Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 1/4

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 1/4 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1/4); Böhme-Fettchemie, Chemnitz: Betriebsgruppen: KPD 70 Mann, SPD 50 Mann. Die Betriebsgruppen arbeiten schon seit längerer Zeit eng zusammen. In Zukunft sollen nur noch gemeinschaftliche Beratungen und Versammlungen der beiden Betriebsgruppen stattfinden. Der Produktionsplan fü#1946 wird ebenfalls gemeinschaftlich beraten. Bei Verhandlungen mit der Geschäftsleitung des Betriebes erscheinen die Vertreter der beiden Betriebsgruppen. Alle Fragen der Produktion, der Preise und der Verteilung der fertigen Produkte werden dort besprochen. Neptunwerft, Rostock: Stärke der Betriebsgruppen : KPD 85, SPD 50. Die beiden Betriebsgrüppen kommen wöchentlich regelmäßig zusammen. Alle Betriebsfragen werden gemeinschaftlich besprochen. Sie waren im Kreise die erstén, die gemeinschaftliche Mitgliederversammlungen durchführten. Die Beschlüsse der gemeinschaftlichen Gruppenversammlungen werden der Gesamtbelegschaft zur Diskussion unterbreitet. Schulungsabende finden regelmäßig wöchentlich einmal statt. Der Vierteljahresproduktionsplaii wurde von der Werksleitung gemeinschaftlich mit dem Betriebsausschuß auf gestellt. Nach seiner Fertigstellung wird er der Belegschaft zur Beschlußfassung vorgelegt. Bei der Kalkulation der Preise wird der Betriebsrat zugezogen. Die Werksleitung kann keine Verhandlungen mit Privatfirmen oder Lieferanten führen, ohne nicht mindestens einen Vertreter des Betriebs rates zuzuziehen. Die Unterschrift der Werksleitung hat ohne die gleichzeitige Unterschrift des Betriebsrats, keinerlei Rechtskraft. Venus-Textil werke, Chemnitz: Die Betriebsgruppen der KPD und SPD kommen regelmäßig zusammen. Alle betrieblichen und politischen Fragen werden gemeinschaftlich besprochen. Der Produktionsplan 1946 wurde im Betriebsausschuß besprochen. Der Betriebsausschuß ist mitentscheidend in allen Fragen der Produktion. Der Betriebsrat Kurt Schubert ist der Belegschaft verantwortlich für die ganze Kontrolle der Verteilung der erzeugten Waren und die Ein- und Ausgänge aus dem Betrieb. Keil-Stärkefabrik, Kyritz (Brdbg ): Stärke der Betriebsgruppen SPD 22, KPD 18. Sie kommen regelmäßig zu-zusammen. Da es ein Saisonbetrieb ist, stehen die Fragen der Produktionsgestaltung immer im Vordergrund. Auf Befragen durch eine englische Delegation, die den Betrieb besuchte, erklärten die, Sozialdemokraten: Trotz der Tatsache, daß es mehr SPD-Leute im Betrieb gibt als KPD-Leute, Auch in den westlichen und südlichen Zonen Deutschlands wächst der Drang zur Einheit bei den Mitgliedern beider marxistischen Parteien. Die auf der ersten Reichsberatung der KPD abgegebenen Berichte der Vertreter der Parteibezirke in den westlichen und südlichen Zonen zeigen, daß die organisatorische Einheit der beiden Parteien auf die Dauer auch dort nicht aufgehalten werden kann und sich über alle noch vorhandenen Schwierigkeiten, Hindernisse Störungsversuche hinweg durchsetzen wird. Wir bringen nachstehend aus den auf der ersten Reichsberatung der KPD im Januar 1946 gegebenen Berichten kurze Ausschnitte. Bezirk Hannover-Braunschweig: In diesem Gebiet sind die Nazis aus allen leitenden Stellungen entfernt worden und die ersten Schritte zur Entflechtung der Konzerne wurden durchgeführt. Die Aktionseinheit der KP und SP schuf auch den Einheitsausschuß der drei antifaschistischen Parteien. SPD und KPD halten laufend gemeinsame Mitgliederversammlungen und Funktionärsitzungen ab und nach der Berliner 60er-Konferenz wurde beschlossen, gemeinsame Schulungsabende durchzuführen. Im Gebiet der ehemaligen Reichswerke in Salzgitter-Lebenstett bei Braunschweig haben Sozialdemokraten und Kommunisten einen Aktionsausschuß gebildet und in allen Fragen der Selbstverwaltung ein Programm des gemeinsamen Vorgehens aufgestellt. In einem Winternotprogramm werden die vordringlichsten Aufgaben für den Schutz der Bevölkerung gegen Kälte und Obdachlosigkeit herausgestellt und die Wege zu ihrer Verwirklichung aufgezeigt. Bezirk Niederrhein: In Düsseldorf sind auf Initiative der Sozialdemokraten und der Kommunisten demokratische Bürgeraus- haben wir unsere kommunistischen Kollegen in den Betriebsausschuß gewählt, weil sie die energischsten sind. Die Beschlüsse der Betriebsleitung mit dem Betriebsausschuß über Produkt ionsfragen werden der Gesamtbelegschaft unterbreitet. In den Fragen der Festsetzung der Preise und der Verteilung der Produktion wird von der Betriebsleitung nichts unternommen, ohne sich vorher mit dem Betriebsausschuß in Verbindung zu setzen. shhüese gebildet worden, in die neben den Vertretern der beiden Parteien auch Parteilose einbezogen wurden. Sie haben eich zur Aufgabe geetelllt, die Wohnungsbeschaffung und die Instandsetzung der Wohnungen zu regeln. Selbst das amtliche Wohnungsamt und das Bauamt müssen zugeben, daß durch die Einsetzung der demokratischen Bürgerausschüsse in einem Monat über 2500 Wohnungen mehr instandgesetzt werden konnten als vorher, und zwar deshalb, weil die Bürgerausschüsse die vorhandenen Baustoffe registrierten, Schiebungen unterbanden und das Material gerecht verteilten. Sie haben überall regulierend eingegriffen, mußten sich allerdings ihre Rechte erst erkämpfen. Sie haben sich durchgesetzt, und heute besitzen sie zum größten Teil schon amtliche Befugnisse. In Wuppertal befinden sich Sozialdemokraten und Kommunisten in einer einheitlichen Volkshilfe, organisieren sie gemeinsam Nähstuben, Brennholzbeschaffung usw. usw. In Gevelberg, Schwelm und Hagen besteht eine gute Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten. Im ganzen Gebiet wurde vereinbart, in jeder Gemeinde für die kommenden Ratsausschüsse eine Arbeitermehrheit zu sichern. Ende Dezember .1945 wurde beschlossen, in diesen Gebieten in Zukunft gemeinsame Schulungsabende und Versammlungen durchzuführen. In Solingen und Remscheid hatten die Kommunisten bei früheren Wahlen bis zu 45 Prozent aller Stimmen. Um die Arbeitermehrheit im Ratsausschuß völlig zu sichern, wurde mit den sozialdemokratischen Genossen die Parität hergestellt und dadurch das Übergewicht der Arbeiterparteien verstärkt. Bei der I. G. Farben in Leverkusen arbeiten die Betriebsgruppen der SPD und KPD gemeinsam, und sie stellten bei den Betriebsrätewahlen eine gemeinsame Liste auf. Stand der Einheitsbewegung in den westlichen und südlichen Zonen: 4;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Stz-aßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Entlassung eines Verhafteten Verurteilten aus der Untersuchungshaftanstalt durchzuführende ärztliche Entlassungsuntersuchung.