Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 9/19

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 9/19 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 9/19); XeuerîPi 'Tefsfärtf d/esüziû//sfisdtc&'/diiHgsarôeftf Im Entwurf einer Entschließung „Zur, Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“, der dem 2. Parteitag vorliegt, heißt es über unsere Bildungsarbeit: „Der Erfolg in unserem Kampfe ist nur möglich, wenn die Gesamtpartei über eine klare politische Orientierung verfügt, einheitlich handelt und zehn- und hunderttausende Aktivisten sowie Fachleute' auf allen Gebieten schult. Die Parteierziehungs- und Schulungsarbeit ist und bleibt daher eine der wichtigsten Aufgaben. Die bisher erzielten Erfolge müssen weiterentwickelt und ausgebaut werden.“ Diesen Sätzen muß jeder, der den Zustand unserer Partei kennt und von dem Wunsch beseelt ist, aus der SED ein Instrument zu machen, das der Größe unserer Aufgabe entspricht, aus vollem Herzen zustimmen. Gewiß haben wir in unserer anderthalbjährigen Bildungsarbeit Erfolge zu verzeichnen, die sehr beachtlich sind, gemessen an dem, was früher in der Arbeiterbewegung auf diesem Gebiet geleistet wurde. Wenn wir jedoch unsere heutigen Verhältnisse und unsere Aufgaben als Maßstab anlegen, dann sind diese Erfolge erste und ungenügende Anfänge, die weiterentwickelt und ausgebaut werden müssen. Das gilt in erster Linie für den politischen Bildungsabend. Ich habe schon in Nr. 7 „Neuer Weg“ darauf hing'ewiesen, daß die reaktionären Ideologien auch in unsere Partei eindringen. Genosse Walter Ulbricht stellte in derselben Nummer fest, „daß nur ein Teil der Mitglieder Parteiarbeit verrichtet“. Dies und manches andere zeigen, daß die Partei ideologische Mängel aufweist, die besonders der breiten Masse unserer Parteimitglieder anhaften. Diese Mängel können nur durch intensive Bildungsarbeit in den Tiefen der Partei, nur durch systematische Erziehung der Parteimitglieder behoben werden. Das Mittel dazu ist der politische Bildungsabend. Die wichtigste Aufgabe unserer Parteierziehungs- und Schulungsarbeit ist gegenwärtig der Ausbau und die Entwicklung dieses untersten Gliedes unseres Schulungssystems. Nichtsdestoweniger gibt es Stimmen in unserer Partei, die einem Abbau der politischen Bildungsarbeit das Wort reden. Die Genossen, die diese Ansicht vertreten, stützen sich eigenartiger- weise gerade auf die Mängel und Schwächen unserer bisherigen Arbeit. Weil es uns nicht gelungen ist, eine hundertprozentige Teilnahme am politischen Bildungsabend zu erzielen, darum meinen sie, wir hätten uns übernommen; weil noch viele Ortsgruppen den politischen Bildungsabend nicht regelmäßig durchführen, behaupten sie, eine regelmäßige Durchführung sei überhaupt unmöglich. Häufig wird auch so argumentiert: Wenn die Gruppen alle 14 Tage einen Bildungsabend durchführen, wann sollen sie sich dann mit aktuellen politischen Fragen, mit organisatorischen Frageft beschäftigen? Ich glaube, daß diese Argumente tieferen Gründen entspringen. Sie beruhen erstens auf einer - wenn auch oft unbewußten - Unterschätzung der ideologischen Arbeit in der Partei. Gerade diese Unterschätzung war aber eine der verderblichsten Traditionen, die sich in der deutschen Arbeiterbewegung nach dem Tode Friedrich Engels eingefressen hat. Ich brauche hier nicht anzuführen, welche verhängnisvollen Auswirkungen diese Unterschätzung gerade in der deutschen Arbeiterbewegung gehabt hat. Zum zweiten entspringen diese Argumente einem praktischen Opportunismus, der vor den Schwierigkeiten zurückweichen will, statt sie tatkräftig zu überwinden, * Als der Parteivorstand im Mai 1946 den Beschluß über den politischen Bildungsabend faßte, war er sich der Größe dieser Aufgabe gewiß bewußt. Niemand hat damals erwartet, daß dieser Beschluß in einer Millionenpartei sofort verwirklicht werden könnte. Wenn es uns gelungen ist, nach manchen Rückschlägen eine durchschnittliche Beteiligung von 30 35 Prozent der Mitgliedschaft an den Bildungsabenden zu erzielen, so ist das ein recht beachtlicher Erfolg. Gewiß gibt es auch heute noch untere Parteieinheiten, die überhaupt noch keinen Bildungsabend durchgeführt haben, gewiß ist der Bildungsabend dort, wo er schlecht durchgeführt wird, auch schlecht besucht; aber niemand kann bestreiten, daß der Bildungsabend in den meisten Organisationen zu einem festen Bestandteil unseres Parteilebens geworden ist. Der Bildungshunger unserer Mitglieder ist unstillbar. Davon zeugt die Tatsache, daß viele Organisationen außer dem regelmäßigen noch zusätzliche Bildiingsabende veranstalten. Damit ist auch das Argument widerlegt, daß die Gruppen nicht nachkommen. Sie Vor 40 Jahren! Eine Schule für Sekretäre der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Jahre 1907. Die Lehrer waren (stehend von links nach rechts): Heinemann, Heinrich Schulz/ Rosenfeldt, Rosa Luxemburg, August Bebel, Stadthagen, Cunow, Mehring,Wurm. Un ter den Schülern sieht man links vorn, am 2. Tisch an der Außenseite, Wilhelm Pieck (Aufn. Archiv) 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten negativer oder verdächtiger Gruppierungen und bestimmter Konzentrationspunkte im Verantwortungsbereich zur Störung der betreffenden Ereignisse, um rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zu deren Verhinderung einleiten zu können. Erarbeitung von Informationen über - feindliche Beeinflussungs- oder Abwerbungsversuche - Konfliktsituationen, operativ bedeutsame Kontakthandlungen oder - ein mögliches beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Auswahl und beim Einsatz der sowie der Ausarbeitung und Anwendung operativer Legenden und Kombinationen; Organisierung der Zusammenarbeit sowie der erforderlichen Konsultationen mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Im Gesetz werden die einzelnen Handlungsmöglichkeiten geregelt, mit denen in die Rechte und Freiheiten der Bürger eingegriffen werden darf, um Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, können die Befugnisregelungen des Gesetzes zur Abwehr dieser Gefahr wahrgenommen werden. Das Staatssicherheit kann selbst tätig werden.