Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 3/2

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 3/2 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 3/2); Mitglieder des Parteivorstandes an der Spitze des Berliner Maiaufmarsches der SED. Von links: Matern, Eüi Schmidt, Lithe, Pieck, Käthe Kern, Grotewohl, Jendretzky, Ulbricht, Göring, Ackermann, Dahlem, Gniffke I - ' ■ - ReparaturgruppeiT in die Dörfer und durch beschleunigte Herstellung der notwendigen Ersatzteile in den Metallbetrieben die Geräte einsatzfähig gemacht werden. Das ist eine der wichtigsten Maßnahmen zur Sicherung und all-, mählichen Verbesserung der Volksernährung. Es wird in manchen Gebieten an Arbeitskräften in der Landwirtschaft fehlen Die Sozialisten in den Arbeitsämtern müssen darauf hingew'iesen werden, daß sie rechtzeitig die Zuteilung von Arbeitskräften organisieren, denn jede Verzögerung der Ernteeinbringung bringt Verluste, Damit soll keineswegs gesagt sein, daß die Parteiorganisation die Aufgaben der Selbstverwaltungsorgane übernehmen soll. Das wäre unrichtig. Die Partei soll Anleitung geben, sie soll den Genofesen in den Selbstverwaltungs-organén, die zuweilen in der täglichen Kleinarbeit ersticken, klarmachen, auf welche Aufgaben sie sich konzentrieren müssen. Es kommt jedoch auch oft vor, daß Angestellte der Selbstverwaltungsorgane nicht genügend mit dem Volke verbunden sind und berechtigte Beschwerden unbeachtet lassen. Hier ist es Aufgabe der Parteiorgane, durch ihre enge Verbundenheit mit der Bevölkerung die Genossen in den Selbstvejwaltungsorganen auf ihre Fehler aufmerksam zu machen und wenn es notwendig ist öffentlich in der Presse zu Fehlern und Schwächen der Arbeit Steifung zu nehmen. Die Parteileitungen sollen von sich aus Beschwerden -der Bevölkerung nachgehen und auch in öffentlichen Versammlungen dazu Stellung nehmen, damit alle demokratischen Kräfte daraus lernen und solche Fehler und Unterlassungen nicht wiederholt werden. Heute muß man leider feststeljen, daß die demokratische Initiative, die Vorschläge und sachliche Kritik aus den Reihen der Bevölkerung noch ungenügend sind, überhaupt ist die Heranziehung erfahrener Kräfte aus dem Volk zur Mitarbeit noch ungenügend. Früher haben sich die Ortsgruppen- und Betriebsgruppen-Mitgliedervejrsammlungen oft nur mit kleinen organisatorischen Fragen beschäftigt. Jetzt, wo die Einheitspartei eine große Verantwortung für den Neuaufbau trägL ist es selbstverständlich, daß in den Mitgliederversammlungen yor allem die wichtigsten Fragen des Aufbaues beraten werden. Die nächstwichtigsten Aufgaben, auf die, sich die Parteiarbeit konzentriert, sind folgende: Zunächst is es notwendig; die Volkssolidarität fortzuführen und die Durchführung des Landwirtsehaftsplans und des Wirtschaftsplans zum Hauptinhalt der Volkssolidarität zu machen. Nachdem die Grundlage der neuön demokratischen Landwirtschaftspolitik geschaffen wurde, gilt es, in den nächsten Wochen alle Kräfte zu konzentrieren auf den Aufbau der demokratischen Wirtschaftsorgane und auf die Durchführung des Wirtschaft-plans. Deshalb ist es wichtig, in allen Parteiorganisationen die Probleme des Wirtscbaftsplans zu diskutieren. Diese Aufgabe steht in engster Verbindung mit der Vorbereitung der Betriebsräte w a h 1 e n , die Ende Juni bis Anfang Juli in allen Betrieben stattfinden sollen. Die Betriebsrätewahlen sind ein Anlaß, die Erfah- * 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen und seiner Rechte haben in Untersuchungshaft befindliche Ausländer. D-P-P- gruudsätz lieh die gleieh-en Rechte und Pflächten wie - inhaftierte Bürger. Für die praktische Verwirklichung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.