Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 5/15

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 5/15 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 5/15); XeuerU 194 7/5 Die Landesschule der SED Land Sachsen in Ottendorf Stellungen. Ich denke dabei noch nicht einmal an die Verleumdungen durch die reaktionären Kräfte in Deutschland (auf sie einzugehen, ist nicht die Aufgabe dieses Artikels), sondern an unrichtige Vorstellungen in den Reihen der Werktätigen und selbst unserer Partei. In einer unserer Bildungsschulen wurde z. B. der Begriff der realen Demokratie mit der sozialistischen Demokratie gleichgesetzt. Dort wurde gesagt: „Eure Auffassung ist falsch, wonach die reale Demokratie die größtmöglichste* Demokratie innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft sei. Reale Demokratie, oder übersetzt reale Volksherrschaft, ist gleichbedeutend mit sozialistischer Demokratie oder sozialer Demokratie. Unter realer Demokratie verstehen wir eine Staats- oder Gesellschaftsordnung, in welcher sich die Produktionsmittel in der Hand der Gesellschaft befinden, also keine Möglichkeit der Ausbeutung der Menschen durch die Menschen besteht. Politische Demokratie ist möglich auch in privatkapitalistischen Gesellschaftsordnungen. Sie ist aber mehr, sie ist ein Weg neben anderen, um eine reale Demokratie zu verwirklichen." Ga'nz abgesehen von solch undurchsichtigen Formulierungen, wie „soziale Demokratie" oder „politische Demokratie" wird dort von der Unmöglichkeit einer realen Demokratie im Rahmen des Bestehens von Privateigentum an Produktionsmitteln gesprochen. Das hieße also, daß jede Demokratie, in der die Volksrechte auf den realen Machtpositionen der Mehrheit basieren, eine sozialistische Demokratie sei? Natürlich ist eine sozialistische Demokratie eine Ordnung, in der die Mehrheit ihren Willen, gestützt auf reale Machtorgane, tatsächlich auch verwirklichen kann. Das heißt aber nicht, daß eine reale Demokratie schon deshalb eine sozialistische Demokratie sein muß. Es ist eine bekannte Wahrheit, daß Sozialismus und sozialistische Demokratie eine Ordnung ohne Privateigentum an den Produktionsmitteln bedeutet. In der Sowjetzone gibt es aber offensichtlich, und zwar trotz Enteignung der Nazis und Kriegsverbrecher zugunsten des Volkes, noch kapitalistisches Privateigentum. Auch ist eine andere Voraussetzung der sozialistischen Demokratie, die politische Herrschaft die Arbeiterklasse, nicht vorhanden. Trotzdem wird niemand, der die Grundlagen der demokratischen Ordnung und ihr Wesen in der Sowjetzone studiert, leugnen können, daß es Grandlagen einer realen Demokratie sind. Wir haben also, trotz des noch kapitalistischen Rahmens, die Grundlagen einer realen Demokratie geschaffen. Auch in anderen europäischen Ländern, wie Jugoslawien, Bulgarien, in der Tschechoslowakei u. a., haben sich die Werktätigen reale Demokratien erkämpft, ohne den Sozialismus erreicht zu haben. Unsere neue volksdemokratische Ordnung unterscheidet sich grundsätzlich von dem alten Typ der bürgerlichen Demokratie, die eine formale Demokratie mit nur formalen Rechten der Mehrheit darstellt. Nicht sprechen kann man aber davon, daß sie schon eine sozialistische Demokratie bedeutet. Die volksdemokratische Ordnung ist ein neuer Typ der Demokratie und die beste Voraussetzung für den Kampf um den Sozialismus. Das Leben schafft neue Formen mit neuem Inhalt, die sich nicht mehr in alte Begriffe ein-ordnen lassen. Der Rahmen dieses Beitrages zwingt zur Offenlassung vieler Fragen und er soll auch nur eine Anregung für ein grundsätzliches Studium und eine breite Diskussion über die Frage des Wesens der Demokratie sein. Karl Hoffmann *€іие йене, aber Г/hadUrhe Theorie Man lernt doch nie aus! Neulich hatte ich auf einer Schulungskonferenz für das Land Sachsen Gelegenheit, mit einer neuen „Theorie" bekannt zu werden, die von einigen Genossen mit großem Temperament verfochten und von ihnen selbst mit dem Namen „Pausentheorie" bezeichnet wurde. Die Genossen behaupten, daß es prinzipiell unmöglich sei, die 14tägigen Kurse der Kreisschulen dicht hintereinander laufen zu lassen. Nach jedem Kursus müsse eine Pause, von acht Tagen eingelegt werden, so daß praktisch jeder Kreisschulkursus drei Wochen der Schule in An- spruch nimmt. Im Lande Sachsen sind die Genossen bisher nach dieser Theorie verfahren. Die Zahl der durch die Kreisschulen ausgebildeten Genossen ist in diesem Lande auch relativ geringer als anderswo. Ich habe volles Verständnis dafür, wenn es in einzelnen Kreisschulen bisher nicht möglich war, die Kurse der Kreisschulen dicht aufeinanderfolgend abzuhalten. Die Kreisschulen sind eine neue Einrichtung unserer Partei. Viele technische und pädagogische Schwierigkeiten sind zu überwinden. Es fehlt häufig an Einrichtungsgegenständen, Ge- 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung ausprägen zu helfen, Einen wichtigen und sehr konkreten Beitrag zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene enthalten. Das Ziel der Vorbeugung auf dieser Ebene besteht darin, die Existenzbedingungen - die Ursachen und Bedingungen - der feindlichnegativen Einstellungen und Handlungen auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel habe ich im Abschnitt über die Grundsätze schon Stellung genommen. Entsprechend den dort gegebenen Weisungen und Orientierungen sind in engem Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Vervollkommnung bereits vorhandener gegeben. Zugleich werden damit die entscheidenden Sollgrößen für die Erhöhung der Qualität und der operativen Wirksamkeit der Zusammenarbeit mit ihnen bestimmt.