Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 1/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 1/1 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1/1); ЖетгіУед MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HEB.AÜ 8 GE GEBEN VOM ZENTRALKOMITEE DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS HEFT 1 JANUAR-FEBRUAR 114t VOR DER VEREINIGUNG Mit dem Beschluß der gemeinsamen Konferenz des Zentralausschusses der SPD und des Zentralkomitees der KPD mit den Vertretern der Bezirke vom 20./21. Dezember 1945, daß „der historische Augenblick gekommen sei, die Lehre aus der gesamten Vergangenheit zu ziehen und die Einheitspartei der Arbeiter vorzubereiten“, wurde eine neue Seite in der Geschichte der deutschen Arbeitèrbewegung aufgeschlagen. Daß dieser Beschluß in hunderttausenden Arbeiterherzen zünden wird, war vorauszusehen. Die Entwicklung zur Einheit in den diesem Beschluß folgenden Wochen hat gezeigt, daß er mehr als zeitgemäß war. Was nicht vorausgesehen werden konnte und was diesem Beschluß nunmehr eine besonders charakteristische Note gibt, war seine Wirkung auf die Kreise der deutschen Reaktion. Gerade dadurch, daß sich die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien in der Folge nicht als rein friedlicher Akt, als eine friedlich vor sich gehende Abmachung zweier Parteien vollzieht, daß diese Vereinigung sich vielmehr unter Kämpfen gegen die verschiedenartigsten reaktionären Strömungen und Richtungen im deutschen politischen Leben durchsetzen muß, erhält sie ihren ' besonderen Charakter als eine sich über das ganze Reich erstreckende und von deutscher Seite ausgehende Kampfmaßnahme zur völligen Entmachtung der deutschen Reaktion und zur Sicherung der Grundlagen einer neuen, einer wirklichen Demokratie. Es war richtig, daß die Führung der KPD vor acht Monaten die damalige Forderung einiger Genossen auf die sofortige Vereinigung der beiden Parteien als verfrüht bezeichnete. Die sich nunmehr nach dem Beschluß vom Dezember in der sowjetisch besetzten Zone in raschem Tempo anbahnende Vereinigung vollzieht sich unter wesentlich günstigeren Voraussetzungen, nämlich unter den Voraussetzungen des Aufbaus einer neuen Demokratie und nicht mehr allein unter denen der Niederlage des Hitlerregimes. Nicht mehr das Gefühl der Ohnmacht gegenüber der verbrecherischen Naziherrschaft, sondern ein sich immer mehr entwickelndes Kraft- und Machtgefühl, ein gewisser Stolz, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, erfüllt heute die Werktätigen der sowjetisch besetzten Zone. Die Führung der KPD forderte seinerzeit, daß die Vereinigung nur bei der vollen organisatorischen Stärke der beiden Parteien und bei voll entfaltetem politischen Organisationsleben durchgeführt wird. Niemand in den beiden Parteien sollte sagen können, die Vereinigung vollziehe sich unter irgendwelchem Druck von außen. Organisatorisch haben die beiden Parteien heute eine Stärke erreicht, die weit über alle jeweils vorhandenen Mitglieder zahlen der Weimarer Periode oder der alten Sozialdemokratie hinausgeht. Die Führung der KPD forderte damals, daß der Vereinigung erst eine* ideologische Aufklärung der beiden Parteien vorangehen müsse. Die vergangenen acht, Monate brachten in beiden Parteien eine Neubelebung alten, besten marxistischen Gedankenguts und förderten auf der Grundlage der vor sich gehenden Änderung der sozialen Struktur des Landes die Erkenntnis des besonderen deutschen Weges zum Sozialismus. In den Wochen nach dem Dezember-Beschluß, wurde eine ideologische Annäherung erreicht, die in den entscheidenden grundsätzlichen Fragen keinerlei Unterschiede mehr zeigt. Heute können die Mitglieder der beiden Parteien bei voll entfaltetem politischen Leben und nach demokratischen Grundsätzen über die Vereinigung beschließen. Welches sind nun die Momente, die die Führung der beiden Parteien veranlassen, eine beschleunigte Vereinigung vorzuschlagen? 1;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 1/1 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1/1) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 1/1 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1/1)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für die Schädigung der den Mißbrauch, die Ausnutzung und die Einbeziehung von Bürgern der in die Feindtätigkeit vorbeugend zu beseitigen sind.

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