Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 6/5

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 6/5 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 6/5); 1947/6 Nach dem Zusammenbruch des Naziregimes im Mai 1945 waren es die besten antifaschistischen Kräfte, die in der Verwaltung neue Wege und Methoden einschlugen, um eine wirklich fortschrittliche demokratische Selbstverwaltung aufzubauen. Die erste Etappe des demokratischen Aufbaues ist erreicht. Durch die Errichtung der Länder- und Provinzregierungen, der Land- und Kreistage und Gemeinderäte sind die gesetzlichen Voraussetzungen für den Staatsaufbau in verwaltungstechnischer und politischer Hinsicht geschaffen worden. Nun ist es an der Zeit, den Formen, Gesetzen und Maßnahmen, die eine wirklich volksnahe Selbstverwaltung ermöglichen, viel größere Aufmerksamkeit als bisher zu widmen. v Bei dem völligen Durcheinander in den ersten Monaten nach dem Zusammenbruch des Hitlerregimes war es nicht immer zu vermeiden, daß auch manche Neuaufbaumaßnahmen getroffen wurden, die mit dem allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden des Volkes nicht im Einklang standen. Es war dabei hier und dort nicht zu verhindern, daß so einzelne Elemente an die Oberfläche gespült wurden, die sich zwar durch ihre unrechtmäßigen Handlungen sehr bald selbst entlarvten und als untragbar erwiesen, die aber vorübergehend doch nur deshalb eine Rolle spielen konnten, weil eine wirklichkeitsnahe demokratische Kontrolle in der ersten Zeit des Neuaufbaues noch nicht im notwendigen Maße durchgeführt werden konnte Zur Schaffung einer solchen Kontrolle müssen neue Methoden im demokratischen Selbstverwaltungsaufbau gefunden werden. Ein treffliches Beispiel einer wirklich demokratischen Verwaltung, an der die Bevölkerung mitarbeitet, bietet das Landratsamt Hoyerswerda. Da ist beispielsweise die Verteilung der Bezugscheine. Bereits im April 1946 wurde dort die Bezugscheinstelle des Landratsamtes aufgelöst und die Ausstellung sowie Verteilung der Bezugscheine den ihm unterstellten 78 Gemeinden übertragen. Das geschah, weil die Prüfung der Bedürftigkeit der Einwohner nur von den mit den Verhältnissen vertrauten örtlichen Stellen einigermaßen genau erfolgen kann. Die Bürgermeister wurden angewiesen, die Verteilung der Bezugscheine im Einvernehmen mit einer örtlich zu bildenden Kommission vorzunehmen, der Vertreter der antifaschistisch-demokratischen Parteien und des kommunalen Frauenausschusses angehören. Fernerhin wurde beschlossen, die Empfänger der Bezugscheine durch Aushang öffentlich bekanntzumachen. Die Durchführung dieser Maßnahme hat sich als außerordentlich vorteilhaft erwiesen. Warum? 1. Die Verteilung aller Verbrauchsgüter erfolgt unter der Kontrolle der Öffentlichkeit. Jeder Einwohner kann sich davon überzeugen, an wen und welche Bezugscheine von der Gemeinde ausgegeben wurden, wodurch eine möglichst gerechte Verteilung 0 gewährleistet wird. 2. Die für die Verteilung der Bezugscheine Verantwortlichen in der Gemeinde können nicht nach eigenem persönlichen Ermessen schalten und walten und damit in die Gefahr irgendwelcher Kompensations- oder Korruptionsgeschäfte geraten. Auf diese Weise trägt die gesamte Bevölkerung der Gemeinden und des. Landkreises durch die von ihnen eingesetzten Ausschüsse die Mitverantwortung für richtige Verteilung und eventuell noch auftretende Mängel. Gerade dieser letzte Punkt ist allerdings diesem oder jenem ein Dorn im Auge, der früher infolge des Fehlens einer öffentlichen Kontrolle und auf Grund seiner autoritären Stellung in den Gemeinden Nutznießer einer undemokratischen Verwaltung war. Besonders solche Menschen werden aber auch weiterhin Gegner derartiger demokratischer Maßnahmen sein, wie sie im Landkreise Hoyerswerda durchgeführt wurden. Das Beispiel zeigt nicht nur, wie eine öffentliche Kontrolle der Verwaltung ermöglicht wird, sondern wie das Volk selbst zur Mitarbeit und Mitverantwortung am Aufbau einer wahren demokratischen Selbstverwaltung herangezogen werden kann. Bäger (Foto: Braun-Dresden) Am zweiten Jahrestage ihrer Befreiung durât die Rote Armee trafen sidi hunderte Opfer des Fasdtismus am 11. Mai 1947, an der ehemaligen Stätte ihrer Qualen, auf der Burg Hohnstein 5 m;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung der Ausgangsmaterialien sowie für das Anlegen und die weitere Bearbeitung Operativer Vorgänge, vor allem für die Erarbeitung erforderlicher Beweise, zu geben. Die Diensteinheiten der Linien und sowie die Abteilungen Postzollfahndung, und die Spezialfunkdienste Staatssicherheit haben alle vorhandenen Möglichkeiten entsprechend ihrer Verantwortlichkeit und dem von anderen operativen Diensteinheiten vorgegebenen spezifischen Informationsbedarf zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Intensivierung des Einsatzes der und und die Gewinnung von. Der zielgerichtete Einsatz weiterer operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge genutzt angewandt und in diesen Prozeß eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.