Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 1/27

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 1/27 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1/27); Gefängnisbürokraten der Ansicht war, daß die Manuskripte agitatorischen oder keinen agitatorischèn Inhalt haben. Die sich da zu Zensoren über Arbeiten Bebels aufwarfen, hatten nicht den geringsten Dunst davon, daß jede, aber auch jede Schriftzeile eines August Bebel nicht nur Agitation, sondern Geschichte bedeutete. Bebel sandte damals seine Arbeiten an die „Bürgerzeit u n g“, H a m bürg, an J. H. W. Dietz, Stuttgart, und an das Berliner „V о 1 к s b 1 a 1t“. Der Austausch von Büchern und Reichstagsakten mit seinen Leidensgefährten Auer, Viereck und Ulrich wurde ihm, natürlich ausschließlich unter Vermittlung der Beamten, immer gestattet. Zum 13. April 1887 beantragte der Gefangene Bebel, den Besuch von Paul Singer, evtl, in Begleitung der Familie Bebel, zu erlauben. Der Antrag trägt den Vermerk „Genehmigt“. Über den Besuch selbst geht aus der Akte nichts hervor. Am 28.5.1887 erhält „die Frau Bebels und dessen Tochter Erlaubnis, den Gefangenen B. zu sprechen. Ihre Bitte, ihrem Mann ein Stück Kuchen geben zu dürfen, wird abfällig beschieden“. Unter den an Bebel gerichteten, von der Anstaltsleitung aber nicht ausgehändigten und zu den Akten genommenen Briefschaften befinden sich zwei Schreiben voni 7. und 8. Mai 1887 aus Paris. Sie sind mit-dem Namen „N о n n e“ unterzeichnet. Der Absender beklagt sich darin bei Bebel, daß er noch immer auf die Entscheidung einer Kommission der Abgeordneten warte, die sich mit der Untersuchung eines Verdammungsurteils befassen solle, das hinterrücks aus dem Kreise des Vereins in Paris gegen Nonne ausgesprochen worden wäre. Da Bebel diese Brieffe wohl nie zu Gesicht bekommen hat, konnte er sie auch nicht beantworten. Aus Mehrings „Geschichte der Deutschen Sozialdemokratie“ geht hervor, daß Nonne, ein Sprachlehrer in Paris, Ende 1887 im „Sozialdemokrat“ als einer der zwölf Polizeiagenten angeprangert worden war, von denen das System Bismarck-Puttkamer ein ganzes Heer besaß und mit dem es nicht nur Deutschland, sondern auch das halbe Europa verpestete. Die „Königlich Sächs. Polizei-Direction der Residenzstadt Dresden“ hat sich nicht'die Möglichkeit entgehen lassen, der Strafvollzugsakte einen Abschluß zu verleihen, der dem Namen sowie dem Charakter und der Rolle August Bebels als wahrhaft würdig bezeichnet werden muß. Am 11. 8. 1887 stellte sie der Strafanstalt Zwickau folgende Fraget: „Secret! Wie hier bekannt ist, soll der sozialdemokratische Agitator August Bebel am 18. August nach verbüßter Strafe dort entlassen werden. Da es nicht unwahrscheinlich ist, daß Seine Parteigenossen ihm bei der Rückkehr eine Ovatiön darzubringen beabsichtigen, so ist es hier jsehr erwünscht, die Zeit und Stunde seiner Entlassung genau zu erfahren. Man richtet daher an die geehrte Direction das ergebene Ersuchen, eine diesbezügliche Auskunft anher gelangen zu lassen und dabei zugleich mittheilen zu wollen, wohin sich Bebel wohl zunächst wenden wird und ob dort irgend etwas bekannt geworden ist, was darauf schließen ließe, daß eine Demonstration seitens seiner Anhänger geplant ist.“ ' ■ ' -* ' : A'twrMrtf ; 194 6/1 Die Strafanstaltsleitung beruhigte die ängstliche und aufgeregte Polizeibehörde, indem sie mitteilte, daß Bebel am 17. 8. 1887 um 9.52 Uhr auf dem Chemnitzer Bahnhof in Dresden eintreff en werde. Es sei in Erfahrung gebracht worden, daß nur die Absicht bestünde, Bebel durch eine „Deputation der Parteigenossen“ auf dem Bahnhof in Dresden begrüßen zu lassen. So wurde die Dresdener Polizei von einem Alpdruck befreit, den ihr die Rückkehr Bebels auf die Brust gewälzt hatte. „In Berücksichtigung seiner notorisch hervorragenden Führerschaft der sozialdemokratischen Partei“ so lautete u. a. der Urteilstenor war Bebel zum siebenten Male ia den Kerker geworfen worden, aber auch die Königlich Sächsische Polizei hatte begriffen das bewies ihr Schreiben daß die herrschende Klasse die junge sozialdemokratische Bewegung und ihre Führer mit Gefängnis und Zuchthaus nicht mehr unterdrücken oder kleinkriegen konnte. z* 27;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.