Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/34

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/34 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/34); / F. SirRostock. Sie fragen, wie der 1. Mai zum internationalen Kampf- -und Feiertag des Proletariats wurde. Die Geschichte des 1. Mäi ist ein Stück Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung. Der I. Kongreß der II. Internationale, der im Juli 1889 in Paris zusammentrat, beschloß, alljährlich in allen Ländern und allen Städten am 1. Mai große internationale Manifestationen der Werktätigen für ihre Forderungen durchzuführen. Hierzu gehörte in erster Linie die Forderung nach dem gesetzlichen Achtstundentag. Die erste Mai-Demonstration wurde auf den 1. Mai 1890 festgeiegt An diesem Tage demonstrierten gleichzeitig die Arbeiter in England, Deutschland, Belgien, Frankreich, Österreich, Rußland und anderen Län dern. Ungeachtet der wütenden Verfolgungen durch die Kapitalisten und der immer häufigeren blutigen Zusammenstöße mit den Polizeigewalten würden die l.-Mai-Demonstrationen der Arbeiter von Jahr zu Jahr mächtiger. Sie erfaßten immer mehr Länder. Bis zum Jahre 1914 war der 1. Mai vor allem auch ein Kampftag für den Frieden. Nach dem Ausbruch des imperialistischen Weltkrieges 1914/18 waren die Bolsehewiki in Rußland die' ersten, die für die Forderungen der Arbeiterklasse Demonstrationen organisierten. In Deutschland fand die erste große Mai-Démonstration nach Ausbruch des Krieges im Jahre 1916 statt. Auf einer vieltausendköpfigen- Demonstration sprach K. Liebknecht. Als Hitler11933 zur Macht kam, schändete er den 1. Mai und suchte die ruhmreiche Tradition diesesv Arbeiterkampftages für seine Ziele auszunützen. Nach 12jäh-riger Gewaltherrschaft werden die Werktätigen Deutschlands nunmehr zum ersten Male wieder frei ihren 1. Mai begehen, der unter dem Banner der.Einheit der vereinigten sozialistischen Arbeiterparteien1 stehen wird. F. Z.? Eise n а c h. Zu Ihrer Frage über das Erfurter Programm: Das Erfurter Programm, wurde auf dem Parteitag der SPD, der vom 14. 20. Oktober 1891 in Erfurt tagte, beschlossen und trat an die Stelle des veralteten Gothaer Programms (siehe „Neuer Weg“ Nr. 1!), das ein Kompromiß der beiden Richtungen im deut- ’ sehen Sozialismus (Lassalleaner und Eisenacher) gewesen ist. Die Grundlage des Erfürter Programms bildete ein Entwurf von Kautsky. Das Pro- . gramm blieb das Programm der deutschen Sozialdemokratie bis zum Parteitag in Heidelberg im Jahre 1925, wo ein neues Programm angenommen wurde. Das Erfurter Programm galt in der II. Internationale als das vom Standpunkt des Marxismus konsequenteste Programm und diente lange Zeit den Sozialdemokratischen Parteien anderer Länder als Muster. Dem von K. Kautsky geschriebenen Pro-gramm-Ehtwurf stimmte auch Friedrich Engels ki einem Briefe an Kautsky im allgemeinen zu (zu finden in „Die Neue Zeit“ I. Bd., Seite 5 13). Berichtigung Unsere erste Ausgabe (Heft Nr. 1) enthalt, einige Druckfehler. Wir berichtigen: Seite 3: „Eisenbahnwerkstätten Chemnitz. Betriebsgruppen: SPD 500, KPD 480“ statt SPD 520, KPD 70 Mitglieder. "Seite 13 rechts, Zeile 23 von unten statt „augenblicklichste?“ lies: „augenfälligste“. Seite 16 rechts, Zeile 15 von oben statt „Ausschusses“ lies: „Aus- schlusses“. Seite 18 links, Zeile 33 von oben statt „Liebknecht“ lies: „Lamprecht“ und Zeile 37 statt „Solidarität“ lies: „Solidität“. ' \ Seite 28 rechts, Zeile 10. von unten statt „später“ lies: „verspätet“. Herausgegeben vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands. Verlag Neuer Weg, GmbH., Berlin C 2, Walistr. 76/79. Zuschriften für die "Redaktion an die Adresse des Verlages erbeten. ~ Druck: Ualle (Saale) 33 G 11718 Andrang am Verkaufsstand des Verlages Neuer Weg auf der Parteikonferenz am 2. und 3, März 194Ѳ 40;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/34 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/34) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/34 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/34)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.

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