Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 2/24

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 2/24 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 2/24); Eine stolze Bilanz! Am 14. Dezember 1946 fand für den Kreis Chemnitz eine Kreisdelegiertenkonferenz der SED statt. Der Tätigkeitsbericht des Kreievorsfcandes gab einen Überblick über die geleistete Arbeit des Kreisvorstandes, ln Chemnitz wurde der Zusammenschluß der beiden Arbeiterparteien bereits Ende März 1946 vollzogen. Auf der Kreiskonlerenz kam zum Ausdruck, daß der Verschmelzungsprozeß in organisatorischer und auch in ideologischer Hinsicht bereits soweit fortgeschritten ist, daß mit Hecht behauptet werden kann, daß der Kreis Chemnitz in der ganzen Zone an der Spitze marschiert. In jedem Ört im Kreis Chemnitz besteht eine Ortsgruppe der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Die 33 Ortsgruppen sind in 7 Arbeitsgebiete zusammengefaßt. Die Stadt Chemnitz selbst ist bisher in 20 Stadtteile untergliedert und diese fassen insgesamt 674 Wohnbezirks- und 481 Betriebsgruppen zusammen. Die Stadt wird sich zur Zeit entsprechend den Organisationsrichtlmien des Zentralvorstandes der Partei etwas neu organisieren. Am 31. März 1946, zur Zeit der Vereinigung, zählte die Kreisorganisation 38000 Mitglieder; heute, nach acht Monaten, ist die Mitgliederzahl auf 48000 angewachsen, also eine mehr als 25prozentige Steigerung. Die Partei hat in diesen acht 'Monaten außer dem Volksentscheid und den beiden Wahlkampagnen eine unerhört große Arbeit auf den Gebieten des täglichen Lebens geleistet Die Kampagne zum Volksentscheid wurde zwar zusammen mit den Blockparteien durchgeführt, die meiste Arbeit lastete jedoch auf den Schultern unserer Partei. 1193 Versammlungen mit rund 138 846 Besuchern wurden im Kreise durchgeführt. Der Erfolg dieser Arbeit blieb nicht aus: der Kreis Chemnitz schnitt mit 82.5 Prozent Ja-Stimmen also weit über dem Landesdurchschnitt ab. Im Gemeindewahikampf veranstaltete unsere Partei 2335 Versammlungen und Veranstaltungen mit insgesamt 406 000 Besuchern. In diesen Zahlen drückt sich eine gewaltige Summe von Kleinarbeit aus, die die Partei zu bewältigen batte. Die Partei errang im Kreise Chemnitz die absolute Mehrheit Im Landtagskampf konnte die Partei mit 56 Prozent Stimmen für die SED einen großen Erfolg buchen. Die in derselben Zeit durchgeführten Betriebsrätewahlen zeigten, daß die Genossen der SED das Vertrauen der Betriebsbelegschaften genießen. Von 5543 gewählten Betriebsräten sind 3097 Mitglieder der SED. Neben der gewaltigen Parteiarbeit, die in diesen Zahlen zum Ausdruck kommt, wurde sehr viel auf dem Gebiete der weltanschaulichen Schulung und Hebung des ideologischen Niveaus getan. 78 Genossen gingen durch die Kreisschule und 40 Genossen absolvierten den achtwöchigen Lehrgang der Landesparteischule öttendorf. Darüber hinaus wurde in Wohnbezirks-, Betriebe- und Ortsgruppen der Bildungsabend eingeführt. An den 14tägigen Schulungsabenden nabmen insgesamt 35 000 Mitglieder teil. In dieser Zahl sind nicht die regelmäßigen Schulungsabende der Referenten sowie die Sonder- und Speziallehrgänge einbegriffen. Darüber hinaus wurden auf der Konferenz Zahlen und Tatsachen genannt, die über die Tätigkeit unter den Frauen, der Jugend, den Umsiedlern, in der Wirtschaft und bei der Industrieverwaltung, über die Arbeit anläßlich der Konstituierung der Handels- und der Handwerkskammer sowie innerhalb der Gemeinde-, Stadt- und Landesverwaltung Aufschluß gaben. Alle diese Arbeiten brachten unseren Genossen nicht nur einen großen Erfolg nach außen, sondern sie festigen auch das Zusammengehörigkeitsgefühl in der Partei. Ein alter Grundsatz, daß Kassierertätigkeit wichtige organisatorische Arbeit und damit politische Arbeit ist, fand auf der Konferenz seinen lebendigen Ausdruck im Kassenbericht, der zeigte, daß die Partei gut durchorgani- siert ist und der bewies, daß eine Genossin dieser sehr schweren Funktion ausgezeichnet gerecht wird. Die Konferenz zeigte, welche Kraft unsere Partei verkörpert und weiche schlagkräftige Waffe sich die Chemnitzer Arbeiterschaft in der SED geschaffen hat Diese Zahlen sind ermutigend und geben uns ein Recht, stolz zu sein und mit Zuversicht die Arbeit fortzusetzen. Fritz Große, Dresden Der ergaiisatorische Aufbau unserer Partei Wiederholt wurde in Briefen und Zuschriften einzelner Genossen darauf hingewiesen, daß es in der Partei noch keinen genügend einheitlichen Aufbau und darum auch keine einheitlichen Bezeichnungen gebe. Die Ursache dafür ist leicht zu finden: Abgesehen davon, daß durch die Verschmelzung der beiden Parteien KP und SP verschiedene Organisationsformen und Bezeichnungen in die vereinigte Partei hineingetragen wurden, sind auch die im Parteistatut niedergelegten Grundsätze über den organisatorischen Aufbau der SED durch das rasche Wachstum der Partei und die außerordentlich rasche organisatorische Entwicklung Überholt und bedurften Erweiterungen. (Die Partei hat einen Zuwachs von 300 000 neuen Mitgliedern, 3000 neuen Ortsgruppen, 3200 neuen Betriebsgruppen.) Die Partei ist sozusagen aus ihrem Erstlingskleid herausgewachsen. Darum hat der Parteivorstand zum Zwecke der Erreichung eines einheitlichen Aufbaues in der gesamten Parteiorganisation und damit auch einheitlicher Bezeichnungen, Ergänzungen bzw. Erläuterungen der im Statut nieder gelegten Grundsätze über den organisatorischen Aufbau beschlossen. Diese Richtlinien sind bereits den Landes- und Provinzvorständen zugegangen und werden auch in größerer Auflage für die Funktionäre gedruckt. Nachstehend wollen wir die wichtigsten Punkte aus diesen Richtlinien anführen. Die Red. 1. Die Grundeinheiten der Partei sind: a) die Betriebsgruppe, b) die Wohnbezirksgruppe, c) die einfache (nicht untergliederte) Ortsgruppe. Für den Aufbau der Betriebs- und Wohnbezirksgruppen gelten die im Statut niedergelegten Grundsätze sowie die Richtlinien des Partei Vorstandes vom 18./19. September 1946. (Siehe „Neuer Weg4' Nr. 7 und 9.) Die einfache (nicht untergliederte) Ortsgruppe: In Dörfern und kleinen Gemeinden mit weniger als 100 Parteimitgliedern werden die Mitglieder soweit sie nicht in Betriebsgruppen organisiert sind in der Regel zu einer einzigen Parteieinheit zusammengefaßt; das ist die einfache (nicht untergliederte) Ortsgruppe. 2. Die untergliederte Ortsgruppe: In Orten mit etwa 100 bis 1000 Parteimitgliedern werden die Mitglieder gemäß dem Statut und den Richtlinien des Parteivorstandes in Wohnbezirks- und Betriebsgruppen organisiert Sämtliche Wohnbezirks- und Betriebsgruppen des Ortes werden zur Ortsgruppe zusammengefaßt, die hier jedoch nicht mehr den Charakter einer Grundeinheit, sondern den einer übergeordneten Einheit hat. Der Ortsvorstand wird in zahlenmäßig schwachen Ortsgruppen in der allgemeinen Mitgliederversammlung des Ortes, in zahlenmäßig starken Ortsgruppen in einer Versammlung der Delegierten der Betriebs- und Wohnbezirksgruppen gewählt 3. Der Stadtbezirk: In Städten mit mehr als 1000 Parteimitgliedern werden die Mitglieder gemäß dem Statut und den Richtlinien des Parteivorstandes in Wohnbezirks- und Betriebsgruppen organisiert Mittlere Städte sind in der Regel kommunal-politisch in Stadtbezirke untergliedert Im Rahmen dieser Stadtbezirke werden die Wohnbezirks- und Betriebsgruppen zusammengefaßt Die Parteiorganisation des Stadtbezirkes entspricht in ihrem Charakter genau der untergliederten 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den Die Vorgabe langfristiger Orientierungen undAÄufgabensteihingen. Die Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vergehen des Untersuchungsführers ist die Voraussetzung dafür, daß eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die mit der Sicherung von Transporten, Vor- und Oberführungen Verhafteter verbundenen möglichen Gefahren und Störungen weitestgehend zu eliminieren und stets ein Höchstmaß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zu gewährleisten, damit jegliche Gefahren und Störungen vorbeugend verhindert zumindest unverzüglich in ihrer Wirksamkeit eingeschränkt werden.