Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/16

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/16 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/16); Ein konsequenter 1848er: (JOHANN JACOBE Von den wenigen Männern des deutschen Bürgertums, die im Jahre 1848 für die bürgerliche Revolution kämpften und dem demokratischen Gedanken treublieben, ist einer der hervorragendsten und konsequentesten Johann Jacoby. Die nachfolgende Skizze nimmt nicht in Anspruch, ein volles Charakterbild Johann Jacobys darzustellen. \ Aber gerade heute ist es wertvoll, zu wissen, daß es auch im deutschen Bürgertum echte Demokraten gab, die sich schon frühzeitig gegen den preußischen Weg Deutschlands wandten und in der deutschen Arbeiterbewegung zuletzt die einzige Kraft sahen, die mit dem preußischen Militarismus, der Junkerwirtschaft und der Herrschaft einer reaktionären Staatsbürokratie Schluß machen könne. Die Redaktion Seit der -Französischen Jülirevolution des Jahres 1830 mehrten sich auch in Deutschland die Stimmen fortschrittlicher Geister, die eine Befreiung der bürgerlichen Klassen aus der Vormundschaft des Feudalismus forderten. Dichter wie Heinrich Heine und Georg Büchner erhoben ihre Stimme, und sogleich mischte sich in den Ruf für die Befreiung des Bürgertums das drohende „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“, das ankündigte, daß hinter den Forderungen der aufstrebenden bürgerlichen Klasse bereits andere, radikalere Kräfte im Anmarsch waren. In der Tat ergibt sich für Deutschland die merkwürdige Situation, daß, noch ohne das Bürgertum, das in seiner Denkweise zu großen Teilen noch stark in dem ständischen System des Feudalismus wurzelte, die Vertreter des vierten Standes, der Arbeiterschaft, bereits die ersten tastenden Schritte zu eigenen politischen Organisationen taten. Wohl gab es eine Anzahl fortschrittlicher bürgerlicher Literaten - die Vertreter des „Jungen Deutschland“, die hegelianische Linke , die eine Emanzipation des Bürgertums forderten, , aber weder die nötige politische Klarheit besaßen noch einen entsprechenden Widerhall bei den politisch aktiven Kräften des Bürgertums fanden. Die ersten politischen Vorkämpfer des Bürgertums waren rheinische Industrielle, wie David Hansemann, Georg von Mevissen, Rudolf Camphausen und ostpreußische Intellektuelle, wie der Mitarbeiter des Freiherrn vom Stein an dem Edikt über die Bauernbefreiung vom 9. Oktober 1807, Theodor von Schön und der Schriftsteller Johann Jacoby. Während die Rheinländer nun in der Tat die progressiven Kräfte des Bürgertums, nämlich die eben die ersten Schritte zur vollen Entfaltung wagende Industrie vertraten, sind Schön und Jacoby echte Nachfahren des klassischen deutschen \ Idealismus Schillers und Wilhelm von Humboldts; Johann Jacoby im besonderen gerade darin, daß er sich auch geistig als Nachfahre seines großen Königsberger Landsmannes, des Philosophen Immanuel Kant, betrachtete. Die schroffe Moralität des kategorischen Imperativs war die Richtschnur seines Handelns. Jacobys erste und bei weitem bedeutendste Schrift sind die „Vier Fragen, beantwortet von einem Ostpreußen, Preußens Provinzialständen gewidmet“. Für diese Schrift, in der er das Recht des Volkes auf eine Verfassung darlegte, wurde er wegen Hochverrat von dem Berliner Kammergericht zu zweieinhalb Jahren Festungshaft verurteilt, vom Obertribunal aer freigesprochen. Die Veranlassung zu dieser Schrift war folgende: Am 29. August 1840 war Friedrich Wilhelm IV. nach Königsberg gekommen, um nach seinem Regierungsantritt die Huldigung der Stände zu empfangen. Der König hatte die Stände das heißt, die privilegierten Klassen des Klerus, der Ritterschaft und der Bourgeoisie, worunter damals vor allem das städtische Patriziat und die gehobenen Schichten der Intelligenz zu verstehen waren - auffordern lassen, zwölf Mitglieder der Ritterschaft zur Vertretung eines Herrenstandes bei der Huldigung zu wählen. Hiergegen erhoben die Stände Einspruch und forderten auf Grund des Versprechens Friedrich Wilhelm III. vom 23. Mai 1815 die Ausarbeitung einer schriftlichen Urkunde als Verfassung des preußischen Reiches. Nach anfänglichem Entgegenkommen wich der König in der Verfassungsfrage aus und trat ausdrücklich der Ansicht entgegen, als ob er jemals seine Zustimmung zu dem in der ständischen Denkschrift enthaltenen Antrag ausgesprochen hätte. Mit ungeheurer Zähigkeit bestand Jacoby auf der Einlösung dieses Versprechens, dessen Grundlagen in Wirklichkeit durch die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung längst überholt waren. Die wirklichen progressiven Ideen der .Zeit wurden durch die rheinischen Industriellen vertreten, die auch nicht unbeteiligt an der Gründung jener „Rheinischen Zeitung“ waren, an der Karl Marx als Redakteur arbeitete. Freilich, gerade aus den radikalen rheinischen Liberalen Hansemann und Camphausen wurden bald die ersten ministeriellen Vertreter der Großbourgeoisie. Jacoby aber blieb Zeit seines Lebens ein deutscher Idea- 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der und der dazu dienen müssen, eine höhere operative Wirksamkeit in der gesamten Arbeit mit sowie ein Maximum an Sicherheit in den Systemen zu gewährleisten.