Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 8/2

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 8/2 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 8/2); (Aofn. Fritz Schneider - Leipzig) Am ç. Juli führte die Stadtorganisation Leipzig eine große Mitgliederversammlung in der Ausstellungshalle 21a durât, auf der Genosse Fedtner zum Thema: „Zwischen der Moskauer und Londoner Konferenz Was wird aus Deutschlands Schicksal?" sprach. An der Versammlung nahmen 7000 Genossen und Genossinnen teil 9*ъл40 I 3® Jaffa- War B#b#f dar Führer dar deutschen einigen und üftbeirrfcar von dem Glauben an den Sieg de* Proletinafs Schvpfer einer neuen taatlic hen Gemeinschaft erfüllt Der wäre ein Eiender, der die Masse irre führt und ihr nicht sagt, um was es sich handelt АЩШЧ' §*btf i§§;; sein. Es ist grundfalsch, die Hände untätig in den Schoß zu legen und alles von der Londoner Konferenz zu erwarten, auf der die deutsche Frage weiter behandelt werden wird. London wird uns nur soviel bringen, wie wir Deutschen uns selbst erkämpfen. Wie können wir von den Siegermächten erwarten, daß sie sich über die Einheit Deutschlands einigen sollen, wenn wir Deutschen selbst noch nicht einmal in dieser Grundfrage unserer nationalen Existenz einig sind. Wir müssen jetzt alles tun, um von uns aus auf breitester demokratischer Grundlage eine gesamtdeutsche Äußerung zu dieser Lebensfrage unseres Volkes herbeizuführen. Es ist deshalb die vordringlichste Aufgabe, daß sich die Vertreter der großen demokratischen Parteien, der Gewerkschaften und der Länder zu einer gemeinsamen Besprechung zusammenfinden, um auf ihr unüberhörbar den Ruf nach der nationalen Einheit Deutschlands zu erheben. Diese berufenen Vertreter des ganzen Volkes müssen ferner die Forderung nach der Bildung einer zentralen deutschen Verwaltung stellen, die Deutschland in den Potsdamer Beschlüssen zugesichert worden ist. Sie müssen ferner von den Besatzungsmächten die Gewährung des demokratischen Selbstbestimmungsrechts erwirken, damit das deutsche Volk durch einen Volksentscheid über den demokratischen Einheitsstaat selbst ,über den zukünftigen staatlichen Aufbau seines Landes entscheiden darf. Damit ist die Forderung auf Zulassung gesamtdeutscher Parteien verbunden. Es gibt keinen Grund dafür, daß die großen demokratischen Parteien in ihrem Wirkungsbereich weiterhin nur auf eine Zone begrenzt werden, statt ihre Kräfte zur Wiedererneuerung unseres Volkes in ganz Deutschland zur vollen Entfaltung zu bringen. Diese Forderung ist besonders für die SED wichtig, da sie die einzige demokratische Partei ist, die trotz itères Antrages auf Zulassung bisher im Westen verboten ist. Trotz der nunmehr vollzogenen Annahme der „Grundsätze und Ziele“ der SED durch die Parteitage der KPD und trotz des einstimmigen Beschlusses dieser Partei, sich mit der SED zu verschmelzen, wurde bisher das Verbot der SED weiter aufrechterhaiten. Hinter diesen undemokratischen Maßnahmen steckt offensichtlich die Absicht, den Einheitswiiien der Werktätigen im Westen sich totlaufen zu lassen. Wenn auch die Schwierigkeiten nicht zu verkennen sind, die sich daraus ergeben, daß viele Parteilose und ehemalige Sozialdemokraten durch dieses Verbot der SED zur Zeit ohne politische Heimat sind, so ist es doch unverkennbar, daß die Hauptforderungen der SED nach der Einheit der Arbeiterbewegung und nach der Einheit Deutschlands in den werktätigen Massen tief verwurzelt sind und die Einheitsbewegung trotz aller Verbote nicht aufzuhalten ist. In der Zeit bis zur Genehmigung von Reichspartelen muß die Arbeitsgemeinschaft KPD-SED weiter ausgebaut und der Freundeskreis der SED als übergangsform tatkräftig entwickelt werden, ihre Hauptaufgabe liegt darin, durch Unterschriftensammlung, durch öffentliche Versammlungen, durch Werbung in den Betrieben, durch Einflußnahme auf die Gewerkschaften den Gedanken der Einheit der Arbeiterbewegung zu verbreiten, bis die Möglichkeit besteht, dieser Massenbewegung auch im Westen durch die Zulassung der SED die organisatorische Zusammenfassung zu geben. Die Zulassung der SED im Westen ist für die demokratische Weiterentwicklung in ganz Deutschland von entscheidender Bedeutung. Das Fehlen einer konsequenten demokratischen Kraft ist mit die Ursache dafür, daß im Westen in Wirtschaft, Verwaltung, in Schule und Justiz noch die alten reaktionären Mächte bestimmen und somit die Voraussetzungen für die Entwicklung einer neuen demokratischen Ordnung auf einer gesicherten wirtschaftlichen und politischen Grundlage fehlen. Der Durchstoß zu einer gesamtdeutschen Partei muß gelingen, damit in ganz Deutschland der neue Weg beschritten wird, der allein zur Sicherung der Demokratie, des Friedens und zum Wohle der breiten Volksmassen führt. Eine starke, sich über ganz Deutschland erstreckende marxistisch-sozialistische Partei ist 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung sowie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Organe für Staatssicherheit, schöpferische Initiative, hohe militärische Disziplin, offenes und ehrliches Auftreten, Bescheidenheit, kritisches und selbstkritisches Verhalten in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, diese Bedingungen stets zu berücksichtigen und schöpferisch zu nutzen. Mit dem Direktor des zuständigen Gerichtes oder dem Richter der Kammer bau.