Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 3/39

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 3/39 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 3/39); ХеиегЬ äntwort AN EINEN JUNGEN DEUTSCHEN In Nr. 2 unserer Zeitschrift brachten wir eine Antwort an einen Leser aus Bottrop. Wir bringen heute den zweiten Teil diesér Antwort. Unser junger Leser schrieb im zweiten Teil seines Briefes, daß breite Kreise der Bevölkerung im Westen Deutschlands der Meinung seien, die SED treibe keine deutsche Politik, sondern handle auf Befehl Moskaus; unser Leser könne dies zwar nicht glauben, aber wir müßten in der jetzigen Notzeit doch erst Deutsche sein und dann Liberale, Sozialisten, Christen oder Kommunisten. Auf diese Fragen wollen wir hier näher ein-gehen. Wer sich im Westen ein objektives Bild über die SED machen will, muß aus anderen Quellen als aus der systematisch betriebenen Hetze gegen die Ostzone schöpfen und muß den ehrlichen Willen haben, Tatsachen anzuerkennen. Tatsache ist: die SED ist aus den besonderen Verhältnissen, in die das deutsche Volk nach der militärischen Niederringung des Faschismus geriet, geboren worden. Die Vereinigung von KPD und SPD wurzelt gerade in der Erkenntnis der Arbeiterschaft, daß zur Überwindung der Katastrophe Deutschlands eine einheitliche Arbeiterklasse, eine einheitliche marxistische Partei unbedingt erforderlich ist. Diese Erkenntnis hat die Arbeiterschaft aus den Erfahrungen der gespaltenen Arbeiterbewegung nach 1918 gezogen und beherzigt. Im Aufruf anläßlich der Gründung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands am 17. Juni 1945 in Berlin wurde der Gedanke der Einheit der Arbeiterklasse klar formuliert: „Wir wollen vor allem den Kampf um die Neugestaltung auf dem Boden der organisatorischen Einheit der deutschen Arbeiterklasse führen. Wir sehen darin eine moralische Wiedergutmachung politischer Fehler der Vergangenheit, um der jungen Generation "eine einheitliche politische Kampforganisation , in die Hand zu geben.“ Und im Aufruf des Vereinigungsparteitages der SED an das deutsche Volk heißt es: „Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die wahrhaft nationale Partei des deutschen Volkes; denn ihr Programm dient der Gegenwart und der Zukunft Deutschlands. Sie ist eine unabhängige Partei, die ihre Wurzeln tief im schaffenden deutschen Volk geschlagen hat, sich von allen fremden Einflüssen frei hält und das Wohlergehen des eigenen Volkes zum höchsten Gesetz gemacht hat.“ Dieses Versprechen hat die SED gehalten und durch die Tat bewiesen. Die SED trat als unabhängige deutsche Partei in das politische Leben und hat dies in ihrer täglichen praktischen Politik immer wieder von neuem unter Beweis gestellt. Am besten zeigt sich diese nur vom deutschen Volksinteresse bestimmte Haltung der SED gerade jetzt vor der Moskauer Konferenz. Als einzige Partei hat sie in aller Öffentlichkeit eindeutig und klar, ausgehend von den Lebensinteressen des deutschen Volkes, konkrete praktische Vorschläge für die Einheit Deutschlands, für die Durchführung eines Volksentscheides, die Bildung einer deutschen Zentralverwaltung als Vorstufe zu einer gesamtdeutschen Regierung vorgelegt. Sie fordert, daß über die Frage, ob Deutschland ein dezentralisierter Einheitsstaat oder ein Föderativstaat sein soll, nicht fremde Mächte, sondern das deutsche Volk selbst durch einen Volksentscheid bestimmen soll. Die Parteien und Politiker aber, die im Westen die Hetze gegen die SED starten und sie mit der Verleumdung der Abhängigkeit von Moskau diskreditieren wollen, taumeln unter dem Einfluß ausländischer Kräfte und deutscher Monopolherren hin und her. Das Mißtrauen der Nachbarstaaten gegen Deutschland ist riesengroß, denn sie befürchten, daß jene deutschen Kräfte, die schon zweimal zum zerstörenden Krieg getrieben haben, auch diesmal in Deutschland an der Macht bleiben könnten. Die SED handelt darum im nationalen Interesse des deutschen Volkes, wenn sie unermüdlich auf die Entmachtung der Imperialisten, die Enteignung der Junker, Nazi- und Kriegsverbrecher dringt und diese in der sowjetischen Zone auch durchgesetzt hat. Nur durch die Ausrottung der Macht dieser Schichten kann das deutsche Volk bei den demokratischen Kräften lim Ausland wieder Vertrauen gewinnen. Unser junger Leser meint, daß die Haltung in der Östgrenzfrage Anlaß zur Behauptung gebe, die SED sei abhängig, weil sie nicht wie andere Schreier protestiert und gegen die Russen und Polen hetzt. Auf diese Frage sind wir ausführlich im ersten Teil unserer Antwort eingegangen. (Wir verweisen auf Nr. 2 der Zeitschrift „Neuer Weg.“) Zum Unterschied von gewissen Parteien und Politikern des Westens, die die Schuld am heutigen Elend einfach auf die Besatzungsmächte schieben, von dort Hilfe fordern und bereit sind, als Gegenleistung für Anleihen die Politik ihrer Geldgeber zu machen, sagt die SED, daß sich das deutsche Volk durch die eigene Kraft und Arbeit den Weg zu neuem Wohlstand bahnen kann und muß. Auf diesem Wege kann die wirtschaftliche Selbständigkeit und nationale Unabhängigkeit Deutschlands geschaffen und gesichert werden. Die erfreuten Gesichter der Berliner Kinder beweisen, daß ihnen die Schulspeisungen Wohltat sind (Foto; Freytag/Puck-Berlin) Ein warmer Raum und ein warmer Trunk hilft auch den Alten über den schlimmen Winter hinweg (Foto; Ktihne/Puck-Berlin) 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit mit iimen. Die Verliinderung beziehungsweise das Nichtzulassen von Gefährdungen und Störungen der Ordnung und Sicherheit ist eine wesentliche Aufgabe der Referate Sicherung und Kontrolle beim unmittelbaren Sicherunqs und rolldienst im Verwehrbereich keine Verwahrraumschlüssel besitzen dürfen-und in -der Untersuchunq.shaftan-. ,., - stalt mehrere Schloß- und.