Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 8/7

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 8/7 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 8/7); 1 ХеиегІѴщ 1947/е фел. oluflbauЛек ю£клЛ4шккаШс&е*і Sechs ernste Fragen an alle Parteifunktionäre Die Fragen sind an alle Parteifunktionäre gerichtet, auch Vorsitzende der Gemeindevertretung beruft die Versammlung ein wenn in der Folge im wesentlichen von der neuen Demokratie in den Gemeinden und Gemeindeverbänden die Rede sein soll. Denn das ist der Unterschied der neuen, der Volksdemokratie gegenüber der Demokratie vor 1933; Das ganze gemeindliche Leben in den Gemeinden und Gemeindeverbänden wird nicht allein von den gewählten Abgeordneten getragen, von den Inhabern der Verwaltungsstellen, sondern von der ganzen Bevölkerung, um deren wirtschaftliches, kulturelles und gesellschaftliches Wohl es sich ja handelt Erste Frage: Habt ihr Mitglieder des örtlichen Parteivorstandes daran gedacht, mit euren Kommunalfunktionären von Zeit zu Zeit öffentliche Einwohnerversammlungen zu verabreden? Habt ihr dafür gesorgt, daB auch ihr Parteifunktionäre an solchen öffentlichen Einwohnerversammlungen teilnehmt und sprecht, wenn diese Versammlungen von der Gemeindevertretung, von dem Gemeinderat oder von den Blockparteien einberufen worden sind? Ihr werdet antworten: Wir stehen ja erst am Beginn der neuen Gemeindedemokratie, erst im Atffbau der demokratischen Gemeindeordnung und der demokratischen Kreisordnung. Wir müssen uns ja zunächst einmal in die für uns ganz neue parlamentarische Arbeit einleben. Wir haben in der Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und Bedarfsgütern noch Schwierigkeiten aller Art zu beseitigen; wir müssen uns noch immer gegen übergeordnete Stellen wehren, die auch häufig noch jetzt nach alter Gewohnheit anordnen, anweisen, befehlen wollen. Uns drücken also noch Sorgen um die Demokratisierung von unten und von oben. Aus diesen Gründen sind die öffentlichen Einwohnerversammlungen manchmal zu kurz gekommen. Wer so antwortet, hat die Bedeutung der öffentlichen Ein-4 wohnerversammlungen noch nicht erkannt. Gerade durch sie werden die aufgezählten Schwierigkeiten am ehesten überwunden. Beschränkt euch nicht auf die Beratungen in den Gemeindevertretungen und Kreistagen. Glaubt nicht, daß ihr durch noch so geschickte Anträge und noch so gut gemeinte Beschlüsse den Weg zu den Menschen eures Ortes und eures Kreises findet. Ruft sie zusammen 1 Sagt ihnen, wo die Schwierigkeiten der Verwaltung und die Schwierigkeiten liegen, die Bevölkerung ausreichend zu betreuen. Sagt ihnen, daß sie an der Beseitigung der Schwierigkeiten mitarbeiten können. Sagt ihnen, daß sie Kritik üben, Fragen steilen und Anregungen geben sollen und sorgt dafür, daß die Abgeordneten der örtlichen Parlamente und die Verwaltung Rede und Antwort stehen. Solche öffentlichen Einwohnerversammlungen, die selbstverständlich gleichzeitig Rechenschaftsberichte der Abgeordneten und der Verwaltung sind, verlaufen nicht immer so, wie wir aile es möchten. Es geschieht, daß Kleinigkeiten des Alltags, rein persönliche Angelegenheiten, Gerüchte und Redereien in den Vordergrund gelangen. An euch SED-Funktio-nären liegt es, diese öffentlichen Einwohnerversammlungen zu einem wichtigen Teil der Volksdemokratie zu machen. Wie soll das geschehen? Ich will zwei Beispiele nennen, wie es nicht geschehen soll. Erstens: in N. beruft der Bürgermeister eine öffentliche Einwohnerversammlung ein. Programm: Ouvertüre einer Oper, Fünfviertelstündiger Vortrag des Bürgermeisters über das, was er bisher getan hat. Abschluß der Versammlung durch kabarettistische Vorführungen. Wo bleibt da die Volksdemokratie? Zweites Beispiel: Der (das ist richtiger, als wenn es der Bürgermeister tut). Bericht des Bürgermeisters und dreier Mitglieder des Gemeinderats, ln der Aussprache wird dp auch von uns mißbilligte Verhalten eines SED-Ge-meinderats unter allgemeinerZustimmung scharf kritisiert. Die weitere Aussprache betrifft Klagen über Unzulänglichkeiten der Verkehrsmittel, mangelnden Flurschutz, über ungerechte Verteilung von Bezugscheinen und ähnliche Dinge. Nach dieser Aussprache schließt der Vorsitzende der Gemeindevertretung die öffentliche Versammlung. Was ist an dem ersten Beispiel falsch? Völlig überflüssig und hindernd sind bei solchen Versammlungen Ouvertüre und Kabarett. Der Bürgermeister darf nicht in fünfviertel Stunde die Versammelten „totreden" und damit auch die Aussprache der Bevölkerung erschlagen. Was ist an dem zweiten Beispiel falsch? ln dieser Aussprache hätte ein Vertreter der Partei auftreten und öffentlich an dem Verhalten des angegriffenen SED-Ratsmit-gliedes Kritik üben müssen; der Parteivertreter hätte von dem Ratsmitglied abrücken und mindestens eine Untersuchung durch die Partei in Aussicht stellen müssen. Der Vertreter der SED mußte zu den wichtigsten vorgebrachten Klagen Stellung nehmen und die örtlichen Schwierigkeiten und Fehler in den Rahmen des heutigen großen politischen Ringens stellen, und zwar so, daß jeder Besucher ermutigt und angespornt wurde, innerhalb (Aufn. SNB-Berlin) Der Bürgermeister von Ameburg a/E. berät mit Mitgliederи der gegenseitigen Bauernhilfe über die Durchführung der Ernte. Er legt selbst mit Hand an, um die fristgeredtte Ablieferung des Solls zu sichern und ist überall mit Rat und Tat zur Stelle 7;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für die Ijungshaftanstalten Staatssicherheit das heißt alle Angriffe des weitere Qualifizierung der SGAK. Anlaß des Jahrestages der ster unter anderem aus: Wichtiger Bestandteil und eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen gehören demzufolge die subversiv-interventionistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus, das staatliche und nichtstaatliche Instrumentarium zur Durchsetzung dieser Politik und die von ihm angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der ihr entsprechenden aggressiven revanchistischen Politik des westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus und der daraus resultierenden raffinierteren feindlichen Tätigkeit der Geheimdienste und anderer Organisationen gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Staaten oder gegen die Volksbewegung für Frieden und Demokratie in den kapitalistischen Ländern und demokratischen Nationalstaaten darstellen.