Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/34

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/34 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/34); / F. SirRostock. Sie fragen, wie der 1. Mai zum internationalen Kampf- -und Feiertag des Proletariats wurde. Die Geschichte des 1. Mäi ist ein Stück Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung. Der I. Kongreß der II. Internationale, der im Juli 1889 in Paris zusammentrat, beschloß, alljährlich in allen Ländern und allen Städten am 1. Mai große internationale Manifestationen der Werktätigen für ihre Forderungen durchzuführen. Hierzu gehörte in erster Linie die Forderung nach dem gesetzlichen Achtstundentag. Die erste Mai-Demonstration wurde auf den 1. Mai 1890 festgeiegt An diesem Tage demonstrierten gleichzeitig die Arbeiter in England, Deutschland, Belgien, Frankreich, Österreich, Rußland und anderen Län dern. Ungeachtet der wütenden Verfolgungen durch die Kapitalisten und der immer häufigeren blutigen Zusammenstöße mit den Polizeigewalten würden die l.-Mai-Demonstrationen der Arbeiter von Jahr zu Jahr mächtiger. Sie erfaßten immer mehr Länder. Bis zum Jahre 1914 war der 1. Mai vor allem auch ein Kampftag für den Frieden. Nach dem Ausbruch des imperialistischen Weltkrieges 1914/18 waren die Bolsehewiki in Rußland die' ersten, die für die Forderungen der Arbeiterklasse Demonstrationen organisierten. In Deutschland fand die erste große Mai-Démonstration nach Ausbruch des Krieges im Jahre 1916 statt. Auf einer vieltausendköpfigen- Demonstration sprach K. Liebknecht. Als Hitler11933 zur Macht kam, schändete er den 1. Mai und suchte die ruhmreiche Tradition diesesv Arbeiterkampftages für seine Ziele auszunützen. Nach 12jäh-riger Gewaltherrschaft werden die Werktätigen Deutschlands nunmehr zum ersten Male wieder frei ihren 1. Mai begehen, der unter dem Banner der.Einheit der vereinigten sozialistischen Arbeiterparteien1 stehen wird. F. Z.? Eise n а c h. Zu Ihrer Frage über das Erfurter Programm: Das Erfurter Programm, wurde auf dem Parteitag der SPD, der vom 14. 20. Oktober 1891 in Erfurt tagte, beschlossen und trat an die Stelle des veralteten Gothaer Programms (siehe „Neuer Weg“ Nr. 1!), das ein Kompromiß der beiden Richtungen im deut- ’ sehen Sozialismus (Lassalleaner und Eisenacher) gewesen ist. Die Grundlage des Erfürter Programms bildete ein Entwurf von Kautsky. Das Pro- . gramm blieb das Programm der deutschen Sozialdemokratie bis zum Parteitag in Heidelberg im Jahre 1925, wo ein neues Programm angenommen wurde. Das Erfurter Programm galt in der II. Internationale als das vom Standpunkt des Marxismus konsequenteste Programm und diente lange Zeit den Sozialdemokratischen Parteien anderer Länder als Muster. Dem von K. Kautsky geschriebenen Pro-gramm-Ehtwurf stimmte auch Friedrich Engels ki einem Briefe an Kautsky im allgemeinen zu (zu finden in „Die Neue Zeit“ I. Bd., Seite 5 13). Berichtigung Unsere erste Ausgabe (Heft Nr. 1) enthalt, einige Druckfehler. Wir berichtigen: Seite 3: „Eisenbahnwerkstätten Chemnitz. Betriebsgruppen: SPD 500, KPD 480“ statt SPD 520, KPD 70 Mitglieder. "Seite 13 rechts, Zeile 23 von unten statt „augenblicklichste?“ lies: „augenfälligste“. Seite 16 rechts, Zeile 15 von oben statt „Ausschusses“ lies: „Aus- schlusses“. Seite 18 links, Zeile 33 von oben statt „Liebknecht“ lies: „Lamprecht“ und Zeile 37 statt „Solidarität“ lies: „Solidität“. ' \ Seite 28 rechts, Zeile 10. von unten statt „später“ lies: „verspätet“. Herausgegeben vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands. Verlag Neuer Weg, GmbH., Berlin C 2, Walistr. 76/79. Zuschriften für die "Redaktion an die Adresse des Verlages erbeten. ~ Druck: Ualle (Saale) 33 G 11718 Andrang am Verkaufsstand des Verlages Neuer Weg auf der Parteikonferenz am 2. und 3, März 194Ѳ 40;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß es hier um die differenzierte Einbeziehung dieser Kräfte in das Sicherungssystem auf und an den Transitstrecken gehen muß, bei Gewährleistung ihres Einsatzes auch für die Lösung der konkreten Beweisaufgabe erforderlichen Beweis-gründe zu erkennen und effektiv zu nutzen. Dabei dürfen die Fakten, aus denen Schlußfolgerungen gezogen werden, nicht ein fach aneinandergereiht werden.