Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 3/15

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 3/15 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 3/15); лгиггигу 1946/3 *■ . ' f Standes in diese Bewegung für den Aufbau eines neuen des Neuaufbaues zu gewinnen. Mit dem Jugendemsatz ist besseren Deutschlands einreihen. eine Umschulung der Jugend verbunden. Die Volkssolida- Einige Beispiele von vielen: Durch die Hilfe der Volks- rität unterstützt die vom Jugendausschuß gegründeten Solidarität gelang es dem Leipziger Tiefbauamt, den großen e Jugend Werkstätten mit allen Kräften, und zwar sowohl in Karl-Marx-Platz in 19 Tagen vollkommen zu säubern; rund materieller als auch in finanzieller Hinsicht. Die Volks-25 000 cbm Schutt wurden in dieser Zeit weggeräumt. Das Solidarität hat 8 große Kundgebungen durchgeführt, um war der Beginn einer großzügigen AufräUinungsaktion für die Bevölkerung zum Wiederaufbau der Stadt und zur die ganze Stadt. Die Arbeiter der*Firma Henker verpflieh- Werbung von Umschülern für den Bauberuf zu gewinnen. Große Arbeit leistet die Volkssolidarität in. der Betreuung der Umsiedler, Heimkehrer und Schwerkriegsbeschädigten, wobei das Schwergewicht nicht allein auf die Unterstützung, sondern auf die Eingliederung in den Produktionsprozeß, auf die Beschaffung von Arbeitsmöglichkeiten gelegt wird. Auf diese Weise wird die so notwendige Bindung zwischen der eingesessenen Bevölkerung und den Umsiedlern hergestellt eine Bindung von großer politischer Bedeutung. " Nicht geringe Verdienste hat sich die Volkssolidarität um die Festigung des Bündnisses zwischen Stadt und Land erworben. Am 11. April 1946 fand der im ganzen Land Sachsen durchgeführte „Tag der Volkssolidarität“ statt. In Leipzig wudren an diesem Tag unter starker Anteilnahme der Bevölkerung Güter zwischen Stadt und Land 'ausgetauscht.'Die Landbevölkerung brachte Lebensmittel aus den Freien-Markt-Mengen; dafür erhielt sie unentgeltlich Samen, Baumaterialien (vom Jugendeinsatz erarbeitete Ziegel), Ackergeräte und Werkzeuge im Gesamtwerte von 50 000 RM. Dieser Aktion waren zahlreiche bäuerliche Versammlungen vorausgegangen, um die Bauern für die Abgabe von Lebensmitteln zu gewinnen, die dann den Krankenhäusern, Kinderheimen und der Schulspeisung zu Gute kamen. Das sind nur einige Beispiele aus der großen Aufbauarbeit der Volkssolidarität in Leipzig. Eine Grundlage der großen Erfolge ruht in der galten Zusammenarbeit der antifaschistischen Parteien mit dem FDGB, den Frauenaus Schüssen und anderen Instanzen und nicht zuletzt mit den Behörden. Die Volkssolidarität ist keine Partei, kein Verein und will es gar nicht sein, sondern sie ist eine große Volks- . bewegung, die sich in alle vor dem deutschen Volk . , stehenden Aufgaben einschaltet, um die Initiative Am „Tag der Volkssolidarität“ brachten die Bauern den der Massen zu wecken und zu fördern und Städtern Kartoffeln und andere überschüssige Produkte alle Kräfte für den Aufbau eines einheit- liehen demokratischen Deutschlands zu . , , . , mobilisieren. Die Volkssolidarität Sachsens verdient teten sich freiwillig, der armen Bevölkerung jeden Sonn- Nachahmung im gan2en Reich. sd. abend unentgeltlich Fenster zu reparieren. , Als die Not an Brennmaterial, vor allem an Kohle, in den kalten Wintertagen am größten war, haben die Bergarbeiter von Kulkwitz in freiwilligen Schichten und durch Nachtarbeit tausende Tonnen Kohle zusätzlich für die Stadt gefördert. Schön die erste Woche ergab 1300 Zentner. Bis zum 10. Mai 1946 waren es 174 000 Zentner. Im solidarischen Zusammenwirken und durch Mehrarbeit der Straßenbahner, Omnibusführer und Kohlenhändler gelang es auch, den Transport und die Verteilung zu bewältigen. Zwei Drittel dieser Solidaritätsk'ohle gingen an Industrie, Krankenhäuser und andere öffentliche Institutionen und ein Drittel an die Haushalte. Welche ungeheure Hilfe bedeutete das! Wie viele Betriebe wurden dadurch vor dem Stillstand bewahrt! In einer Kartoffel- und Kohlenaktion der Landkreise Borna und Oschätz wurden durch die Volkssolidarität Kohlen aus Borna dem Landkreis Oschatz zur Verfügung gestellt: dafür lieferte Oschatz wiederum Kartoffeln nach Leipzig. Große Teile der Kohle waren freiwillige Spenden der Bergarbeiter aus der ihnen zustehenden Deputatkohle. In Leipzig wird ein großer Jugendeinsatz der Volkssolidarität zur Gewinnung von zum Teil sogar als asozial erklärten Mädchen und Jungen für eine geregelte Arbeit durchgeführt. Es geht aber nicht nur darum, Trümmer weg- Saatgict, Baustoffe und landwirtschaftliche Geräte gab die zuräumen, sondern auch die Jugend für das große Werk Stadt dem Dorfe 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründen, und daß die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Der Verdacht einer Straftat ist gegeben, wenn überprüfte Informationen über ein tatsächliches Geschehen die gerechtfertigte Vermutung zulassen, daß es sich bei der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit , auf bauend auf den Darlegungen der Notwendigkeit seiner te, zuveiiässige Aufgabenerfüllung hande zen Person auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.