Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 5/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 5/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 5/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HERAUSGEGEBEN VOM PARTEI VORST AND DER SOZIALISTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS REDAKTION) BERLIN N , LOTHRINGER STR.l, .ZENTRALHAUS DER EINHEIT* Mil I 4? ВВП S KURT LICHTENSTEIN № FAHNE DER SED ІИ 6MZ OfUKCHlAND Das gegenwärtige Stadium des Kampfes um die Einheit Deutschlands erfordert, daß überall in Deutschland eine starke und einheitliche sozialistische Partei besteht, die als stärkste fortschrittliche Kraft der Nation in der Lage ist, den zersetzenden Anstrengungen der Föderalisten und Separatisten, der Konzernherren und Militaristen entgegenzutreten. Als die KPD in den .Westzonen im Februar 1947 die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ersuchte, über die Zonengrenzen hinweg eine Arbeitsgemeinschaft beider Parteien einzugehen, waren sich die Kommunisten in den Westzonen bewußt, daß hiermit ein neuer Ausgangspunkt gefunden war, der es ermöglichen würde, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands in allen Teilen unseres Vaterlandes zu bilden. So konnte die KPD im Westen im März 1947 in ihrem Funktionärkörper und in allen ihren Einheiten die Bildung der SED zur Diskussion stellen. Die Voraussetzungen für diese Diskussion sind nicht nur in der KPD, sondern auch in der SP1£ des Westens gegeben. Immer offener und lauter werden die Stimmen alter und junger SPD-Funktionäre und -Mitglieder, die sich gegen den verhängnisvollen Kurs der SPD-Parteiführung wenden, der die Kräfte der Arbeiterschaft zersplittert und dadurch schwächt. In vielen Fällen lehnen sich sozialdemokratische Abgeordnete in den Kreis- und Landtagen der Westzonen gegen die von oben diktierten Fraktionsbeschlüsse auf und durchbrechen bei Abstimmungen die Fraktionsdisziplin. Sozialdemokratische Betriebs- und Gewerkschaftsfunktionäre machen immer öfter die Spaltungspolitik ihrer Parteiführung einfach nicht mehr mit. In zahlreichen persönlichen Aussprachen bemühen sich sozialdemokratische und kommunistische Funktionäre, das vorhandene Mißtrauen zu überbrticken. Gewiß wird die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands in den Westzonen auf eine andere Weise Zustande- kommen, als es Ostern 1946 in der sowjetischen Besatzungszone geschehen ist. Der Vereinigungsparteitag war der Ausdruck dafür, daß beide Arbeiterparteien begriffen hatten, daß die Einheit der sozialistischen Bewegung nur dann wieder hergestellt werden kann, wenn Reformismus und Sektierertum gleichermaßen überwunden und ausgemerzt werden. Der Weg, der von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands in einem Jahr mit so unbestreitbarem Erfolg zurückgelegt wurde, beweist auch den Sozialdemokraten und Kommunisten im Westen, daß die Grundsätze und Ziele der SED tatsächlich eine solide Grundlage für die Einheit der sozialistischen deutschen Arbeiterbewegung sind. Im Westen hat die SPD unter der Führung Dr. Schumachers die Einheit der sozialistischen Bewegung wieder der verhängnisvollen Koalitionspolitik geopfert. Die KPD, selbst noch mit den Schlacken des Sektierertums behaftet, vermochte nicht, die Mauer des Mißtrauens niederzureißen, die von Schumacher, Ollenhauer und Heine innerhalb der SPD mit den billigsten Verleumdungen gegen die Zusammenarbeit und organisatorische Verschmelzung der beiden Arbeiterparteien aufgerichtet worden ist. In der Entschließung der Zonenleitung der KPD dër britischen Zone vom 15. März 1947 heißt es darum mit vollem Recht: „Die Einheit der deutschen Arbeiterbewegung ist nicht möglich auf der Grundlage der alten Politik sowohl der SPD als auch der KPD, sondern nur auf der Grundlage der Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ** Das ist eine ganz prinzipielle Frage. Ebensowenig wie die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands eine umbenannte SPD oder KPD ist, ebensowenig kann die Schaffung der SED in der Westzone nur eine Namensänderung der alten KPD bedeuten. Wenn die SED in den Westzonen gegenwärtig leider auch nicht dadurch entstehen wird, daß sich nun die Organisatiönseinheiten der alten SPD und der 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.