Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 3/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 3/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 3/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HERAUSGEGEBEN VOM PARTEIVORSTAND DER SOZIALISTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS REDAKTION: BERLIN N54, LOTHRINGER STR. 1, „ZENTRALHAUS DER EINHEIT“ MÄRZ/APRIL 1 4? BRPP8LIRFT 3/4 FRANZ DAHLEM DER KAMPF UM OIE ZUKUNFT DEUTSCHLANDS ZUR MOSKAUER KONFERENZ Der Parteivorstand der SED hat in der letzten Zeit in zwei wichtigen Dokumenten zur aktuellen politischen und wirtschaftlichen Situation in Deutschland Stellung genommen und die Aufgaben umrissen, die angesichts der Moskauer Konferenz zur Lösung vor dem deutschen Volke stehen. In der Entschließu ng der Tagung des Parteivorstandes vom 2 2. und 2 3. Januar wurde eingehend auf die Ursachen der verschiedenartigen Entwicklung in der sowjetischen Besatzungszone und in den westlichen Besatzungszonen Deutschlands eingegangen und allen Parteimitgliedern die Argumentation gegeben, die sie befähigen sollen, die breiten werktätigen Massen von der Richtigkeit der Politik und des Weges der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu überzeugen. Diese Entschließung und die Rede, die Genosse Otto Grotewohl dazu hielt, stellen das Aufklärungsmaterial dar, das in der Hand jedes Funktionärs sein muß. Das zweite Dokument ist der Aufruf des Parteivorstandes vom 1. März 1947 „An das deutsche Volk“, in dem zur Durchführung eines Volksentscheids für die Einheit Deutschlands aufgerufen wird und in dem die unmittelbar zu lösenden Aufgaben der Demokratisierung Deutschlands, des Aufbaus einer selbständigen Friedenswirtschaft, der Schaffung einer Zentralverwaltung und Vorbereitung der Bildung einer gesamtdeutschen Regierung und der Herstellung der sozialistischen Einheit der Arbeiterklasse als Voraussetzung zur Mobilisierung aller aufbauwilligen demokratischen Kräfte in Deutschland gestellt werden. „Ohne politische Einheit gibt es keine wirtschaftliche Einheit Deutschlands", heißt es in dem Aufruf. Um dieses Problem der unzertrennbaren politischen und wirtschaftlichen Einheit Deutschlands geht jetzt die Auseinandersetzung zwischen den Siegermächten bei den Verhandlungen über den Abschluß eines Friedensvertrages mit Deutschland. Die SED ist die einzige Partei, die in dieser Frage eine einheitliche und selbständige deutsche Politik durchführt. In ihrer Geburtsstunde, den auf dem Vereini- gungsparteitag beschlossenen programmatischen „Grundsätzen und Zielen der SED“, heißt es: „Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands kämpft als unabhängige Partei in ihrem Lande für die wahren nationalen Interessen ihres Volkes. Als deutsche sozialistische Partei ist sie die fortschrittlichste und beste nationale Kraft, die mit aller Energie gegen alle partikularistischen Tendenzen für die wirtschaftliche, kulturelle und politische Einheit Deutschlands eintritt“ Diese klare Stellungnahme entspricht dem gesunden nationalen Gefühl des deutschen Volkes. Alle Zwangsgebilde von künstlichen deutschen „Staaten“, Zweizonen-Regierungen, alle Pläne des Anschlusses an den kapitalistischen Westblock U8w. werden vom deutschen Volk über kurz oder lang als schädlich und für das Land feindlich durchschaut und abgelehnt werden. Die Parteien und die Politiker, die dazu die Hand gereicht haben, die das Volk mit antibolschewistischer Hetze über die ihm drohende nationale Gefahr hinwegzutäuschen versuchen, werden ebenfalls eines Tages von ihm als schlechte Wahrer seiner Interessen erkannt werden und die Quittung erhalten. Wenn die SED die Forderung stellt, daß das gesamte deutsche Volk durch einen Volksentscheid auf dem Wege einer freien und geheimen Abstimmung über die Frage Einheitsstaat mit demokratischer Selbstverwaltung der Länder und Gemeinden oder Föderativstaat entscheiden soll, dann tun wir das aus der vollen Gewißheit heraus, daß die überwältigende Mehrheit sich für die ungeteilte politische und wirtschaftliche Einheit Deutschlands erklären wird. Jetzt ist es die Aufgabe aller Parteieinheiten, von den Betriebsgruppen, Wohnbezirksgruppen, Ortsgruppen bis zu den Kreis- und Landes Vorständen, eine umfassende Aufklärungsarbeit in den Volksmassen durchzuführen und eine wirklich nationale Bewegung für den Sieg des Volksentscheids zu entfachen. Überall in den Orten, Betrieben, Gewerkschaften und sonstigen Organisationen soll der Wille der Massen in dieser Frage in Entschließungen zum 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Linie in Jeder Situation mit der Möglichkeit derartiger Angriffe rechnen müssen. Die Notwendigkeit ist aus zwei wesentlichen -Gründen von entscheidender Bedeutung: Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen -Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß - Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und über iscbe Nutzung unci pflichtenr sstiir auf die Einhaltung der Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung . Es konnte damit erreicht werden, daß die politischoperativen Probleme unter Kontrolle kommen und die wegung feindlicher Kräfte, ihre negativen Einflüsse auf jugendliche Personenkreise vorausschauend bestimmt werden können.