Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 3/26

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 3/26 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 3/26); Schulungsteilnehmer werden die Kreisleitungen die entsprechenden Folgerungen zu ziehen haben. Ähnlich liegen die Dinge bezüglich der Bauern. Auch die Genossen Bauern gehören auf die Kreisschulen! Nehmen wir z. B. eine Kreisschule der Altmark, einer ausgesprochen ländlichen Gegend mit starken Parteiortsgruppen. Dort beteiligte sich unter 40 Schülern nur ein einziger Bauer an dem Lehrgang, obwohl die Landwirtschaft gerade im Januar am ehesten die Möglichkeit zum Besuch einer Bildungsschule zuläßt. Ganz zufriedenstellend war die Beschickung der Kreisschulen auch durch die Großbetriebe nicht. So sollten es sich die Betriebsgruppen solcher Betriebe wie Leuna, Buna, der Kohlengruben usw. zur Pflicht machen, künftig mehr Genossen aus ihren Reihen auf die Kreisschulen zu entsenden. Trotz all dieser Mängel und mancher anderer kleinerer Schwächen ist die Durchführung der ersten Kreisparteischulen unzweifelhaft ein guter Erfolg. Jetzt kommt es darauf an, den Erfolg auszunützen und weiter auszubauen. Wenn es gelingt, die aus den Kreisschulen zurückgekehrten Genossen derart in die Schulungsarbeft der Betriebs-, Ortsund Wohnbezirksgruppen einzubauen, daß jeder von ihnen die Leitung eines Bildungsabends übernimmt, ist eines der hauptsächlichsten Ziele unserer Kreisparteischulen erreicht. Kurt Schneidewind Alle Teilnehmer des beendeten Kreisschuttehrgangs erhalten eine solche Teilnahmebestätigung Ah Antwort auf den Artikel „Kritik an dem Lehrplan einer Kreisschule** in Heft 1 unserer Zeitschrift schickt uns Genosse Lindner vom Landesverband der SED Berlin nachstehenden Bericht Wir bringen diese Zuschrift über die Berliner Kreisschulen mit Freude zum Abdruck, weil sie beweist, daß mit Willen und Energie in sehr kurzer Zeit Schwächen und Fehler, wie wir sie in Heft Nr. 1 auf Grund der Veröffentlichungen in „Witte und Weg** noch kritisierten, beseitigt werden können. Die Redaktion An der Verwirklichung des Beschlusses des Parteivorstandes über die Verstärkung der Bildungsarbeit wird ernst gearbeitet. Es ist nicht nur Begeisterung, die unsere Genossen dazu veranlaßt, sondern die Erkenntnis von der Notwendigkeit verstärkter politischer Schulung. In den Betriebs- und Wohngruppen kann die Aktivität nur gesteigert werden, wenn sich die Genossen mit dem Rüstzeug einer guten politischen Schulung ausstatten. Die Schaffung guter Funktionärkader in Stadtteilleitungen und Gruppen ist nur möglich mit Hilfe unserer Kreisschulen. Diese Erkenntnis veranlaßt die Kreisfunktionäre, ihre Anstrengungen zur Schaffung der Kreisschulen zu verstärken. Die Kreisschulen werden also zu einem Instrument der Belebung und Verbesserung unserer ganzen Parteiarbeit. Bei den Mitgliedern und Funktionären der Gruppen und Stadtteilleitungen ist der Wunsch nach verstärkter Schulung unverkennbar. Das ist besonders verständlich, wenn man bedenkt, daß die Berliner Parteiorganisation dabei ist, sich auf neue Arbeiten und Aufgaben umzustellen. In den Berliner Betrieben stehen die Gewerkschaftswahlen auf der Tagesordnung. Die Enteignung der Konzerne steht durch die Anträge unserer Parteifraktion im Stadtparlament in der Öffentlichkeit zur Diskussion. Die von der gesamten Partei zu leistende Aufklärungsarbeit verlangt Schulung und nochmals Schulung. Unsere Genossen erfahren im täglichen Kampf, wie wichtig die Beschlüsse des Parteivorstandes zur Verstärkung der Bildungsarbeit waren. Die „Kritik an dem Lehrplan einer Kreisparteischule4* in Heft 1 „Neuer Weg** entspricht nicht dem heutigen Stand unserer Kreisschulen. An elf Kreisparteischulen wird nach dem „Lehrplan der Kreisschulen44, der vom Zentral-Sekretariat, Abteilung Schulung und Werbung, herausgegeben ist, gelehrt. Diese Lehrbücher sind eine große Hilfe für die Schulen. Der einheitliche Lehrplan ist in allen Berliner Kreisschulen folgender: 1. Einführung in den Marxismus, 2. Das Wesen der SED, 3. Die SED und die Verbündeten der Arbeiterklasse, 4. Der Kampf gegen die Naziideologie, 5. Unser Kampf gegen das Monopolkapital, 6. Unser Kampf um die Demokratie, 7. Der Sozialismus, 8. Deutschland und die internationale Lage. Es sind also acht Themen in 14 Tagen. Soweit das möglich .ist, stehen für jedes Thema IV* Tage zur Verfügung. Damit haben unsere Kreisschulen einen Lehrplan, der es ermöglicht, unsere Genossen mit den grundsätzlichen Fragen vertraut zu machen, die im täglichen Kampf so notwendig gebraucht werden. Der Lehrplan ist somit nicht auf die Landesparteischule abgestimmt, sondern könnte vielmehr als eine Vorstufe für sie gelten; etwa in der Weise, wie sich z. B. die Kreisschule an die Bildungsabende anschließt. Nicht mit Unrecht wird von unseren Genossen an den Bildungsabenden darauf hingewiesen, daß ein weiteres und besseres Studium der betreffenden Themen auf den Kreisschulen erfolgen kann. Besonderer Wert wird darauf gelegt, daß Kreisfunktionäre zusätzlich über die Politik der Partei im Kreis sprechen und diskutieren. Unsere Lehrer wurden aus den Reihen der Schüler der Landesparteischule und Funktionäre der Kreise gewählt. In einem besonderen Lehrgang in der Karl-Marx-Partei- 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Zusammenhänge, aus denen sich die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit ür die Sicherung des persönli-. ohen Eigentums inhaftierter Personen ahleitet. Bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit und zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung im Grenzgebiet. Es geht dabei um folgende wesentliche Aufgabenstellungen: Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Veränderungen hat die Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit zum Schutze der Staatsgrenze der Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Befehl des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.