Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/9

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/9 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/9); 1946/2 silt das Wort „Preiß“ bis heute als Schimpfwort), trotz-lem aber bekam das „Preußentum" eine immer größere Bedeutung für die gesamtdeutsche Entwicklung und ist eine der historischen Wurzeln der Besonderheiten des räuberischen deutschen Imperialismus. Wir wollen versuchen, die wichtiasten Elemente des Preußentums anzuführen. Preußentum bedeutet vor allem Konservatismus, halbfeudale Reaktion. Preußentum, das ist die für den Feudalismus charakteristische kastenmäßige Scheidung der Klassen, bei der die halbfeudalen Adeligen und Junker auf die anderen Klassen herabsehen und von ihnen politische und gesellschaftliche Unterordnung fordern und erzwingen. Die Schwäche und Feigheit der deutschen Bourgeoisie erleichterte dies. Der preußische Geist, das ist die absolute Unterordnung unter die als staatliche Obrigkeit organisierte Herrenklasse. Preußentum, das ist die Idealisierung der aus dem Mittelalter ererbten Institutionen und Einrichtungen der Monarchie, des Adels, des feudalen Grundbesitzes, des Heeres. Preußentum ist Konservatismus, Fortschrittsfeindlichkeit in der Politik, in der Gesellschaft, auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens. Preußentum bedeutet Verachtung der werktätigen Massen, ihre brutale Behandlung, insbesondere durch die preußischen Junker auf dem Lande. Die preußischen feudalen Großgrundbesitzer nahmen für sich das Recht der körperlichen Züchtigung in Anspruch, schossen Wild- und Holzdiebe einfach nieder, ohrfeigten und prügelten ihre Arbeiter, wobei sie sicher sein konnten, von ihren Klassengenossen, die als Richter fungierten, nicht, verurteilt zu werden. Sie beherrschten den Staatsapparat und nützten ihn ständig zur eigenen Bereicherung aus.11 * * 14) - Engels gab folgende Charakteristik: „Im größten Kleinstaat, in Preußen selbst, bildet der Offiziers- und Beamtenadel diese Gevatterschaft, die jeder Gemeinheit in wirklichem oder vermeintem Kasteninteresse fähig,ist.“ (Engels an Bebel, Brief vom 18. VHL 1886.) Dieser Geist der Brutalität wurde vom Hitlerfaschismus übernommen und ins Maßlose gesteigert. Der Militarismus, die Verherrlichung des Heeres, der militärischen Disziplin ist ein wichtiger Bestandteil des Preußentums.15) Schon das sogenannte Norddeutsche Parlament hatte bereits im Jahre 1867 unter dem Einfluß Preußens bestimmt, daß jeder Deutsche zum Militärdienst verpflichtet sei. Durch eine lange Kette von Eroberungskriegen war Preußen groß geworden, was zu einer Verehrung des Instruments dieser Eroberungen, des Heeres im allgemeinen und des Offizierkorps im besonderen, führte. Das preußische Berufsoffizierkorps war eine streng abgeschlossene Kaste, in der die Generalswürde in vielen Familien durch Generationen erblich war und die sich aus den jüngeren Söhnen der Junker ergänzte. In gewissen vornehmen Regimentern wurden, nur Adelige als Offiziere geduldet. Dem Kastengeist des aktiven Offizierkorps paßten sich die aus bürgerlichen Familien hervorgehenden Reserveoffiziere vollkommen an. Der preußische Leutnant war das gesellschaftliche Ideal der bürgerlichen Jugend. Wer nicht zumindest Leutnant der Reserve war, galt gesellschaftlich als minderwertig. So blieb dies bis zum Jahre 1918. Obwohl Heer und Offizierkorps als „unpolitisch“ galten, war das Offizierkorps durch und durch politisch reaktionär, die Hauptstütze der Monarchie und der konservativen „Ordnung“. Der Geist der preußischen Armee, die militärische Disziplin fanden überall Eingang: in der zivilen Verwaltung, im Unterricht, in den Fabriken. Dieser preußisch-militärische Geist Wurde von der deutschen Bourgeoisie in den Dienst ihres imperialistischen Eroberungstriebes gestellt, verschmolz mit ihm. Es ist dieser Geist des Militarismus, den die Hitlerfaschisten mit allen Mitteln7 belebten, kultivierten und verherrlichten. Zum Preußentum gehört weiter die Idealisierung des Obrigkeitsstaates. Dem preußischen Staat war jede Demokratie fremd, er war immer ein Obrigkeitsstaat, der von dem preußischen Adel, den Junkern verwaltet wurde, von denselben Leuten, die aus ihren Kreisen auch das Offizierkorps des Heeres stellten. Nirgends war die Staatsbürokratie eine solche Macht wie in Preußen, nirgendwo war das ganze Leben der „Untertanen“ Wirtschaft, Schule, Literatur, Kunst und Wissenschaft so tiefgehend und allumfassend reglementiert wie in Preußen. Diese Reglementierung geschah ausschließlich „von oben“; Demokratie gab es nicht. Es gab zwar ein Parlament, den Preußischen Landtag. Aber die Abgeordneten wurden bis 1918 auf Grund des „Drei-Klassen-Wahlrechts“ gewählt, das den herrschenden Klassen unter allen Umständen die Mehrheit sicherte, ganz abgesehen davon, daß das Ministerium nicht dem Landtag, sondern dem preußischen König verantwortlich war und durch ein Mißtrauensvotum des Landtags nicht gestürzt werden konnte. Das System des Öbrig-keitsstaates und seiner Idealisierung als eines über den Klassen, über dem Volke stehenden Organismus hat der Hitlerfaschismus unmittelbar aus dem Preußentum entlehnt. Hitler schrieb im Schlußkapitel seines Buches, daß die Geschichte Deutschlands nur drei bleibende Früchte ergeben hat, darunter „die von den Hohenzollern betätigte Organisation des brandenburgisch-preußischen Staates als Vorbild und Kristallisationskern eines neuen Reiches der durch ihn herbeigeführten Züchtung eines besonderen Staatsgedankens. Das deutsche Volk erhielt auf dem Wege der Disziplinierung durch den preußischen Heeresorganismus wenigstens einen Teil der Organisationsfähigkeit zurück.“ („Mein Kampf“, Band II, Seite 733/84.) Ideologie und Praxis des Hitlerfaschismus ist weitgehend dem Preußentum entlehnt. Ein wichtiger Bestandteil des Preußentums ist die Lehre von der Rolle der Preußen bzw. Deutschen als eines von der Geschichte auserwählten Volkes, das berufen sei, alle anderen Völker zu „erlösen“, d. h. zu beherrschen. Dieser Gedanke findet sich besonders klar ausgedrückt bei Fichte und anderen „Reformern“ der napoleonischen Ära. Er läßt sich von da an weiter verfolgen über Nietzsche und Sombart („Helden und Händler“) bis zu Hitler, bei dem dieser Gedanke sich bis zu der Form steigerte, daß alle anderen Völker als minderwertig, die Franzosen als „ver-negert“, die Engländer als „degenerierte Plutokraten“, die Slawen als „Untermenschen“ bezeichnet wurden. Diese Ideologie, nach der die Deutschen ein besonders auserwähltes Volk seien, das den historischen Beruf hat, alle anderen Völker zu führen und zu beherrschen, spielte eine große Rolle bei der geistigen Vergiftung der deutschen Jugend durch Hitler. (Fortsetzung folgt.) 11 ) Bis 1918 erhielten* sich in Preußen die „Gutsgemeinden“: alle Bewohner eines landwirtschaftlichen Großgrundbesitzes bildeten eine Gemeinde, an deren Spitze der Grundbesitzer, stand, der alle Angelegenheiten und Prozesse selbst entschied. 1J) Lenin: „Ausgewählte Werke“. Band HI, S. 169/170. 1J) „Wirtschaftskrisen der Welt“, I. Band, S. 501 (russisch). (Braunkohle auf Steinkohle umgerechnet.) 14) In der Periode von Weimar erhielten die preußischen Agrarier viele hunderte Millionen Mark Staatsgelder als „Osthilfe“. ~ s) Der Generalrat der Ersten Internationale schrieb in semer zweiten Adresse über den Deutsch-Französischen Krieg: „Sein jetziges militärisches System, welches die ganze kräftige männliche Bevölkerung in zwei Teile teilt eine stehende Armee im Dienst und eine andere stehende Armee im Urlaub , beide gleichmäßig zu passivem Gehorsam gegen die Regenten von Gottes Gnaden verpflichtet, so ein militärisches System ist natürlich eine ,materielle Garantie* des Weltfriedens und obendrein das höchste Ziel der Zivilisation. In Deutschland wie überall vergiften die Höflinge der bestehenden GewalUdie öffentliche Meinung durch Weihrauch und lügenhaftes Selbstlob.“ (Zitiert nach Karl Marx: „Der Bürgerkrieg in Frankreich“, S. 33.) , , 9;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung zuständig für die Durchsetzung der Maßnahmen des operativen Untersuchungshaftvollzuges sowie der Durchsetzung von Maßnahmen des Strafvollzuges. Er hat die Durchsetzung der zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Geheimhaltung sowohl durch die Mitarbeiter als auch durch die neugeworbenen eingehalten? Die in diesem Prozeß gewonnenen Erkenntnisse sind durch die Leiter und mittleren leitenden Kader stärker unmittelbar einzuwirken. Diese verantwortungsvolle Aufgabe kann nicht operativen Mitarbeitern überlassen bleiben, die selbst noch über keine genügende Qualifikation, Kenntnisse und Erfahrungen in der Untersuchungsarbeit ist die unmittelbare Einbeziehung des Einzuarbeitenden in die Untersut. Die Vermittlung von Wia en- Wechselwirkung bewältigenden Leistng zu erfolgen.