Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 6/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 6/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 6/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HERAUSGEGEBEN VOM P A RT EI VO R ST AN D DER SOZIALISTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS REDAKTION ! BERLIN N54, LOTHRINGER STR. 1, „ZENTRALHAUS DER EINHEIT" JUNI 1947 HEFT 6 BLOCKPOLITIK-Theorie und Vmm Die Tatsache, daß gerade von der SED unermüdlich die Initiative zur Zusammenarbeit mit den übrigen antifaschistischen demokratischen Parteien und Organisationen ausging, beweist, wie unsinnig und dumm die Redereien gewisser Leute von angeblichen „Totalitätsansprüchen der SED“ ist. Die SED geht in ihrer Politik von der Erkenntnis aus, daß der Aufbau Deutschlands unmöglich von einer Partei oder einer Bevölkerungsschicht, aber auch nicht von der Arbeiterschaft allein getragen werden kann. Die furchtbare Lage, in die Deutschland durch Hitler hineingestürzt wurde, die entsetzlichen Zerstörungen und die allgemeine Not, machen es notwendig, daß alle fortschrittlichen Kräfte verantwortungsbewußt beim demokratischen Wiederaufbau hel fen. Aus dieser Erkenntnis ist die Blockpolitik der SED geboren worden. Die bisherige Praxis, die gesammelten. Erfahrungen und erreichten Erfolge der Blockpolitik in der Ostzone haben die Richtigkeit dieser Feststellungen bewiesen und eine ehrliche Zusammenarbeit der Blockparteien zum Nutzen des Volkes und der Demokratisierung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft ermöglicht. Allerdings war und ist die Grundlage, ja Voraussetzung der antifaschistischen Blockpolitik die Zusammenarbeit und schließlich die Vereinigung der Arbeiterparteien, die ein Abgleiten ins Fahrwasser des Koalitionsschachers mit den bürgerlichen Parteien von vornherein ausschließt (siehe Artikel des Genossen Ackermann im „Neuen Deutschland" vom 22, Februar 1947). Die bisherigen Erfolge der Blockpolitik in der sowjetischen Besatzungszone sind unbestreitbar; wurde doch durch sie die einmütige Durchführung der entscheidensten Maßnahmen zur Demokratisierung, wie Bodenreform, Schulreform, Enteignung der Kriegsverbrecher und -interessenten, Aufbau einer demokratischen Verwaltung u. a. möglich, ln den Besprechungen der Zonen-, Landes- und Kreiseinheitsausschüsse schleifen sich die Gegensätze in sachlicher Diskussion ab, man lernt die Haltung und Ansichten der anderen kennen; sachlich und verantwortungsbewußt bespricht man die politischen Notwendigkeiten und erzielt am Verhandlungstisch mit den anderen Fraktionen in demokratischer Weise eine übereinstimmende Linie des Handelns. Das hat sich neuerdings bei den Beratungen über die demokratischen Verfassungen der Länder der Ostzone gezeigt. Die Verfassungen der fünf Länder, die die Souveränität des Volkes als alleinigen Willensträger verfassungsmäßig verankern, wurden nach gründlicher Diskussion einstimmig angenommen. Auch in den Fragen der wirtschaftlichen und politischen Einheit Deutschlands, in der Durchführung einer zielbewußten Entnazifizierung, bei den Maßnahmen für Sicherung der Ernährung und hundertprozentiger Erfüllung des Planes für die Frühjahrsaussaat sowie in vielen anderen lebenswichtigen Fragen des deutschen Volkes haben die drei antifaschistischen Parteien der sowjetischen Besatzungszone gemeinsame Beschlüsse gefaßt, gemeinsame Aufrufe an die Bevölkerung erlassen oder die notwendigen Gesetze im Landtag einmütig beschlossen. Leider wird die von der Partei beschlossene und von allen verantwortlichen Genossen anerkannte und praktizierte Blockpolitik nicht immer und überall von oben bis hinunter in die letzte Gemeinde konsequent durchgeführt. Anläßlich einer Tagung der Kreisvertreter der fünf Länder der Ostzone in Bad Berka betonte der Landrat des Kreises Weimar, Genosse Dr. Dreykorn, in seinem Referat über landwirtschaftliche Planung, Erzeugung, Erfassung und Organisation auf Grund seiner Erfahrungen mit allem Nachdruck, daß die Erfüllung dieser für das deutsche Volk so lebenswichtigen Aufgaben nur durch eine wirklich lebendige Blockpolitik bis in die kleinste Dorfgemeinde erreicht werden kann. Während aber die Zusammenarbeit im Landes- und Zonenmaßstab und in einer Anzahl von Kreisen gut ist, läßt sie vor allem in den Gemeinden noch sehr viel zu wünschen übrig. Eine auf der erwähnten Konferenz in Berka durchgeführte Umfrage bei den Landräten bestätigte diese Feststellung. Die Landräte und kommunalpolitischen Funktionäre der Kreisvorstände beklagten sich darüber, daß in den ländlichen Gebieten und kleineren Städten die Erkenntnis und Disziplin der SED-Gemeindevertreter-Fraktionen in dieser Frage sehr mangelhaft sind. Auch muß festgestellt werden, daß die demokratische Gemeindeordnung noch lange nicht in allen Gemeinden als Grundlage einer Demokratisierung des öffentlichen Lebens in Anwendung gebracht wird. Noch immer herrscht vielerorts die alte eingebürgerte Gewohnheit vor, daß nicht die ganze Gemeindevertretung mit dem gewählten Vorsitzenden an der Spitze die Souveränität und den 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben. Erst aus der Kenntnis der von den jeweils zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und wesentlicher Seiten ihrer Persönlichkeit ist eine differenzierte Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit der Untersüchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Staatssicherheit , wo entsprechend den gewachsenen Anforderungen ein verantwortlicher Mitarbeiter für die Leitung und Koordinierung der Arbeit mit unter voller Einbeziehung der Referatsleiter in den Prozeß der Suche, Auswahl und Aufklärung von geeigneten Werbekandidaten sind die Regeln der Konspiration strikt einzuhalten, um nicht durch Dekonspirationen und Querverbindungen den späteren unmittelbaren Werbeprozeß zu beeinträchtigen und zu gefährden.