Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 2/22

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 2/22 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 2/22); МеМеиЬигд geht mit gutem dÜaispiel voran Zur Eröffnung von 18 Kreisparteischulen Die Berichte aus den Provinzen und Landern der sowjetischen Zone zeigen, daß unsere Parteileitungen überall darangegangen sind, den Beschluß des Parteivorstandes über Errichtung von Kreisschulen durchzuführen. Eine Reihe von Parteischulen hat die Lehrtätigkeit bereits aufgenommen. In dieser Arbeit steht Mecklenburg-Vorpommern an der Spitze. Bis jetzt konnten von den 21 Kreisen des Landes bereits 18 eine eigene Kreisparteischule eröffnen. Die Mecklenburger Genossen sind mit Recht stolz auf diesen Erfolg. Dabei kann keinesfalls behauptet werden, daß es die Mecklenburger etwa leichter gehabt hätten als andere Länder; aber sie haben sofort begonnen, den Beschluß planmäßig zu verwirklichen. Auf Konferenzen, durch Rundschreiben und bei instruktiven Besprechungen mit den einzelnen Kreisen entstand ein ganz konkreter Plan,-wie die Arbeit durchzuführen ist Vor allem mußten Lehrer gestellt werden. Deshalb begann am 2. Dezember 1946 in Schwerin ein dreiwöchiger Lehrgang für Kreisschullehrer. Dieser Kursus wurde in feierlicher Weise eröffnet. Während des Lehrganges stellte sich allerdings heraus, daß einige Kreise bei der Auswahl der Schüler zu leichtfertig gehandelt hatten, denn nicht alle entsandten Genossen hatten die Voraussetzungen, die an Lehrkräfte einer Kreisparteischule gestellt werden müssen, mitgebracht Nach Beendigung dieses Lehrganges am 21. Dezember 1946 war die wichtigste Bedingung für die Eröffnung der Schulen in den Kreisen erfüllt Jedoch auch die Schwierigkeiten, die in der Beschaffung von geeigneten Räumlichkeiten, in der Versorgung der Schulen mit Verpflegung und in der Finanzierung auftraten, waren nicht gering. Trotzdem ist es durch die intensive Arbeit der gesamten Mecklenburger Parteiorganisationen und durch ihre Findigkeit gelungen, den aufgesieilten Plan zu verwirklichen. Als Stichtag für die Eröffnung der Kreisschulen wurde der 5. Januar 1947 bestimmt, da an diesem Tage auch der Beginn eines dreimonatigen Lehrganges der Landesparteischule vorgesehen war. Für die Kreise, die zunächst noch zu schwach sein würden, eine eigene Schule zu errichten, wurde festgelegt, daß sie zusammen mit einem Nachbarkreis eine gemeinsame Schulung durchführen. Am 5. Januar 1947 wurden neben der Landesparteischule in zehn Kreisen Kreisparteischulen eröffnet Aus zwei weiteren Kreisen nehmen die Genossen an den Kursen eines Nachbarkreises teil. Damit hat die planmäßige Schulung begonnen. In weiteren acht Kreisen waren die Vorbereitungen so weit gediehen, daß auch sie bis zum 26. Januar 1947 Kreisschulen eröffnen konnten. Mit starker Arbeitsfreudigkeit und Opferbereitschaft, ja mit Begeisterung haben sich die Teilnehmer den vierzehntägigen Kursen angeschlossen. Zum Beispiel legte ein 52jähriger Genosse aus Hagenow bei 18 Grad Kälte 35 Kilometer zu Fuß zurück, um nur rechtzeitig zum Schulbeginn eintreff en zu können. Ein anderer Kreis berichtet, daß einige Teilnehmer bis zum Schuiungsort 50 Kilometer mit dem Fahrrad fahren mußten. Unser Mecklenburger Parteiorgan, die „Landes-Zeitung“ Schwerin, hat alle Bemühungen der Genossen, den Schulungsplan durchzuführen, propagandistisch sowohl als auch in der Berichterstattung ganz hervorragend unterstützt Diese Feststellungen sollten alle unsere Parteileitungen auch in den übrigen Ländern und Provinzen gut beachten. Der große Erfolg der Mecklenburger Genossen ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, daß sie eine gute, planmäßige und sehr intensive Vorbereitungsarbeit zur Schaffung der Kreisschulen geleistet haben. Er beweist gleichzeitig, daß die Partei dort, wo die Bedeutung und der Wert einer genügenden Schulung unserer Mitglieder richtig ein-geschätzt wird, den Beschluß des Parteivorstandes über die Biidungsarbeifc trotz gelegentlicher Schwierigkeiten voll verwirklichen kann. H. W.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grundsätze zur Regelung des Dienstverhältnisses mit den auf dem Gebiet der Abwehr tätigen Offizieren im besonderen Einsatz Staatssicherheit und zur Regelegung der Vereinbarungen mit den auf dem Gebiet der Bilanzierung, zentralen staatlichen Leitung und Außenwirtschaft zunehmend höhere nachteilige finanzielle und ökonomische Folgen auf das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft.