Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/17

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/17 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/17); crfüsderPrar/s- 1 9 4 6 I 2 *1&ЗГ ,w Æ Mk 0 ~Ç.i Ûsÿs % Z' %, :J Die Partei für die Rechte der Frauen Hat der Hitlerfaschismus die deutschen Frauen völlig rechtlos gemacht, so wird es die vornehmste Aufgabe der Sozialistischen Einheitspartei sein, mit der Schaffung demokratischer Verhältnisse im neuen Deutschland auch die Stellung der Frau grundlegend zu ändern. Grundsätzlich ist die politische, soziale und wirtschaftliche Gleichberechtigung der Frau im neuen Deutschland anerkannt. Wie weit sie in der Praxis besteht, hängt heute zu einem großen Teil von dem Kampf der Frauen und von dem Grade ihrer Mitarbeit bei der politischen und wirtschaftlichen Neugestaltung unseres Vaterlandes ab. Sie ist aber auch abhängig davon, wieweit alle fortschrittlichen Kreise diese Bestrebungen der Frauen unterstützen und fördern. Beim Neuaufbau eines deutschen demokratischen Wirtschaftslebens ist der Frau eine entscheidende Rolle zu- geteilt. Die Aufgabe, eine Friedenswirtschaft aufzubauen und diese nach fortschrittlichen demokratischen Grundsätzen zu entwickeln, kann nur durch Anspannung aller Arbeitskräfte, unter verstärkter Heranziehung der Frauen erfüllt werden. Die Entwicklung der Landwirtschaft, die Bemühungen zur größtmöglichen Ausnutzung des Bodens, um unsere Ernährung zu sichern, sind gleichfalls von dem Einsatz der Frauen auf dem Lande abhängig. Millionen Frauen müssen heute erwerbstätig sein, selbst wenn sie es bisher nicht wollten. Durch den Hitlerkrieg ist die Frau in Millionen Fällen zum alleinigen Ernährer ihrer Familie xgeworden. Auch die Sorge um kriegsversehrte Männer, um alte oder kranke Angehörige, sowie die geringere Aussicht auf eine Versorgung in der Ehe drängen sie zur Berufsarbeit. Die zahlenmäßige Überlegenheit der Frau -■ Ж * ****** . gjjj Vàh der ersten Kund- Щ ШІЩВ gebung des Zentralen Ц igf Frauenausschusses beim І Magistrat der Stadt Ber- gfj Un. Links außen: Die Ge- Щ nossin Friedei Malter am gg 1Й§ RedneЦ;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/17 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/17) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/17 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/17)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Persönlichkeit, Schuldfähigkeit und Erziehungsverhältnisse müesen unterschiedlich bewertet werden. Als Trend läßt ich verallgemeinern, daß die Anstrengungen und Ergebnisse auf diesem Gebiet in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.

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