Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 5/19

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 5/19 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 5/19); 1947/8 Welche Aufgaben haben unsere Fnnklionärzeitsdiriften? In einigen Landern und Kreisen gibt unsere Partei regelmäßig Funktionärzeitschriften oder Mitteilungsblätter heraus. Andere Parteileitungen bereiten die Herausgabe solcher Zeitschriften vor. Sind solche Funktionärzeitschriften notwendig? Zweifellos ja! Aber sie müssen ihren bestimmten Zweck erfüllen, nämlich den Besonderheiten des betreffenden Kreises Rechnung tragen. Sie sollen auf keinen Fall eine Wiederholung oder Abschrift der Funktionärorgane des Parteivorstandes „Neuer Weg'4 oder „Einheit“ sein. Sie sollen sich in erster Linie mit den Aufgaben, die in dem entsprechenden Land oder Kreis stehen, befassen, sollen einen breiten Erfahrungsaustausch vermitteln, d. h. gute Beispiele aus der Arbeit der Wohnbezirks- und Betriebsgruppen, der Parteiorganisationen auf dem Lande usw. aufzeigen, Berichte von der Schulungsarbeit und darüber enthalten, wie ein erfolgreicher Bildungsabend vorbereitet und durchgeführt wird. Vor allem soll zu den vorhandenen Schwächen und Mängeln unserer Parteiarbeit des betreffenden Landes oder Kreises kritisch und selbstkritisch Stellung genommen und an Hand von Beispielen gezeigt werden, wie diese Schwächen und Mängel überwunden werden können. Alle Genossen und Genossinnen müßten die Möglichkeit haben, ihre Vorschläge und Meinungen in diesen Funktionärzeitschriften zum Ausdruck zu bringen. Wenn unsere Funktionärzeitschriften diese Aufgaben erfüllen wollen, müssen sie sich auf einen breiten Kreis von Korrespondenten aus den Funktionären der unteren Parteiorganisationen stützen. Leider erfüllen bei weitem nicht alle Funktionärzeitschriften diese in großen Zügen umrissenen Aufgaben. Der Inhalt jeder Funktionärzeitschrift müßte von dem Gesichtspunkt überprüft werden, ob er wirklich den Zweck, den sich die Zeitschrift gestellt hat, erfüllt, nämlich dem Funktionär Helfer und Ratgeber in seiner Parteiarbeit zu sein. Gar nicht am Platze sind die langen Einleitungsartikel, die auf mehreren Seiten Probleme behandeln, die ebenso in der Tagespresse erscheinen könnten, oder die von solchem Allgemeininteresse sind, daß sie in unserem Zen-tral-Funktionärorgan zu behandeln wären. Meist bleibt dann nur sehr wenig Platz für die eigentliche Aufgabe, den Erfahrungsaustausch der Parteiarbeiter, übrig. Nehmen wir ein Beispiel. „Der Funktionär“ heißt das seit kurzem erscheinende Funktionärorgan der sächsischen Genossen. Seine äußere Aufmachung ist sauber und gut ausgestaltet. Sein Inhalt hat ein gutes Niveau und ist interessant, aber trotzdem ist es von vornherein mit einer Reihe der oben aufgezeigten Schwächen und Mängel behaftet. Vor uns liegt die Nummer 1 vom Februar 1947. Auf den ersten zwei Seiten ein ausgezeichneter Artikel des Genossen Otto Buchwitz: „Unsere Partei euer Werk!“ (Warum „euer Werk“? War Genosse Buchwitz nicht daran beteiligt?) Anschließend folgt ein Artikel des Genossen Wilhelm Koenen: „Neue Demokratie in den Volksvertretungen“. Ein inhalt-reicher und interessanter Artikel, der aber bestimmt auch die Funktionäre anderer Länder interessiert. Ihm folgt die Entschließung des Parteivorstandes über die Schulungs-und Bildungsarbeit, das Referat des Genossen Grotewohl zur politischen Lage, das, obwohl so wichtig, den meisten Genossen aus der Tagespresse bekannt ist oder im Sonderdruck erschien. In einem Artikel „Fragen unserer Wirtschaftsplanung“ stellt Genosse Selbmann Probleme, die Bedeutung für die gesamte Zone haben, ohne jedoch dabei auf eine Reihe Fragen einzugehen, die für Sachsen besonders stehen. Im Artikel des Genossen Weidauer „Vier Monate demokratische Gemeindeordnung“ wird zu den bisherigen Erfahrungen der Selbstverwaltung der Gemeinden Stellung genommen. Ihm folgen auf den nächsten zwei Seiten die Ausführungen des Genossen Dahlem über den Organisationsaufbau der SED. In dem Artikel des Genossen Bialek „Die ideologische Entwicklung der Jugend in Sachsen“ werden zahlreiche Materien gebracht. Es folgen noch zwei längere Artikel „Der landwirtschaftliche Anbau-plan 1947“ und „Deutschland und die Gewerkschaften“. Endlich, auf der 17. bis 20. Seite, beginnt eine Spalte „Aus der Parteiarbeit“ mit drei Beiträgen. Die Erfahrungen der Parteiarbeit werden hier eng zusammengedrängt, während mehr als zwei Drittel des Raumes von Artikeln eingenommen sind, deren Inhalt und Probleme nicht nur die sächsischen Genossen interessieren, die also in das zentrale Funktionärorgan bzw. in die Tagespresse gehören. Manche im „Funktionär“ veröffentlichten Artikel dürften den Genossen schon aus der Tagespresse bekannt sein. Besser wäre es also gewesen, wenn das Verhältnis umgekehrt sein .würde, d. h., wenn die Erfahrungen und Beispiele aus der Parteiarbeit den größten Raum eingenommen hätten, zumal noch der besondere Mangel hinzutritt, daß der Arbeit unter den Frauen nur eine Seite mit zwei allgemeinen Beiträgen gewidmet ist in einer Zeit, in der den Frauen große und wichtige Ereignisse bevorstanden. Ich denke hier nur an den Frauenkongreß, den Internationalen Frauentag am 8. März usf. Wenn auch einige solcher Schwächen deshalb entschuldigt werden können, weil es sich um die erste Nummer der Zeitschrift handelt, so sollten die Genossen in Sachsen, aber auch in den anderen Ländern die hier dargelegten Einwände künftig berücksichtigen, damit die nächsten Nummern dieser Funktionärzeitschrift noch besser und den sächsischen Parteifunktionären eine wirkliche Hilfe in der Arbeit werden. Kurt Schneidewind Drei neue Mitkämpfer unserer Funktio-;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 5/19 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 5/19) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 5/19 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 5/19)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.

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