Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 1/33

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 1/33 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1/33); fMdmeqoMiatiöH Die Betriebsgrappe - die Grundlage der Parteiorganisation Die Wahlen der Gewerkschaftsdelegierten in. den Betrieben der sowjetischen Besatzungszone werfen verschiedentlich auch ein scharfes Licht auf schwache Stellen unserer Parteiarbeit Das erste, was bei einer Betrachtung sofort in die Augen springt, ist, daß die Zahl der Betriebsgruppen in vielen Orten nicht dem' Einfluß und der Zahl der Parteimitglieder in den Betrieben entspricht So fanden z. B. im Kreis Bernau (Provinz Brandenburg) in dreißig Betrieben von unserer Partei einberufene Betriebsversammlungen statt, jedoch sind unsere Mitglieder in keinem dieser Betriebe zu Betriebsgruppen zusammengefaßt Es zeigten sich auch Schwächen anderer Art Im Kreis Luckenwalde gibt es angeblich 13 Betriebsgruppen der Partei. Bei näherem Zusehen erwiesen sich diese jedoch als Papier-gebildè. Zahlreich sind die Betriebsgruppen, die noch keinerlei aktives Parteileben entwickeln. Sie beschränken sich mehr oder weniger auf die kassentechnische Erfassung der Parteimitglieder. Die Folgen dieser Schwächen und Mängel sind gerade heute besonders fühlbar. Durch das Fehlen wirklich praktisch arbeitender Betriebsgruppen und operativer Betriebsgruppenleitungen und das gilt sowohl für die KPD als auch für die SPD im Betrieb, kommt es nicht zur Entfaltung einer systematischen Betriebspolitik. Meist bleibt die Betriebsarbeit von rühmlichen Ausnahmen abgesehen eine kampagnenhafte Angelegenheit. Dieses zusammenfassende Urteil ist scharf, wir wissen das, entspricht aber den Tatsachen. Viele Parteileitungen, ja Bezirksleitungen haben offensichtlich noch nicht begriffen, daß die Betriebsgruppen die Grundlage unserer Parteiorganisation sind. Das kann zu ernsten Störungen unserer Parteiarbeit und damit im Zusammenhang zu einer Verzögerung, zu einer Verlangsamung des Tempos der Aufbauarbeit führen. Nicht Parteiinteressen sind es, die uns veranlassen, für die KPD wie für die SPD den Aufbau von Betriebsgruppen zu fordern, sondern Aufbauinteressen, Volksinteressen. Unsere Partei als führende Partei in der Gestaltung eines antifaschistischen, demokratischen Deutschlands ist an der möglichsten Beschleunigung der Wiederingangsetzung der Betriebe, der möglichst raschen Organisierung eines vollpulsierenden Wirtschaftslebens auf das lebhafteste interessiert; denn das ist die Voraussetzung zur Überwindung der Not und für bessere Lebensbedingungen der Arbeiterschaft und unseres gesamten werktätigen Volkes. Der für den Aufbau einer neuen demokratischen Wirtschaft Maschinen, Rohstoffe, Halb- und Fertigfabrikate liefernde Betrieb kann heute nicht mehr nur als ein rein nach Profitinteressen betriebenes kapitalistisches Unternehmen angesehen werden. Das allgemeine Wohl und die allgemeine Lebenslage sind dafür viel zu sehr von dem ordentlichen Gang der Produktion abhängig. Die Erfüllung ЛЪіегШт 1946/1 der Produktionspläne für das Jahr 1946 beispielsweise ist nicht eine Angelegenheit, die nur in den Büros der Direktion oder der Betriebsleitungen allein besprochen werden kann. Wege und Mittel zu finden, alle Kräfte für die ständige Steigerung der Produktion, für die Beschleunigung des Aufbaus einzusetzen, ist heute Sache aller in einem Betrieb Beschäftigten. Mit gutem Recht fordern daher die Arbeiter die Sicherung ihres vollen Mitbestimmungsrechtes an der Produktionsgestaitung und in allen betrieblichen Fragen durch ihre Betriebsräte und Gewerkschaften. Dasselbe öffentliche Interesse liegt vor bei der restlosen Säuberung der Betriebe von faschistischen Unternehmern, Direktoren und Betriebsleitern. Der Kampf für die Zerschlagung der Trusts und Konzerne und gegen die Versuche der Aufrechterhaltung gewisser Produktionsmöglichkeiten für Rüstungszwecke kann ohne starke politische Kontrolle im Betrieb durch die Organe der Belegschaft nicht in der notwendigen Schärfe geführt werden. Um aber alle diese Aufgaben im Betrieb zu lösen, sind starke Betriebsgruppen unserer Partei und der SPD nötig. Sie sind ein wichtiges Teilstück der neuen, lebendigen, käippferischen Demokratie. Dort, wo sie fehlen, leiden die Demokratie und das Volksinteresse Schaden. (Dort, wo sie schlecht arbeiten, fehlt es an wirklich kämpferischem Geist und leidet das Volksinteresse ebenfalls. Das, was wir bis jetzt ausführten, soll aber nicht bedeuten, daß sich die Betriebsgruppen nur um Fragen der „hohen Politik“ zu kümmern hätten und das Verlangen der Belegschaft nach Verbesserung des Arbeiterschutzes oder die Fragen des Essens in der Betriebsküche, der Lehrlingsausbildung oder der Forderung der Frauen und Jugendlichen nach gleicher Lohnzahlung für gleiche я Arbeitsleistung und andere soziale Fragen unbeachtet lassen könnten. Diese zu leistende beharrliche Kleinarbeit schafft das Vertrauen der Belegschaft und gibt überhaupt erst die Möglichkeit, auch die politischen Fragen im Betrieb zu stellen. Betriebsgruppen, die so ihre Aufgaben sehen, werden auch in der Lage sein, den Betriebsräten Hilfe zu geben, was bisher nur selten der Fall war. Die Notwendigkeiten und Aufgaben, die sich für die Arbeiterklasse heute in den Betrieben ergeben, haben auch die SPD veranlaßt, ebenfalls zur Bildung von Betriebsgruppen überzugehen. Das ist ein erfreuliches Zeichen und nur zu begrüßen. Die Basis beider Parteien erhält damit neue Grundlagen für die noch engere Gestaltung der Aktionseinheit zwischen KPD und SPD zur gemeinsamen Lösung aller vor der deutschen Arbeiterschaft und dem deutschen Volk stehenden Fragen und Probleme. Es gibt bereits eine Reihe Betriebe, darunter Großbetriebe bis zu 16000 Mann, in denen die Betriebsgruppen der KPD und SPD feste Arbeitsgemeinschaften gebildet haben, ihre Leitungssitzungen, Mitglieder- und Funktionärversammlungen sowie Schulungsveranstaltungen gemeinsam durchführen und die zu leistenden Arbeiten gemeinsam besprechen und festlegen. Diese brüderliche Zusammenarbeit, über deren Erfahrungen wir laufend berichten werden, fördert die Sache der Einheit in beachtlichem Maße. Die Realisierung der Einheit der KPD- und SPD-Betriebs-gruppen aber ist die Realisierung der Einheit der Arbeiterklasse. 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit öre. Die Leiter der Diensteinheiten der Linie haben deshalb die Mitarbeiter rechtzeitig und vorbeugend auf diese möglichen Gefahrensituationen einzustellen und eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis der Abteilungen Rostock, Schwerin und Keubrandenburg die Arbeit mit Referaten Transport bewährt. In diesen Referaten sind nur befähigte, geschulte und erfahrene Mitarbeiter tätig.