Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 5/27

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 5/27 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 5/27); jjwggjfjg 1 Ö 4 TI % ѣи TwiktHMäriH luit das Wat Gebt den Franen in der Partei Entwidklnngsmöglidikeiten ! Im Parteistatut unserer Partei steht unter § 11 Abs. 3: „Die Geschäfte des Kreises werden von einem Sekretariat geführt. Das Sekretariat besteht in der Regel aus sechs bis acht Mitgliedern, darunter mindestens eine Frau.“ Damit ist durch einen Beschluß festgelegt, daß jedem Kreissekretariat mindestens eine Genossin angehören muß. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist nicht nur die einzige Partei in Deutschland, sondern auch die erste sozialistische Partei, die einen solchen Parteibeschluß kennt. In den sozialistischen Parteien wurde vor 1933 die Heranziehung von weiblichen Sekretariatsmitgliedern ebenfalls angestrebt. Heute aber liegt ein Beschluß der Partei vor, und die Heranziehung von Frauen in die Sekretariate ist damit zur Pflicht geworden. Wenn es uns einmal gelungen sein wird, alle werktätigen Frauen in Deutschland nen Können, zur eigenen Kraft zurück, das sie durch die Hitlerherrschaft in Deutschland beinahe völlig verloren hatten. Den Frauen fehlt die Erfahrung in der Politik. Wo sollten sie die Erfahrung auch herhaben? Jahrhundertelang sind sie unterdrückt, als Wesen zweiten Grades behandelt und unter der Hitlerherrschaft auf eine Stufe zurückversetzt, erniedrigt worden, wo der Glaube an die eigene Kraft geraubt und ausgerottet wurde. Die Durchführung des Beschlusses hat unseren männlichen Sekretariatsmitgliedern eine große Aufgabe auferlegt. Ihnen oblag und obliegt es, unsere Genossinnen in den Sekretariaten zu führen, zu schulen, ihnen zu helfen und sie zu unterstützen, damit sie recht schnell die notwendigen Erfahrungen sammeln und sich rasch zu politisch selbständig denkenden und richtig handelnden Menschen SoziaÜstett mfesm vor ai!*m wisset, d% auf dar ökonomisdiM Abhängigkeit oder Unabhängigkeit die soziale Sklaverei oder Freiheit bombt Diejenigen, wekhe aut ihr Banner die Befreiung alles dessen „was Manschen* ntlHj trägt*9 geschrieben haben, dürfen eine ganze Hälfte des Menschengeschlechtes durch wirtschaftliche Abhängigkeit zu politischer und sozialer Sklaverei verurteilen. Wie der Arbeiter vom Kapitalisten unterjocht wird, so die Frau politisch zu interessieren, dann wird ein solcher Beschluß nicht mehr notwendig sein. Unsere Partei öffnet den Frauen weit die Tore zur politischen Entwicklung und Entfaltung und schafft gleichzeitig Beispiele, wie den Frauen die Gleichberechtigung auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet gegeben wird. Wir wissen, daß nicht Unfähigkeit der Frauen die Ursache der politischen und wirtschaftlichen Ungleichheit der Geschlechter ist, sondern die bestehende Klassenherrschaft. Die Forderung „Gleichberechtigung der Frau“ ist eine Forderung unserer Partei, geboren aus unserer Weltanschauung. Sie ist damit ein Bestandteil unserer Gesamt-aufgaben und macht die Mitarbeit der Frauen unbedingt notwendig. Deshalb bietet unsere Partei den Frauen die Möglichkeit, ihre vorhandenen politischen Fähigkeiten zu entwickeln. Zugleich werden die Frauen in der Handhabung ihrer Gleichberechtigung geschult und erzogen. Das ist heute bei der ungleichen Zusammensetzung der Bevölkerung notwendiger denn je. Mit dem Beschluß über das Statut gibt unsere Partei den Frauen Selbstbewußtsein und das Vertrauen zum eige- entwickeln. Der Erfahrungsaustausch, der dabei stattfinden muß, ist für beide Teile wertvoll und damit sind die Voraussetzungen für eine gesunde Zusammenarbeit geschaffen. Wie haben sich nun die Frauen in unserer Partei entwickelt? Berlin z. B. ist in 20 Kreise eingeteilt Wir haben bisher nur eine Genossin als Kreisleiterin und nur eine Genossin als Org.-Sekretär. Alle anderen weiblichen Mitglieder der Kreissekretariate sind als Frauenleiterinnen eingesetzt. Es besteht kein Zweifel darüber, die Frauenarbeit ist eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Gesamtarbeit und die Funktion einer Kreisfrauenleiterin bietet unseren Frauen die größten und besten Entwicklungsmöglichkeiten. Das haben bereits viele unserer Genossinnen erkannt und widmen sich deshalb ihrer Frauenarbeit mit der größten Hingabe und Begeisterung. Leider gibt es einzelne Genossen, die behaupten, die Frauen bildeten eine Partei in der Partei. Das ist keineswegs der Fall und ist von den Frauen auch nicht beabsichtigt. Oft aber wird ein solcher Anschein erweckt, weil unsere Genossinnen in erster Linie mit der Frauenarbeit beauftragt sind und in dieser Eigen- 27;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die strafrechtliche Einschätzung von komplizierten Sachverhalten, die Realisierung operativer Überprüfungen und Beweisführungsmaßnahmen sowie durch die Sicherung und Würdigung von Beweismitteln unter-stützt.