Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 9/12

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 9/12 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 9/12); 2ür€fMheisbeu/egü//g /7и И/esfat üffdSüdeM VeûfcdrUMd& Die Einsicht daß sich mit der Spaltung der Arbeiterbewegung der alte qualvolle Weg von 1918 bis 1945 wiederholt, mit der Einheit der Arbeiterklasse aber ein neuer Weg in eine friedliche, demokratische und sozialistische Zukunft für das deutsche Volk eröffnet würde, war nach dem Zusammenbruch des Faschismus bei der Mehrzahl der Sozialdemokraten und Kommunisten in gleicher Weise vorhanden. Das gilt für alle Teile Deutschlands. Fraglos fand der Wille zur Einheit der deutschen Arbeiterbewegung Verständnis und Unterstützung durch die sozialistische Besetzungsmacht, ebenso fraglos stieß er auf den Widerstand der kapitalistischen Besetzungsmächte, da er „nicht in der Linie ihrer Politik" liegt, einer Politik, die die Aufrechterhaltung des kapitalistischen Gesellschaftssystems zum Inhalt hat. Dennoch kann dieser Wille und die von ihm getragene Bewegung zur Schaffung einer einheitlichen Arbeiterpartei in ganz Deutschland auf die Dauer nicht von Kräften unterdrückt werden, die außerhalb der beiden Arbeiterparteien und des deutschen Volkes stehen. Leider fanden die Feinde der Einheit der Arbeiterklasse auch Helfer in den Reihen der Arbeiterbewegung selbst. Sie übernahmen die Aufgabe der Verhinderung der Einheit in den westlichen und südlichen Teilen Deutschlands und erfüllen sie vorläufig heute noch. Der Name eines Dr. Schumacher wird zwar in die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung ein-gehen als der Name des Mannes, der ihre Spaltung verewigen wollte und damit ob er wollte oder nicht der Reaktion den Weg zu einem neuerlichen Siege freigab; auf den leuchtenden Seiten dieser Geschichte aber werden die Namen der Tausende und aber Tausende sozialdemokratischer und kommunistischer Verfechter der Einheit stehen, die dem Werk der Verschmelzung der Arbeiterparteien In ganz Deutschland zum Erfolg verhelfen. Diè Anzeichen dafür sind auch im Westen und Süden Deutschlands verheißungsvoll. Als auf dem Vereinigungsparteitag im April 1946 in der Ostzone die SED geschaffen wurde, keimte auch in den westlichen Besetzungszonen die Saat der Einheit der Arbeiterklasse. Die 127 kommunistischen und 103 sozialdemokratischen Delegierten aus der englischen, amerikanischen und französischen Besetzungszone kamen als die Abgesandten Hunderttausender Einheitsfreunde, die bereits Organisationsausschüsse gebildet hatten, deren Ziel die Vereinigung beider Arbeiterparteien zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands darstellte. Besonders in den Industriestädten am Rhein, in Köln, Düsseldorf, Duisburg, in den Zechen und Großbetrieben an der Ruhr, in Hamburg und Hannover, in Mannheim, Heidelberg und Südbaden waren zahlreiche Einheitskomitees aus kommunistischen, sozialdemokratischen und parteilosen Arbeitern entstanden, die ihrem Willen zur Überwindung der Spaltung Ausdruck gaben. Vom Vereinigungsparteitag schlug die Welle der Einheitsbewegung über die Zonen hinweg. Sie erreichte einen Höhepunkt, als die Vorsitzenden der SED, Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, in Essen, Wuppertal, Köln und Braunschweig das Wollen und die Ziele der SED vor hunderttausend Werktätigen verkündeten. Die Feinde der Einheit vermieden es, sich sachlich mit der SED-Politik auseinanderzusetzen, sie antworteten mit einer Hetz- und Verleumdungskampagne, die Goebbels'sche Formen Und Ausmaße annahm. Die Besetzungsmacht verweigerte die weitere Einreise von SED-Funktionären in die englische Zone, hemmte und verbot schließlich die Tätigkeit der Organisationsausschüsse in den drei Westzonen. Fast schien es, als ob der Wille zur Schaffung einer einheitlichen Sozialistischen Partei noch dazu durch Not und Hunger gelähmt zum Erliegen . kommen sollte. Aber gerade in dem Bestreben, Hunger und Not durch den Kampf gegen die, die sie verursachten, gegen die Schlange-Schöningen, Dinckelbach, Bruhns usw. zü überwinden, Auf dem am 30.7.47 stattgefundenen Landesparteitag der KPD Hamburg-Wasserkante sprach Max Reimann, I. Vorsitzender der Landesleitung Nordrhein-Westfalen und der Zonenleitung der KPD,zu den Parteitagsdelegierten wuchs der Wille wieder und kam besonders im industriellen Herzen Deutschlands in einem einheitlichen Proteststurm der Werktätigen zum Durchbruch. Die Not trifft den kommunistischen, sozialdemokratischen, christlichen und parteilosen Arbeiter.in gleichem Maße im Kampf zu ihrer Beseitigung tritt alles Trennende in den Hintergrund. So nahmen die Einheitsbestrebungen erneut organisatorische Formen an. Hierbei zeigte sich, daß dort, wo sich im Kampf gegen den Hunger und seine Organisatoren die Einheit der Gewerkschaften festigte, auch das Streben zur Herstellung der politischen Einheit der beiden Arbeiterparteien am stärksten war. In Dortmund bildete sich ein Gründungsausschuß der SED, der in kurzer Zeit 7000 Unterschriften sozialdemokratischer und parteiloser Arbeiter sammelte, die ihren Beitritt zur SED erklärten. Von 138 Gründungskomitees im Ruhrgebiet waren 76 in den Zechen und Großbetrieben. Sie setzten sich aus 34 Kommunisten, 56 Sozialdemokraten, 62 Christen und 11 Parteilosen zusammen. In Nordrhein-Westfalen hatten sich am 15. Juli d. J. bereits 35 000 sozialdemokratische, christliche und parteilose Arbeiter zum Eintritt in die SED bereiterklärt; hinzu kommen die 117 000 in der KPD organisierten Werktätigen, die ebenfalls die SED wollen. In allen Ländern der amerikanischen, englischen und französischen Besetzungszone hatte die KPD auf ihren Parteitagen die Grundsätze und Ziele der SED als die Grundlage ihrer Politik anerkannt. Von den Parteitagen, die außer von Kommunisten z. B. in Nordrhein-Westfalen von 123 12;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung nur gerecht werden, wenn die eigenen Kräfte entsprechend eingestellt und vorbereitet sowie in Zusammenarbei mit den zuständigen operativen Diensteinheiten gemeinsam mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie zu unüberlegten Handlungen, insbesondere zur Verletzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, zu provozieren, um diese Handlungsweisen in die politisch-ideologische Diversion des Gegners gegen die Deutsche Demokratische Republik besonders gern sogenannte Militärfachleute, ehemalige Stabsoffiziere, höhere Wehnnachtsangeste Ute, verkommene ehemalige faschistische Offiziere und Unteroffiziere, Punkpersonal, Chemiker, Peuer-werker und Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.