Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/14

Neuer Weg (NW), Monatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/14 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/14); ?Es geschah, was geschehen musste. Kein Plan, kein Ziel, keine Einigkeit auf der einen Seite. Plan und allmaehlich wachsender Mut auf der anderen Seite. Das Buergertum erschrak vor seinen eigenen Taten es misstraute den Arbeitern; und die Arbeiter hatten noch kein Klassenbewusstsein, kein Programm. Die ?Reaktion? wurde kuehner und kuehner, und am 9. November des ?tollen? Jahres an demselben Tag, wo in Wien auf der Brigittenau Robert Blum standrechtlich erschossen ward , zog Wrangel in Berlin ein und jagte die Nationalversammlung auseinander. Der Vorhang ist gefallen. Ein Zwischenspiel der Schande und der Schmach. Doch eine neue Idee, ein neues Ideal draengt zwischen der Schmach und der Schande hervor neues Leben, Neugeburt verheissend. ~ Der Vorhang geht wieder auf. Wieder am 18. Maerz. Dreiundzwanzig Jahre sind vergangen. In Deutschland hat die Blut- und Eisenpolitik gesiegt die ?deutsche Frage? ist dynastisch geloest worden, von oben statt von unten , das Haus Hohenzollern hat das Haus Habsburg ?aus Deutschland hinausgeworfen? und auf den blutgetraenkten Feldern Frankreichs die Kaiserkrone gewonnen. Frankreich ist ueberwunden die deutschen Truppen liegen noch vor- Paris, obgleich der Krieg beendet ist. Sie sind die Bundesgenossen der franzoesischen Bourgeois-Regierung, die das Pariser Proletariat fuerchtet und der Republik, die nach dem Zusammenbruch des Napoleonischen Empire bei Sedan gegen alle Verabredung gekommen war, gern den Garaus gemacht haette mit Hilfe der Deutschen, der Auslaender. Diese Herren Bourgeois sind so ?patriotisch?! Paris war das Hindernis. Paris sollte entwaffnet werden d. h. das arbeitende Volk von Paris, das waehrend der Belagerung Waffen und eine militaerische Organisation erhalten hatte. Die Pariser Arbeiter gaben die Waffen nicht her, sie schickten die Sendlinge der Bourgeois-Regierung mit blutigen Koepfen heim. Das war der 18. Maerz 187L Wenige Tage spaeter ward die Kommune ausgerufen. Sie hat zweiMonate lang gelebt und gekaempft. Kein Tag ohne Kampf. Die deutschen Sieger lieferten der besiegten franzoesischen Regierung durch Freilassung der Kriegsgefangenen eine mit jedem Tage sich vergroessernde Armee gegen die sozialistischen Arbeiter. Die Kommune war allein, auf sich selbst gestellt. Das uebrige Frankreich liess sie im Stich. Den franzoesischen Bauern und Kleinbuergern war der Sozialismus noch das rote Gespenst. Ich kann hier nicht : auch nur in fluechtigen Umrissen die Geschichte der Kommune erzaehlen. Genug der Ausgang des ungleichen Kampfes war von vornherein nicht zweifelhaft. Nach zwei Monaten des Kampfes erlag die Kommune in der ?blutigen Mai-woche?. Tausende und Tausende wehrloser Gefangener wurden nach dem Kampf abgeschlachtet. Und nachdem die Kriegsgerichte monatelang gewuetet, wurden Tausende und Tausende auf viele Jahre in den Kerker oder ?auf die trok-kene Guillotine?, nach Neu-Caledonien geschickt. Und nicht zufrieden, die besiegten Arbeiter abzuschlachten, suchte man durch groteske Luegen und Verleumdungen auch das Andenken der Besiegten zu meucheln. Vergebens! Die Arbeiter aller Laender begriffen, dass die Besiegten und Verleumdeten Fleisch von ihrem Fleische waren sie erklaerten sich eins mit den Pariser Arbeitern, und auf dem Grabe der Kommune schloss das internationale Proletariat seinen Bruderbund, den keine Macht der Erde zerbrechen kann. FRIEDRICH ENGELS: CIN RUeCKBLICK AUS DEM JAHRE ms Als die Februarrevolution ausbrach, standen wir alle, was unsere Vorstellungen von den Bedingungen und dem Verlauf revolutionaerer Bewegungen betraf, unter dem Bann der bisherigen geschichtlichen Erfahrung, namentlich der- \ jenigen Frankreichs. Diese letztere war es gerade, die die ganze europaeische Geschichte seit 1789 beherrscht hatte, von der auch jetzt wieder das Signal zur allgemeinen Umwaelzung ausgegangen war. So war es selbstredend und unvermeidlich, dass unsere Vorstellungen von der Natur und dem Gang der in Paris im Februar 1848 proklamierten ?sozialen? Revolution, der Revolution des Proletariats, stark gefaerbt waren durch die Erinnerungen der Vorbilder von 1789 1830. Und vollends, als die Pariser Erhebung ihr Echo fand in den siegreichen Aufstaenden von Wien, Mailand, Berlin, als ganz Europa bis an die russische Grenze in die Bewegung hineingerissen war; als dann im Juni in Paris die erste grosse Schlacht um die Herrschaft zwischen Proletariat und Bourgeoisie geschlagen wurde; als selbst der Sieg ihrer Klasse die Bourgeoisie aller Laender so erschuetterte, dass sie wieder in die Arme der eben erst gestuerzten monarchisch-feudalen Reaktion zurueckfloh, da konnte unter damaligen Um- staenden fuer uns kein Zweifel sein, dass der grosse Entscheidungskampf angebrochen sei, dass er ausgefochten werden muesse in einer einzigen langen und Wechsel vollen Revolutionsperiode, dass er aber nur enden koenne mit dem endgueltigen Sieg des Proletariats. Wir teilten nach den Niederlag?n von 1849 keineswegs die Illusion der um die provisorischen Zukunftsregierungen in partibus gruppierten Vulgaerdemokratie. Diese rechnete auf einen baldigen, ein fuer allemal entscheidenden Sieg des ?Volkes? ueber die ?Draenger?; wir auf einen langen Kampf, nach Beseitigung der ?Draenger?, unter den in eben diesem ?Volk? sich verbergenden gegensaetzlichen Elementen. Die Vulgaerdemokratie .erwartete den erneuten Losbruch von heute auf morgen: wir erklaerten schon im Herbst 1850, dass wenigstens der erste Abschnitt der revolutionaeren Periode abgeschlossen und nichts zu erwarten sei bis zum Ausbruch einer neuen oekonomischen Weltkrise. Weswegen wir auch in Acht und Bann getan wurden als Verraeter an der Revolution, von denselben Leuten, die nachher fast ohne Ausnahme ihren Frieden mit Bismarck gemacht haben soweit Bismarck sie der Muehe wert fand. 14;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/14 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/14) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/14 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/14)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader weiter zu qualifizieren und sie in ihrer Persönlichkeit sent wie klung noch schneller vqran-zubringen., In Auswertung der durchgeführten Anleitungsund Kontrolleinsätze kann eingeschätzt werden, daß sich alle Diensteinbeitbn der Linie den hohen Anforderungen und Aufgaben gestellt haben und die Wirksamkeit der mittleren leitenden Kader weiter planmäSig gestiegen ist So kann eingeschätzt werden, daß die vom Wachregiment übernommenen Kader relativ gut militärisch ausgebildet und zur militärischen Objektsicherung einsetzbar sind. Da jedoch die vorhandenen Kenntnisse nicht für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers und der Aussagetätigkeit des Beschuldigten ist. Das Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung muß offensiv auf die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit darüber hinaus bei der sowie bei der Bewertung der Ergebnisse durchgeführter Einzslmaßnahmen sowie der operativen Bearbeitungsergebnisse als Ganzes. Insbesondere die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.

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