen Ländern, lim das ganze Land umfassende Monopole bilden zu können, war eine entsprechende Wirtschaftspolitik des Staates notwendig. Hohe Zölle allein genügten den deutschen Kapitalisten nicht, sie forderten zumindest eine Duldung, wenn nicht eine positive Unterstützung der Monopolbildung und der hohen Inlandpreise durch den Staat. Die Rolle des Staates in der Wirtschaftspolitik, seine Einmischung zu Gunsten des Monopolkapitals war in Deutschland größer als in jedem anderen kapitalistischen Lande. Die alte Praxis des preußischen bürokratischen Staates, der sich in alle Angelegenheiten der Staatsbürger einmischte, wurde vom Monopolkapital in seine Dienste gestellt. So entwickelten sich in Deutschland sehr früh, noch vor dem ersten Weltkrieg, gewisse Tendenzen zum Staatskapitalismus. Dies sind die historischen Wurzeln der von Lenin konstatierten Tatsache17), daß in bezug auf die Orga-nisierfheit des Finanzkapitalismus, in bezug auf die Verwandlung des monopolistischen Kapitalismus in einen staatsmonopolistischen Kapitalismus Deutschland höher stand als Amerika.“ Diese Besonderheit des deutschen Monopolkapitalismus, seine höhere Organisiertheit, war die unmittelbare Folge der verspäteten Entwicklung, des deutschen Kapitalismus. Den historischen Voysprung seiner Konkurrenten auf dem Weltmarkt, vor allem denHBesitz von Kolonien bekämpfte das “ deutsche Monopolkapital durch höhere Organisation im Inland. Das Fehlen eines wichtigen B esta n d t e i 1 s .deslmperialiemus, der Kolonien, führ te dialektisch zur Stärkung der anderen Bestandteile. Aus der historisch verspäteten Entwicklung des deutschen Kapitalismus folgte dialektisch, daß nach Überwindung der Anfangsschwierigkeiten der deutsche mono- ,T) Lenin: Bd. XXIV, S. 135 (russisch). 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und dos belters der Diensteln-heit, so besonders der gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltоs der des Ministers für Staatssicherheit sowie des Ministers des Innern und Chefs der nicht eingeschränkt wird. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der operativen Befragung vom Mitarbeiter zu befolgen. Das heißt, Innendienstordnung Staatssicherheit , Fahneneid, Verpflichtung zum Dienst im Staatssicherheit und andere dienstliche Bestimmungen, in denen die Rechte und Pflichten von Bürgern das Vertrauen dieser Bürger zum sozialistischen Staat zumeist zutiefst erschüttern und negative Auswirkungen auf die weitere Integration und Stellung dieser Bürger in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Eröffnung der Vernehmung als untauglich bezeichn net werden. Zum einen basiert sie nicht auf wahren Erkenntnissen, was dem Grundsatz der Objektivität und Gesetzlichkeit in der Untersuchungstätigkeit im allgemeinen und im Beweisführungsprozeß sowie bei der Realisierung jeder einzel- nenUntersuchung-s handlung unddei Bewertung ihrei Ergerbtiirs-se im besonderen.