Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 8/21

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 8/21 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 8/21); Die Wochenendkurse wurden bisher noch nicht zentral geleitet. Es wird eine unserer nächsten Aufgaben sein, dieses Glied unseres Schulungssystems auszubauen. Dabei soll die Grundlinie darin bestehen, Wochenendkurse mit einzelnen Themen aus dem Kreisschullehrplan oder mit zusammengelegten Themen einzelner Bildungshefte (zum Beispiel der Hefte 2 und 9 oder der Hefte 10 und 11) abzuhalten. Die Aktualisierung und Konkretisierung ist die wichtigste Aufgabe. Die Mitglieder müssen auf dem Bildungsabend Antwort auf die sie interessierenden Fragen erhalten. Ferner ist eine klare Trennung zwischen Bildungsabend und Mitgliederversammlung notwendig. Organisatorische Fragen, Wahlen usw. haben auf dem Bildungsabend nichts zu suchen. An diesem Abend sollen ja auch sympathisierende Nichtmitglieder teilnehmen, folglich können hier keine Parteibeschlüsse gefaßt werden. Unsere Kreisschulen kranken heute vielfach noch daran, daß Spezialkurse mit einem völlig anderen Programm durchgeführt werden. Unsere Kreisschulen sollen aber ständige Parteischulen sein, die sozialistisches Grundwissen verbreiten. Das kann aber nur auf Grund des „Lehrplans für Kreisschulen" geschehen. Natürlich können auf den Kreisschulen auch Kurse mit speziell ausgesuchten Gruppen von Parteimitgliedern Bauern, Frauen, Kommunalfunktionären usw. abgehalten werden. Aber auch diese Kurse sollen in 14 Tagen den gedruckten Lehrplan durcharbeiten, wobei natürlich dieser Lehrplan dem besonderen Charakter des Lehrgangs angepaßt werden kann. Ein weiterer Mangel vieler Kreisschulen ist die ungenügende Verbindung mit den Kreisvorständen (besonders im Landesverband Groß-Berlin). Die Kreisschulen unterstehen unmittelbar dem Kreisvorstand, der für ihre Beschickung, für ihr ideologisches Niveau und ihre materielle Sicherstellung verantwortlich ist. Schließlich ist bei manchen Parteimitgliedern noch eine gewisse Scheu zu beobachten, die Kreisschule zu besuchen. Manche Genossen und ganz besonders Genossinnen glauben, sie seien den Anforderungen der Schule nicht gewachsen. Auf den Kreisschulen sollen aber keine theoretischen Kenntnisse vorausgesetzt werden, denn sie sind Grundschulen. Bei den Landesschulen besteht der Hauptmangel in der nicht genügend sorgfältigen Auswahl der Schüler. Es sollte nur in seltenen Ausnahmefällen Vorkommen, daß Schüler im Laufe des Lehrgangs die Schule verlassen müssen, weil sie den Anforderungen nicht gewachsen sind. Ganz besonders muß die bisherige soziale Zusammensetzung der Landesschulen kritisiert werden; so erfreulich der hohe Prozentsatz der Arbeiter und Angestellten ist, so unhaltbar ist die Beteiligung von nur 0,4 Prozent Bauern. Wenn an den Landesschulen in Thüringen und Land Sachsen im vergangenen Jahre nicht ein einziger Bauer teilgenommen hat, so läßt das den Schluß zu, daß die betreffenden Landesvorstände die in der deutschen Arbeiterbewegung traditionelle Unterschätzung der Bauernfrage noch nicht ganz überwunden haben. Ein ernsthafter Mangel unserer ganzen Schulungsarbeit besteht ferner darin, daß die Absolventen unserer Schulen bisher nicht entsprechend ihren Kenntnissen in die Parteiarbeit eingespannt werden. Es sollte als selbstverständlich gelten, daß die Absolventen der Kreisschulen, soweit sie überhaupt öffentlich sprechen können, als Referenten für den Bildungsabend verwendet werden. Das geschieht aber ganz ungenügend. Man kann sich zuweilen des Eindrucks nicht erwehren, als ob manche in leitenden Funktionen sitzende Genossen Angst vor den heranwachsenden Funktionären haben und sie deshalb nicht hochkommen lassen wollen. Mit diesem Zustand muß schleunigst Schluß gemacht werden 1 Die kommenden Wochen stehen im Zeichen der Vorbereitung unseres II. Parteitages. Der Parteivorstand hat der Mitgliedschaft den Entwurf einer grundlegenden Entschließung ur Diskussion vorgelegt, in dem die Hauptprobleme der Gegenwart behandelt werden. Es versteht sich von selbst, daß dieser Entwurf bis zum Parteitag im Mittelpunkt unserer ganzen Bildungsarbelt stehen muß, daß aber auch im Rahmen der Vorbereitung zum Parteitag jede Organisation ihre seit dem Vereinigungsparteitag geleistete Biidungsarbeit, die Mängel und vorhandenen Schwächen und die zu ihrer Behebung einzuschlagenden Wege zur Diskussion stellen soll. Es ist in den nächsten Wochen die vornehmste Aufgabe unserer Schuiungsfunktionäre, mitzuhelfen, daß die Vorbereitung des Parteitages in der ganzen Mitgliedschaft auf einem hohen grundsätzlichen Niveau erfolgt. Fred Oelßner (Aufn. Schirner-Berlin) Tausende Einwohner von Berlin denken mit Sorgen an den Winter, wenn wieder durch ihre beschädigten Wohnungen der Wind pfeift und durch die zerstörten Dächer Regen und Schnee eindringen. „ Es gibt kein Baumaterial” heißt es, wenn sie um Reparaturen bitten. Am Kurfürstendamm aber wachsen die Luxusläden wie die Pilze aus dem Boden, Nadtt-lokale in prächtiger Aufmachung, Antiquitätengeschäße, Schönheits-md Modesalons. Da werden Baumaterialien, Zement, Glas usw. verschwendet und vergeudet. Wer hat die Baulizenz gegeben? Wo bleibt die Kontrolle ? \ 21;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 8/21 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 8/21) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 8/21 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 8/21)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur. Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens.

Verg., Schr., 1947, NW PV SED SBZ Dtl., , Heft 8-21
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