Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 6/5

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 6/5 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 6/5); 1947/6 Nach dem Zusammenbruch des Naziregimes im Mai 1945 waren es die besten antifaschistischen Kräfte, die in der Verwaltung neue Wege und Methoden einschlugen, um eine wirklich fortschrittliche demokratische Selbstverwaltung aufzubauen. Die erste Etappe des demokratischen Aufbaues ist erreicht. Durch die Errichtung der Länder- und Provinzregierungen, der Land- und Kreistage und Gemeinderäte sind die gesetzlichen Voraussetzungen für den Staatsaufbau in verwaltungstechnischer und politischer Hinsicht geschaffen worden. Nun ist es an der Zeit, den Formen, Gesetzen und Maßnahmen, die eine wirklich volksnahe Selbstverwaltung ermöglichen, viel größere Aufmerksamkeit als bisher zu widmen. v Bei dem völligen Durcheinander in den ersten Monaten nach dem Zusammenbruch des Hitlerregimes war es nicht immer zu vermeiden, daß auch manche Neuaufbaumaßnahmen getroffen wurden, die mit dem allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden des Volkes nicht im Einklang standen. Es war dabei hier und dort nicht zu verhindern, daß so einzelne Elemente an die Oberfläche gespült wurden, die sich zwar durch ihre unrechtmäßigen Handlungen sehr bald selbst entlarvten und als untragbar erwiesen, die aber vorübergehend doch nur deshalb eine Rolle spielen konnten, weil eine wirklichkeitsnahe demokratische Kontrolle in der ersten Zeit des Neuaufbaues noch nicht im notwendigen Maße durchgeführt werden konnte Zur Schaffung einer solchen Kontrolle müssen neue Methoden im demokratischen Selbstverwaltungsaufbau gefunden werden. Ein treffliches Beispiel einer wirklich demokratischen Verwaltung, an der die Bevölkerung mitarbeitet, bietet das Landratsamt Hoyerswerda. Da ist beispielsweise die Verteilung der Bezugscheine. Bereits im April 1946 wurde dort die Bezugscheinstelle des Landratsamtes aufgelöst und die Ausstellung sowie Verteilung der Bezugscheine den ihm unterstellten 78 Gemeinden übertragen. Das geschah, weil die Prüfung der Bedürftigkeit der Einwohner nur von den mit den Verhältnissen vertrauten örtlichen Stellen einigermaßen genau erfolgen kann. Die Bürgermeister wurden angewiesen, die Verteilung der Bezugscheine im Einvernehmen mit einer örtlich zu bildenden Kommission vorzunehmen, der Vertreter der antifaschistisch-demokratischen Parteien und des kommunalen Frauenausschusses angehören. Fernerhin wurde beschlossen, die Empfänger der Bezugscheine durch Aushang öffentlich bekanntzumachen. Die Durchführung dieser Maßnahme hat sich als außerordentlich vorteilhaft erwiesen. Warum? 1. Die Verteilung aller Verbrauchsgüter erfolgt unter der Kontrolle der Öffentlichkeit. Jeder Einwohner kann sich davon überzeugen, an wen und welche Bezugscheine von der Gemeinde ausgegeben wurden, wodurch eine möglichst gerechte Verteilung 0 gewährleistet wird. 2. Die für die Verteilung der Bezugscheine Verantwortlichen in der Gemeinde können nicht nach eigenem persönlichen Ermessen schalten und walten und damit in die Gefahr irgendwelcher Kompensations- oder Korruptionsgeschäfte geraten. Auf diese Weise trägt die gesamte Bevölkerung der Gemeinden und des. Landkreises durch die von ihnen eingesetzten Ausschüsse die Mitverantwortung für richtige Verteilung und eventuell noch auftretende Mängel. Gerade dieser letzte Punkt ist allerdings diesem oder jenem ein Dorn im Auge, der früher infolge des Fehlens einer öffentlichen Kontrolle und auf Grund seiner autoritären Stellung in den Gemeinden Nutznießer einer undemokratischen Verwaltung war. Besonders solche Menschen werden aber auch weiterhin Gegner derartiger demokratischer Maßnahmen sein, wie sie im Landkreise Hoyerswerda durchgeführt wurden. Das Beispiel zeigt nicht nur, wie eine öffentliche Kontrolle der Verwaltung ermöglicht wird, sondern wie das Volk selbst zur Mitarbeit und Mitverantwortung am Aufbau einer wahren demokratischen Selbstverwaltung herangezogen werden kann. Bäger (Foto: Braun-Dresden) Am zweiten Jahrestage ihrer Befreiung durât die Rote Armee trafen sidi hunderte Opfer des Fasdtismus am 11. Mai 1947, an der ehemaligen Stätte ihrer Qualen, auf der Burg Hohnstein 5 m;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.